Dankt Wagenknecht bald ab? BSW sucht neuen Namen – und vielleicht auch neue Führung
Wagenknecht vor Rückzug? BSW sucht neuen Namen – und vielleicht auch neue Führung
Kein Politiker prägt seine Partei so sehr wie Sahra Wagenknecht das BSW. Das könnte sich aber noch in diesem Jahr ändern – nicht nur bezüglich der Namensgebung.
Berlin – Ohne Sahra Wagenknecht wäre das BSW nicht denkbar. Die einstige Linke-Politikerin war nicht nur treibende Kraft bei der Gründung der Partei, sondern agierte auch als Namensgeberin für das Bündnis Sahra Wagenknecht. Und – entgegen zwischenzeitlicher Ankündigungen – füllt sie auch die Rolle der Parteivorsitzenden seit der Gründung im Januar 2024 neben ihrer engen Vertrauten Amira Mohamed Ali aus.
Zumindest aus dem Parteinamen wird sie sich aber mit dem Parteitag am 6. und 7. Dezember in Magdeburg zurückziehen, wie das BSW bereits bekanntgab. Aktuell werden Namensvorschläge von Mitgliedern und Unterstützern gesammelt, das Kürzel soll aber beibehalten werden. Womöglich verabschiedet sich Wagenknecht aber auch aus der Führungsriege des Bündnisses.
Wagenknecht vor Rückzug beim BSW? Sprecherin verweist auf Parteitag im Dezember
Die Bild jedenfalls spekuliert bereits anhand früherer Aussagen der 56-Jährigen, sie könnte künftig kürzertreten. So hatte sie im April in der ARD-Sendung Maischberger gegenüber Moderatorin Sandra Maischberger betont, sie wolle „nicht mehr ewig weitermachen“. Nun wird ihre Sprecherin so zitiert: „Frau Wagenknecht wird sich selbstverständlich weiterhin für das BSW engagieren. In welcher Rolle, das wird der Parteitag am 6. und 7. Dezember in Magdeburg entscheiden.“
Auch wenn sie als Gesicht der Partei gilt, pocht Wagenknecht also zumindest öffentlich nicht darauf, eine Spitzenposition einzunehmen. Bereits nach dem hauchdünn verpassten Einzug in den Bundestag, hatte sie sich für einige Zeit zurückgezogen. Da Wagenknecht zuvor erklärt hatte, die Wahl sei „natürlich auch die Entscheidung über meine persönliche Zukunft“, waren schnell Diskussionen aufgekommen, das BSW müsste künftig womöglich ohne seine Galionsfigur auskommen.
Doch dies stellte sich wenig später als falsche Schlussfolgerung heraus. Vielmehr mischt Wagenknecht wieder lautstark in der Bundespolitik mit. Gerade erst zerriss sie die Idee, Deutschland könnte Soldaten der Bundeswehr als Teil einer Friedenstruppe in die Ukraine entsenden, sollte der Ukraine-Krieg enden. Damit wäre die Bundesrepublik „sofort Kriegspartei, das darf ein Kanzler nicht zulassen“, warnte sie Regierungschef Friedrich Merz (CDU).
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Intern musste Wagenknecht zuletzt aber Rückschläge einstecken. So ging ihr Versuch nicht auf, im April beim Landesparteitag des Thüringer BSW Katja Wolf, Finanzministerin und stellvertretende Ministerpräsidentin in der Regierung mit CDU und SPD, als Landeschefin abzusetzen. Ihre Kandidatin Anke Wirsing erhielt 35 Stimmen, während Wolf 61 Parteifreunde hinter sich vereinte. Spätestens seither gilt ihr Image als starke Frau innerhalb des Bündnisses als angekratzt.
Wie die Süddeutsche Zeitung (SZ) schreibt, heißt es im BSW jedoch, die Suche nach einem neuen Namen habe nichts mit etwaiger Kritik an Wagenknecht zu tun. Vielmehr war dieser Schritt von Anfang an vorgesehen, sobald sich die Partei von ihrer Gründerin gelöst haben würde. Was auch immer das genau heißen soll.
Jedenfalls schreibt die Bild, es gelte aus ausgemacht, dass Mohamed Ali an der BSW-Spitze bleibe. Die zweite Führungsrolle könnte demnach künftig von Fabio De Masi ausgefüllt werden. Der einstige Linke-Politiker sitzt für die Partei im Europäischen Parlament, erklärte zuletzt gegenüber der Frankfurter Rundschau von IPPEN.MEDIA Brandmauern für gescheitert, die AfD aber zugleich deutlich zum „politischen Gegner“ des BSW.
Kritik an Wagenknecht aus Sachsen: Gescheiterte Sondierungen lassen CDU und SPD zürnen
Als Hinweis auf einen Wagenknecht-Abschied aus der ersten Reihe sieht das Boulevardblatt auch einen Vorgang im einflussreichen sächsischen Landesverband an. Die als Wagenknecht-Vertraute geltende Sabine Zimmermann kandidiert dort nicht mehr für das Amt der Landesvorsitzenden. Wie der MDR Sachsen aus dem Landesverband erfahren haben will, spielten bei dieser Entscheidung auch gesundheitliche Gründe eine Rolle.
Die Nachfolge wird auf einem Parteitag im September geregelt. Als Kandidat gilt Ronny Kupke, der erst mit dem BSW in die Politik einstieg. Anders als in Thüringen hatte die Wagenknecht-Partei im Freistaat die Sondierungen für eine mögliche Brombeer-Koalition abgebrochen, weshalb eine schwarz-rote Minderheitsregierung besteht. Aus CDU und SPD war danach Kritik an Wagenknecht laut geworden.
Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hatte moniert, die Entscheidung über den Abbruch der Sondierungen sei nicht in Sachsen getroffen worden. SPD-Landeschef Henning Homann nannte machtpolitisches Kalkül von Wagenknecht als Grund für das abrupte Ende der Gespräche. Ihnen dürfte schon während der Treffen geschwant haben: Auch wenn nicht Wagenknecht draufstand, war immer auch Wagenknecht drin. Womöglich gilt das aber bald nicht mehr. (mg)