Kubicki rechnet heftig mit Ampel und vor allem Habeck ab – „glaubt er sei der Gesalbte“
Sind die Tage der Ampel gezählt? FDP-Vize Wolfgang Kubicki will jedenfalls raus aus der Koalition – und hat wenig nette Worte für Robert Habeck übrig.
Berlin – Seit Monaten schlittert die Ampel-Koalition von einer Krise in die Nächste. Die Probleme liegen dabei häufig allerdings auch untereinander. Gut ein Jahr vor der Bundestagswahl 2025 steht nun der nächste Streit ins Haus. Diesmal im Fokus: Die Steuerpläne der jeweiligen Parteien. Eine geplante Steuerreform der SPD etwa löst viel Unverständnis aus. Die FDP um Finanzminister Christian Lindner hat derweil eigene Steuer-Ideen. Und ganz nebenbei wird weiter munter über die Grünen um Wirtschaftsminister Robert Habeck gemeckert.
Mehr und mehr haben sich die Grünen zum Feindbild in der Ampel-Koalition entwickelt – zumindest wenn es nach den Sichtweisen mancher Parteien geht. CSU-Chef Markus Söder etwa hat Robert Habeck unlängst wieder zum Rücktritt aufgefordert. Das Wettern gegen die Grünen schien für Bayerns Ministerpräsidenten zuletzt nahezu zum Alltag zu gehören. Und auch in der FDP hat man sich auf die Grünen um Habeck und Außenministerin Annalena Baerbock eingeschossen.
Ampel-Koalition vor dem Ende? FDP-Urgestein Kubicki will raus – „Frustrationsgrenze überdehnt“
Die Liberalen kokettieren bereits seit den heftigen Schlappen bei den Landtagswahlen im Osten auch immer wieder offen mit einem Koalitionsbruch. Nun legte FDP-Vize Wolfgang Kubicki mit deutlichen Worten nach. Und wieder einmal bekam Robert Habeck besonders sein Fett weg.
Seine Frustrationsgrenze sei „überdehnt“, äußerte Kubicki nun im Interview mit dem Tagesspiegel. Er sehe „eine gewisse Dringlichkeit, dass dieses Gewürge ein Ende findet“, erklärte er zur Möglichkeit eines Koalitionsbruchs. Allerdings: „Ich kann ja nicht alleine aus der Ampel austreten“. Die Regierung verglich er mit einer Beziehung, in der man festgestellt habe, dass man keine Gemeinsamkeiten mehr habe. „Man trennt sich also besser, als anzufangen, über den Partner schlecht zu reden und sich wehzutun“.
Erlebt Ampel „Weihnachen nicht mehr“? Kubicki nimmt Lindners „Herbst der Entscheidung“ sehr ernst
Viel mehr müsse man eben die Aussage von Christian Lindner, der nach der Brandenburg-Wahlschlappe den „Herbst der Entscheidung“ ausgerufen hatte, ernst nehmen. Derweil starten die anderen Ampel-Parteien bereits offen in den Wahlkampf. So wirkte jedenfalls die Regierungserklärung von Olaf Scholz am vergangenen Mittwoch. Und auch Habecks Wahlkampfmanager versuchte sich an der Erklärung seiner Strategie im ZDF bei Markus Lanz – machte den Moderator aber eher fassungslos mit seinen Plänen.
Kubicki zeigte sich sicher: SPD und Grüne würden nicht so offen in den Wahlkampf gehen, wenn sie in der Ampel noch eine Zukunft sehen würden. Seine Vermutung: Auch politische Mitbewerber würden davon ausgehen, „dass diese Koalition Weihnachten nicht mehr erlebt“.
Kubicki geht auf Robert Habeck los – „glaubt, er sei der Gesalbte“
Dann kommt Kubicki auch auf Robert Habeck zu sprechen. Der stand zuletzt gemeinsam mit Annalena Baerbock wegen einer möglichen Blockade von Waffenlieferungen an Israel mächtig in der Kritik. Auch FDP-Vize Kubicki kommt im Tagesspiegel-Gespräch nicht gerade auf lobende Worte.
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Er kenne Robert Habeck aus Schleswig-Holstein anders, als jetzt in Berlin, betont der 72-Jährige. Das politische Berlin wirke sich „manchmal unvorteilhaft auf die Persönlichkeitsbildung aus“, wählt er eine drastische Analyse und unterstellt Habeck „immer noch die gleichen Attitüden, aber vollkommen andere Herangehensweisen“. Habeck, der als designierter Kanzlerkandidat für die Grünen gilt, wolle laut Kubicki „alles auf sich vereinen, weil er glaubt, er sei der Gesalbte“.
Kubicki holt zum Ampel-Rundumschlag aus – und wettert über Olaf Scholz: „Privat witzig, aber eben selten“
Aber auch der andere Koalitionspartner kommt nicht ungeschoren davon. Kanzler Olaf Scholz beschreibt Kubicki etwa als privat witzigen Menschen, „aber eben selten“. Auf die Frage, ob Boris Pistorius der bessere Kanzlerkandidat für die SPD wäre, antwortete er: „Ich finde es gut, dass die SPD Scholz aufstellt. Persönlich wäre mir Saskia Esken noch lieber“ – vermutlich mit einer ordentlichen Portion Sarkasmus.
Der Wirtschaftsminister hat derweil nicht nur bei Kubicki einen schweren Stand. Auch der Chef eines großen deutschen Familienunternehmens sprach Habeck kürzlich die Kompetenz ab. (han)