Attacken gegen die Fed: Ist das Trumps Geheimplan?

Wird US-Präsident Donald Trump Erfolg haben? Noch ist offen, wie der Konflikt um die Fed-Vorständin Lisa Cook ausgehen wird. Trump hatte sie vor wenigen Tagen mit sofortiger Wirkung gefeuert. Als Grund nannte er, dass Cook in einem oder mehreren Hypothekenverträgen falsche Angaben gemacht habe. 

Ein Präsident kann zwar per Gesetz Zentralbank-Gouverneure entlassen, aber nur „for cause“, wie es heißt, also wenn es hinreichende Gründe gibt. Was genau damit gemeint ist, wurde allerdings nie klar definiert. Experten diskutieren darüber, ob die angeblich falschen Angaben Cooks dafür ausreichen. Viele sehen es als ein „Kavaliersdelikt“ an.

 Cook macht derweil klar, dass sie um ihren Posten kämpfen will. „Der Präsident gab an, mich ,mit Gründen‘ zu feuern, während rechtlich keine Gründe existieren – und er keine Vollmachten hat, dies zu tun“, hieß es in einer Stellungnahme ihrer Anwaltsfirma. Sie werde daher weiter ihr Amt ausüben. Vor Gericht will Cook die Wiederherstellung ihres Mandats beantragen. Wahrscheinlich wird am Ende der Oberste Gerichtshof der USA entscheiden müssen.

Vor Cook hatte Trump bereits Fed-Chef Jerome Powell heftig attackiert und ihm mit Entlassung gedroht. Der US-Präsident ist unzufrieden mit der Zinspolitik der Fed. Seit Dezember liegt der Leitzins bei 4,25 bis 4,5 Prozent. Trump hält das für viel zu hoch und fordert vehement Zinssenkungen. Niedrigere Zinsen sind in aller Regel gut für die Wirtschaft. Außerdem könnten sie die Zinslast des Staates für die überbordenden Staatsschulden senken. Vergangenes Jahr zahlten die USA erstmals mehr als eine Billion Dollar nur an Zinsen. Wegen der nach wie vor recht hohen Inflation und dem guten Wirtschaftswachstum sah die Fed allerdings bisher keinen Grund für eine Senkung. 

Wie die Fed die Zinsen bestimmt

Mit seinen Attacken steigt die Wahrscheinlichkeit, dass Trump seinen Willen kriegt. Die Zinsentscheidungen trifft in den USA das Federal Open Market Committee (FOMC). Es trifft sich in der Regel achtmal pro Jahr und legt eine Zielspanne für den Federal Funds Rate fest. Das FOMC hat zwölf stimmberechtigte Mitglieder:

• die sieben Mitglieder des Board of Governors, Sie werden vom US-Präsidenten ernannt und vom Senat bestätigt und haben eine Amtszeit von 14 Jahren. In dieses Gremium wurde Cook noch von Joe Biden berufen.
• den Präsidenten der Federal Reserve Bank of New York (immer stimmberechtigt, weil New York die wichtigste Handels- und Finanzdrehscheibe ist),
• vier weitere Präsidenten der regionalen Federal Reserve Banks, die sich jährlich im Rotationsverfahren abwechseln. Auch wenn nicht jeder stimmberechtig ist, nehmen immer alle zwölf regionalen Fed-Präsidenten an den Sitzungen teil.

Das Ringen um den Posten von Cook scheint für Außenstehende daher erst einmal etwas merkwürdig: Warum attackiert Trump die Fed so massiv und stellt ihre Unabhängigkeit infrage, nur um einen einzigen Posten neu besetzen zu können? Immerhin gibt es ja noch elf andere Notenbanker, die die Unabhängigkeit der Fed hochhalten können.

So einfach ist die Sache allerdings nicht. Denn von den sieben Mitgliedern im Board of Governors zählen bereits drei zum Trump-Lager: Christopher Wallen, Michelle Bowman und bald höchstwahrscheinlich Stephen Miran. Er soll Adriana Kugler ersetzen, die jüngst zurückgetreten ist, muss aber noch vom Senat bestätigt werden. Momentan ist Miran Chef des White House Economic Advisors Committee. Bekannt wurde er vor allem als Autor des sogenannten Mar-a-Lago-Plans, der skizziert, wie die USA den globalen Handel und die Finanzwelt in ihrem Sinne neu ordnen könnten.

Würde Trump nun auch den Posten von Lisa Cook neu besetzen können, stünden ihm also bereits vier der sieben Fed-Gouverneure nahe. Dazu kommt, dass Powells Amtszeit im Mai 2026 endet. Danach könnte Trump einen weiteren Fed-Posten mit einem ihm genehmen Kandidaten füllen. Für eine Mehrheit im zwölfköpfigen FOMC würde das aber immer noch nicht reichen.

Ein Geheim-Plan macht die Runde

An dieser Stelle wird es spannend. In Finanzkreisen macht ein möglicher Geheim-Plan Trumps die Runde. Denn: Die regionalen Fed-Chefs müssen vom Board of Governors alle fünf Jahre bestätigt werden. Im Februar 2026 findet die nächste Bestätigungsrunde statt. Mit einer Board-Mehrheit könnte Trump auch Einfluss auf diese Besetzung nehmen – und dafür sorgen, dass ihm passende Kandidaten ausgewählt werden. So würde er eine absolute Mehrheit im FOMC erreichen. Auch wenn natürlich jedes Mitglied weiterhin frei abstimmen kann – es erscheint extrem unwahrscheinlich, dass sich das Komitee dann noch den Wünschen aus dem Weißen Haus widersetzen würde. Selbst wenn es Trump schließlich doch nicht gelingt, Cook zu feuern: Spätestens mit der Berufung von Powells Nachfolger ist ihm die Mehrheit im Board eigentlich sicher.

Noch ein Aspekt ist wichtig: Zwar entscheiden immer alle zwölf FOMC-Mitglieder über den Leitzins, auf den die Finanzwelt schaut. Doch auch der Zins auf die Überschussreserve (IOER) ist wichtig – und den legt das siebenköpfige Board of Governors ganz alleine fest. Diesen Zins erhalten Banken, wenn sie Geld bei der Fed parken. Damit setzt er eine Untergrenze für den Leitzins. Normalerweise ist die Festlegung des IOER nur eine Formsache, weil es natürlich sinnvoll ist, damit die Ziele des FOMC nicht zu konterkarieren. Sollte der Plan mit den regionalen Fed-Chefs aber nicht aufgehen, hätte Trump mit einer ihm gewogenen Mehrheit im Board die Möglichkeit, die Geldpolitik zumindest auf diesem Wege zu beeinflussen. 

"Gefahr für Finanzkrise steigt"

Ein Fed unter dem Einfluss des Weißen Hauses hätte weitreichende Folgen. Die Geldpolitik dürfte deutlich lockerer werden und die Inflationsbekämpfung eher hintenanstehen. Kurzfristig kann es der Wirtschaft helfen, wenn billiges Geld das Wachstum anheizt. Doch die Risiken einer Überhitzung wachsen und die Schuldensituation der USA dürfte sich verschärfen. Bei einer hohen Inflation werden sich Anleihenkäufer nicht mehr mit mickrigen Zinsen zufriedengeben. Die Berenberg Bank warnt in einer Analyse: „Wir erwarten in den nächsten zwei Jahren keine Finanzkrise in den USA, aber das Risiko einer solchen Krise ist seit Trumps Amtsantritt gestiegen. Schwächere Institutionen, steigende Defizite, wachsende Staatsverschuldung und ein überbewerteter Aktienmarkt erhöhen die Gefahr.“