TikTok-Verbot in den USA: Oberstes Gericht bestätigt Verbannung aus App Stores
In den USA könnte die beliebte App TikTok schon bald nicht mehr verfügbar sein. Donald Trump verteidigte die chinesische Software zuletzt noch.
Washington, D.C. – Die Video-App TikTok hat ihren Kampf gegen das Gesetz zum Eigentümerwechsel in den USA vor dem Obersten Gericht verloren. Das Gesetz verletze nicht die Redefreiheit, urteilten die Richter am Freitag. Allerdings signalisierten bereits die aktuelle Regierung und auch der künftige Präsident Donald Trump, dass TikTok einen Aufschub bekommen soll, statt am Sonntag in den USA dichtmachen zu müssen.
Der Supreme Court hat das neue Gesetz bestätigt, welches die chinesischen Eigentümer Bytedance zum Verkauf der Videoplattform Tiktok in den USA zwingen soll. Andernfalls droht eine Verbannung aus den App-Stores von Google und Apple.
TikTok-Verbot: Bytedance muss bis Sonntag auf US-Entscheidung reagieren
Hintergrund des Gesetzes sind Vorwürfe der US-Behörden, Bytedance missbrauche die App im Dienste der chinesischen Führung, um Nutzerinnen und Nutzer auszuspionieren, was die Videoplattform bestreitet. Tiktok ist insbesondere bei jungen Menschen beliebt und hat in den USA etwa 170 Millionen Nutzer. In der Entscheidung hieß es, die US-Regierung habe berechtigte Sicherheitsbedenken angeführt.
Das Gesetz räumt Bytedance eine Frist bis zum Sonntag ein, um Tiktok zu veräußern. Andernfalls soll die Videoplattform aus den App-Stores der US-Konzerne Apple und Google verbannt werden. Die mögliche Abschaltung fällt zeitlich mit dem Übergang der US-Präsidentschaft an Donald Trump zusammen, der am Montag seinen Amtseid ablegt und der den Obersten Gerichtshof zuletzt um eine Aussetzung des Gesetzes gebeten hatte.
Weißes Haus zeigt sich nachgiebig: TikTok werde nicht „plötzlich verboten“
„Amerikaner sollten sich nicht darauf einstellen, dass Tiktok am Sonntag plötzlich verboten wird“, sagte ein anonym gebliebener Regierungsvertreter dem TV-Sender NBC. Man prüfe Optionen für die entsprechende Umsetzung des Gesetzes. Beim Sender ABC war das Weiße Haus noch deutlicher: „Es wird der nächsten Regierung zufallen, das durchzusetzen“.
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Biden kann per Gesetz die Frist für TikTok um drei Monate verlängern. Als Voraussetzung dafür wird allerdings genannt, dass es aussichtsreiche Verkaufsverhandlungen gibt – und TikTok und Bytedance weigerten sich bisher, überhaupt über eine Trennung zu sprechen. Doch das Weiße Haus signalisiert, dass TikTok-Schlagzeilen nicht Bidens letzte Tage im Amt überschatten sollen. (nak mit AFP/dpa)