„Unverschämtheit“: Knappes Nein zum „Bagatellantrag“ im Kulturausschuss Freising

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Eine Reggea-Nacht ist im Lindenkeller geplant. Die Veranstalter haben dafür um einen Zuschuss aus dem Kulturfonds gebeten – und prompt eine Absage kassiert. © leh

Es war ein Zuschussantrag, der die Meinungen weit auseinander driften ließ: Wegen eines erwarteten Defizits von 24 Euro bat der Verein Kulturimpuls um Geld aus dem Kulturfonds. Ein Stadtrat empfand das als eine „Unverschämtheit“.

Freising – Eine Reggae-Nacht möchte der Verein Kulturimpuls im Herbst im Lindenkeller-Unterhaus auf die Beine stellen. Für das Minus, dass man laut einer Berechnung des Vereins machen wird, möchte der nun den Kulturfonds bemühen. Der Antrag lag dem Kulturausschuss vor. So weit, so unspektakulär.

Auch die Beschreibung des Abends und die Auflistung der voraussichtlichen Kosten warf noch keine Fragen auf. So werden die Bands I-Rise aus Freiburg, Haedcornerstone aus München und Dadelion Soundsystem aus Freising spielen. Die Kosten wurden auf 7500 Euro veranschlagt: 5500 Euro für die Musiker, 900 Euro Raummiete, 400 Euro Catering 1000 Euro für die Technik und 200 Euro für Werbung.

Dann kam der Punkt, der eine lange Debatte im Ausschuss nach sich zog. „Für die Refinanzierung der Veranstaltung werden 7476 Euro angegeben. Um die finanzielle Unterdeckung der Veranstaltung in Höhe von 24 Euro auszugleichen, bittet Kulturimpuls e.V. um eine Förderung aus Mitteln des Kulturfonds.“

Mehr Arbeitszeit als Förderung

Denn die einen waren mit dem Vorschlag von Referatsleiter Ingo Bartha, dieses voraussichtliche Defizit in voller Höhe zu übernehmen, einverstanden. Andere, und dazu gehörte auch Kulturreferent Nico Heitz (Grüne), sahen das anders: „Würden wir unsere Förderrichtlinien auf diesen Antrag anwenden, würde der Verein 30 Prozent sprich 7,20 Euro bekommen.“ Heitz bat darum, den Antrag abzulehnen, „denn für unsere Verwaltung ist es sinnvoll, wenn sie sich nicht mit Bagatellanträgen beschäftigen müssen. Das ist mehr Arbeitszeit als die Förderung abwerfen würde.“

Samuel Fosso (FSM) hielt dagegen, dass sich der Antrag immerhin auf eine gültige Richtlinie beziehe und darin keinen Mindestförderbetrag verankert sei. „Ich habe zwar auch Bauchschmerzen, weil sich hier 13 Stadträte, eine Bürgermeisterin und das Amt damit beschäftigen für einen Zuschuss in Höhe von sieben Euro.“ Da der Antrag aber korrekt gestellt wurde, könne die Schlussfolgerung nicht sein, ihn abzulehnen, sondern die Richtlinien zu reformieren.

Nico Heitz sah den Bedarf nicht gegeben, stehe in den Richtlinien doch klar, dass ein Defizitausgleich in Aussicht gestellt werde, wenn alle anderen Finanzierungsmöglichkeiten ausgeschöpft seien. „Ich gehe davon aus, dass der Antragsteller die 24 Euro anderweitig hätte auftreiben können.“

„Eine Unverschämtheit, das einzureichen“: Thomas Bauer (FSM)
Thomas Bauer: „Eine Unverschämtheit, das einzureichen.“ © Archiv

Weil man aber genau das nicht einfach unterstellen könne, wie Monika Riesch (FSM) sagte, weil es „eine Vermutung ist, dass er das Geld in der Hosentasche hat, müssen wir dem zustimmen und in unserer Förderrichtlinie dringend eine Mindestsumme festlegen“.

„Unverschämtheit, das einzureichen“

Thomas Bauer (FSM) sah es wie Heitz, wenn auch anders formuliert: „Es ist eine Unverschämtheit, das einzureichen und uns damit aufzuhalten.“ Auch Bauer forderte eine Reform der Richtlinien. Nicolas-Pano Graßy (Freising für alle) wollte von Bartha wissen, ob es Gespräche mit dem Antragsteller gegeben habe. Vielleicht wäre dann manches klarer geworden. Bartha verneinte: „Es gibt für mich keinen Anlass, den Antrag nicht zu behandeln, nur weil der Betrag gering ist. Das kann ich nicht entscheiden, das müssen sie machen.“ Am Ende wurde der Antrag mit 6:8 Stimmen abgelehnt.

Wie Nico Heitz dem Freisinger Tagblatt im Nachgang mitteilte, hatte er nach der Sitzung Rücksprache mit dem Verein gehalten. „In dem Gespräch wurde klar, dass dem Veranstalter nicht bewusst war, dass die Förderung nur das im Antrag ausgewiesene Defizit abdecken kann.“

Vielmehr dachten die Macher der Reggae-Nacht laut Heitz, die Stadt würde, sobald man einen Antrag stellt, einspringen, falls das Defizit am Ende doch höher ausfällt als gedacht. „Wir als Stadt können freilich keine Förderung für eine Veranstaltung beschließen, bei der laut Kalkulation voraussichtlich kein relevantes Defizit entsteht.“

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