Macron drängt auf Waffenruhe in Gaza – UN-Mission soll helfen

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Emmanuel Macron forciert mit einer UN-Mission eine permanente Waffenruhe im Gazastreifen. Die aktuellen Pläne Israels missfallen dem französischen Staatsoberhaupt.

Paris – Der Krieg im Gazastreifen tobt weiter. Kürzlich hat die deutsche Bundesregierung mit einem Kurswechsel auf die Geschehnisse vor Ort reagiert. Doch ein Ende ist nicht in Sicht. Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron will nun mit einer UN-Stabilisierungsmission die Lage im Gazastreifen beruhigen.

Macron drängt auf UN-Mission in Gaza – Frankreichs Präsident pocht auf Waffenruhe

Laut dem Élysée-Palast sei dies dem französischen Präsidenten zufolge „der einzige glaubhafte Weg, um aus einer für die Geisel-Familien und die Bewohner des Gazastreifens inakzeptablen Situation zu kommen“. Doch was würde eine UN-Stabilisierungsmission im Detail für den Gazastreifen bedeuten?

Eine solche internationale Koalition unter Mandat der UNO könne laut Emmanuel Macron dabei helfen, „um gegen den Terrorismus zu kämpfen, Gaza zu stabilisieren und die Bevölkerung zu unterstützen“. Zudem solle die Mission dazu beitragen, die islamistische Hamas zu entwaffnen und zu entmilitarisieren. Macron fordert den UN-Sicherheitsrat dazu auf, an solch einem Vorstoß zu arbeiten.

Macron über Gaza: „Krieg muss jetzt mit einer permanenten Waffenruhe beendet werden“

„Nein zu einer israelischen Militäroperation“, sagt Emmanuel Macron hingegen. Für die geplante Ausweitung des Gaza-Kriegs durch Israels Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu, dessen Kriegsplan unter anderem auch zentrale Flüchtlingslager umfasst, hat der französische Präsident nur Kritik übrig.

Netanjahus Plan im Gazastreifen sei „ein angekündigtes Desaster beispielloser Schwere“. Macron fordert: „Dieser Krieg muss jetzt mit einer permanenten Waffenruhe beendet werden“ – und dazu brauche es ihm zufolge eine UN-Stabilisierungsmission.

Emmanuel Macron.
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron will mit einer UN-Mission die Bevölkerung in Gaza unterstützen. © Bernd Elmenthaler/Imago

Druck auf Israel wächst: Australien will Palästina als Staat anerkennen

Emmanuel Macron gilt als einer der größten Verfechter einer Zwei-Staaten-Lösung im Gazastreifen. Frankreich, Kanada und Großbritannien wollen bei der jährlichen UN-Generalversammlung im September einen palästinensischen Staat anerkennen. Jetzt will auch Australien mitmachen. Der Druck auf Israel wächst dementsprechend.

„Eine Zwei-Staaten-Lösung ist die beste Hoffnung der Menschheit, den Kreislauf der Gewalt im Nahen Osten zu durchbrechen und den Konflikt, das Leid und den Hunger in Gaza zu beenden“, sagte Australiens Premierminister Antony Albanes vor Journalisten. (dpa)

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