Mit der Ampel ist es aus. Die USA haben Trump zum neuen US-Präsidenten gemacht. Viele Fragen sind offen. Einige wird Olaf Scholz heute bei Miosga beantworten.
Berlin – In dieser Woche musste der deutsche Bundeskanzler sich so oft erklären, wie selten zuvor in seiner Amtszeit. Rauswurf des Finanzministers, die angekündigte Vertrauensfrage, das Ampel-Aus und Neuwahlen – und das alles einen Tag nach dem Wahlsieg des Republikaners Donald Trump in den USA. Zum Abschluss einer ereignisreichen Woche soll sich Olaf Scholz den nun drängenden Fragen stellen – im live ARD-Talk bei Caren Miosga.
Fragen an Scholz nach Ampel-Aus und Trump-Sieg: „Wie geht es weiter, Herr Bundeskanzler?“,
„Ampel-Aus und Trump-Comeback – wie geht es weiter, Herr Bundeskanzler?“, lautet die übergeordnete Frage der Sendung. Am Mittwoch hatte Scholz infolge der Entlassung des FDP-Finanzministers Christian Lindner angekündigt, am 15. Januar die Vertrauensfrage stellen zu wollen. Zuvor wolle er noch Gesetze zur Abstimmung geben, die „keinerlei Aufschub“ dulden, so der Kanzler am Mittwochabend. Geht es nach der Opposition, sollte die Vertrauensfrage am besten schon gestellt sein.
Neuwahlen nach Ampel-Aus: Scholz will vorher Gesetze durchbringen – aber wie?
Zuletzt hatte der Bundeskanzler sich zu Forderungen nach einem früheren Termin aber gesprächsbereit gezeigt, falls die Parteien sich darauf einigen können, vorher noch wichtige Gesetze zu verabschieden. Klarheit gibt es bei der Frage nach dem Termin bislang noch nicht. Spekuliert wird auch darüber, ob Scholz sich bei Miosga zu dem Termin der bevorstehenden Neuwahlen äußern könnte. Bis Deutschland wählt, wird Scholz noch im Amt sein. „Aber wie will er seine Gesetzesvorhaben noch durchbringen?“, lautet eine der Fragen, die der Kanzler am Sonntagabend beantworten soll.
Scholz bei Miosga: Fragen über die Rolle Deutschlands nach Trump Sieg
In dem Interview soll es vor dem Hintergrund des Trump-Sieges auch um die Frage gehen: „Welches Gewicht hat der Bundeskanzler jetzt noch auf europäischer und internationaler Bühne für die weitere Unterstützung der Ukraine und in der Ausrichtung auf die neuen Verhältnisse in den USA?“
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Scholz hatte in dieser Woche bei einem EU-Gipfel in Budapest betont, dass Europa die Kooperation im Sicherheitsbereich stärken müsse. „Wir müssen gemeinsam als Europäische Union, als Europäer, für unsere Sicherheit das Notwendige tun“, sagte der SPD-Politiker. „Das gelingt insbesondere dann, wenn alle ihren Beitrag leisten.“ Mit Trump, erklärte Scholz, wolle man „noch weiter gut zusammenarbeiten“. Wie das aussehen kann, darüber könnte Scholz am Sonntagabend ab 21.45 Uhr Klarheit schaffen. (pav mit dpa)