Söder sieht aktuell nur einen Koalitionspartner für die Union: „Einzige realistische Chance“
Nachdem die Ampel-Koalition zerbrochen ist, mehren sich Rufe nach einem schnelleren Weg zur Neuwahl. Für Markus Söder gibt es momentan nur einen potenziellen Koalitionspartner für die Union.
München – CSU-Chef Markus Söder sieht für CDU und CSU nach einer vorgezogenen Bundestagswahl derzeit alleine die SPD als möglichen Koalitionspartner. „Die einzige im Moment realistische Chance ist mit der SPD ohne Olaf Scholz“, sagte Söder der Bild am Sonntag.
Skeptisch äußerte sich der CSU-Chef zu Äußerungen von FDP-Chef Christian Lindner, wonach dieser auch in einer neuen Bundesregierung wieder Bundesfinanzminister werden will. „Ich schätze Christian Lindner. Aber auch er hat in dieser Ampel viele Fehler gemacht.“ Er könne nur allen raten: Abstand nehmen, Zeit nehmen, Pause einlegen. „Eine Rückkehr ist nie ausgeschlossen. Aber einfach weitermachen – da bin ich skeptisch.“
Vertrauensfrage im Bundestag: Opposition fordert schnelle Neuwahlen
Söder forderte Bundeskanzler Scholz erneut auf, in Kürze die Vertrauensfrage im Bundestag zu stellen. „Wenn eine Regierung gescheitert ist, dann muss der Weg für Neuwahlen sofort freigemacht werden. Sonst entsteht der Eindruck, dass man aus dem Kanzleramt eine Wahlkampfzentrale bauen will.“ Das wäre für eine Demokratie unangemessen, sagte der bayerische Ministerpräsident.
Auch CDU-Chef Friedrich Merz beharrt auf einer schnellen Vertrauensfrage im Parlament. Zu Angeboten der SPD, die einen früheren Termin an Verhandlungen über Gesetzesvorhaben verknüpft hatte, sagte der Kanzlerkandidat der Union dem Stern: „Darüber können wir sprechen, sobald Olaf Scholz im Deutschen Bundestag die Vertrauensfrage gestellt hat. Seine Regierungserklärung am Mittwoch wäre dafür eine gute Gelegenheit.“
Scholz hatte sich nach dem Bruch seiner Ampel-Koalition gesprächsbereit über den Zeitpunkt einer Vertrauensfrage und der folgenden Neuwahl gezeigt, nachdem er zunächst den 15. Januar für die Vertrauensfrage genannt hatte. Er mahnte am Freitag eine Einigung im Bundestag darüber an, welche Gesetze noch beschlossen werden sollen. (afp/dpa/jal)