Koalition zur Thüringen-Wahl 2024 – Umfragen sagen schwierige Regierungsbildung voraus
Die Thüringen-Wahl könnte die politische Landschaft nachhaltig verändern. Wer letztendlich regiert, bleibt ein Rätsel – mehrere Koalitionen sind möglich
Erfurt – Die bevorstehende Wahl in Thüringen könnte die politische Landschaft des Bundeslandes erheblich umgestalten. Trotz intensiver Bemühungen der Parteien, die Wähler in der Endphase des Wahlkampfes für sich zu gewinnen, zeigten die letzten Umfragen vor der Wahl kaum Veränderungen in den Zustimmungswerten der einzelnen Parteien. Die AfD führte mit Werten zwischen 29 und 30 Prozent, gefolgt von CDU, BSW und der Linken. Am Wahltag werden insgesamt 1,66 Millionen Menschen über die politische Zukunft des Bundeslandes entscheiden. Wer letztendlich eine Koalition bildet und die Regierung übernimmt, bleibt ungewiss, und die Suche nach einer Mehrheit könnte sich als schwierig erweisen.
Regierungsbildung im Landtag – welche Koalitionen nach der Thüringen-Wahl 2024 möglich sind
Die Wahl in Thüringen, eine der kleinsten Landtagswahlen in Deutschland, zieht am Wahltag dennoch bundesweites Interesse auf sich. Die letzten Umfragen vor der Wahl deuteten bereits darauf hin, dass die Bildung einer Mehrheit in den kommenden Wochen eine Herausforderung darstellen könnte. Eine Forsa-Umfrage im Auftrag von RTL/ntv ergab, dass die AfD in Thüringen mit 30 Prozent an erster Stelle liegen würde. Die CDU würde laut dieser Umfrage 22 Prozent erreichen, das BSW 17 Prozent. Die Linke, die Partei des Ministerpräsidenten Bodo Ramelow, würde 14 Prozent erhalten, die SPD 7 Prozent. Grüne (4 Prozent) und FDP (unter 3 Prozent) würden den Einzug in den Landtag verfehlen.
Ähnliche Ergebnisse ergaben auch andere Umfragen zur Wahl in Thüringen. Hinzu kommt, dass keine der aussichtsreichen Parteien mit der AfD koalieren möchte, die in Thüringen vom Verfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch eingestuft wird. Die CDU ist zudem durch einen Unvereinbarkeitsbeschluss daran gehindert, eine Koalition mit den Linken einzugehen.
„Verdammt wichtige Wahl“ – mögliche Koalitionen nach dem Ergebnis der Thüringen-Wahl 2024
Lars Klingbeil, Bundesvorsitzender der SPD, bezeichnete die Wahl in Thüringen bereits als „eine verdammt wichtige Wahl“. Es gehe darum, „ob wir eine stabile Landesregierung haben und stabile Landesregierung heißt, dass die SPD drin ist“. Georg Maier, Thüringens Innenminister von der SPD, schloss eine erneute Minderheitsregierung aus, „wenn es keinen verlässlichen Duldungspartner gibt“. Es ist klar, dass die Landtagswahl eine deutliche Verschiebung der Machtverhältnisse in dem Bundesland zur Folge haben wird.
Vor fünf Jahren wurde die Linke zur stärksten Kraft und regiert seitdem in einer rot-rot-grünen Minderheitsregierung. Eine Wiederholung dieser Koalition wird nach dem Wahlsonntag wahrscheinlich nicht mehr möglich sein. Umfragen zur Thüringen-Wahl sehen die Partei von Ministerpräsident Bodo Ramelow bei etwa 15 Prozent. Keine Partei erreicht alleine eine tragfähige Mehrheit. Auch die Frage, welche Koalition nach der Sachsen-Wahl möglich ist, wird am Sonntag relevant.
Koalitionsrechner gibt Auskunft – das sind die möglichen Bündnisse nach der Thüringen-Wahl 2024
Nach der Wahl in Thüringen könnte eine Koalition aus CDU, BSW und SPD eine knappe Mehrheit erreichen. Ein solches, bisher noch nie dagewesenes Bündnis, gilt als inhaltlich eher heikel. Aufgrund der aktuellen Umfragen vor der Landtagswahl und der Ablehnung der AfD ist es jedoch wahrscheinlich die einzige politisch machbare Konstellation mit Mehrheit. Auch nach einem ZDF-Politbarometer, das in der Nacht zum Freitag veröffentlicht wurde, könnte in Thüringen ohne die AfD oder das BSW keine Regierung mit einer Mehrheit gebildet werden.
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Sollte die SPD nach der Thüringen-Wahl den Einzug in den Landtag verpassen, würde sich das Parteiverhältnis weiter verschieben. Vorausgesetzt, dass die Sozialdemokraten Sitze im Landtag sichern können, ist dennoch ungewiss, ob eine experimentelle Koalition aus BSW, CDU und SPD nach der Thüringen-Wahl eine klare Mehrheit erreicht. Notgedrungen könnte CDU-Spitzenkandidat Voigt einen weiteren Partner ins Boot holen müssen.
Koalitionen stehen noch nicht fest – Regierung nach der Thüringen-Wahl 2024 bleibt ungewiss
Neben der Koalition aus CDU, BSW und SPD sind auch andere Bündnisse nach der Thüringen-Wahl theoretisch möglich. Diese sind in der Regel nur rechnerisch möglich – und werden von den Parteien zum Teil wehement ausgeschlossen. Einige mögliche Koalitionen nach der Thüringen-Wahl im Überblick:
- CDU, BSW, SPD
- CDU, BSW, Linke
- CDU, AfD
- AfD, BSW
- AfD, BSW, SPD
Viele mögliche Koalitionen nach der Thüringen-Wahl zeigen: Das BSW könnte sich in vielen Optionen als Königsmacher entpuppen. Wenn am Wahlsonntag das Ergebnis der Landtagswahl vorliegt, ist bereits klar: Die kommenden Wochen werden von den Unterhändlern der Parteien ordentlich Denksport abverlangen, um Gemeinsamkeiten und Koalitionsmöglichkeiten auszuloten.
Koalitionen nach der Thüringen-Wahl 2024 – Zweierbündnis kaum möglich
Die Lage bei der Thüringen-Wahl scheint komplizierter als bei der Wahl in Sachsen. Dies liegt daran, dass keine Partei außer der AfD in einem Zweierbündnis eine Mehrheit erreichen könnte. Nach der Landtagswahl ist eine Neuauflage einer Minderheitenregierung natürlich nicht ausgeschlossen. Allerdings machten mehrere Parteien zuletzt deutlich, dass dies nicht das angestrebte Ziel sei.
Die Umfragen vor einer Landtagswahl sind zwar immer mit Vorsicht zu genießen und mit Unsicherheiten behaftet, der Trend vor der Thüringen-Wahl deutet aber auf eine Verschiebung der politischen Kräfte hin. Ramelow ließ sich dadurch zuletzt allerdings nicht entmutigen. „Ich stehe für Sie die nächsten Jahre mit vollem Einsatz zur Verfügung“, sagte er beim Wahlkampfabschluss. (fbu/dpa)