„Er ist zurück“: Umstrittener Merkel-Minister vor Comeback in Merz-Regierung?
Als Gesundheitsminister war Jens Spahn in der Corona-Zeit an einigen Skandalen beteiligt. Aber wie einst Merkel könnte Merz ihm dennoch eine Chance geben.
Berlin – Die Corona-Pandemie war sicherlich kein Glanzstück in der politischen Karriere von Jens Spahn. Der ehemalige CDU-Gesundheitsminister fiel durch den FFP2-Masken-Skandal bundesweit negativ auf. Auch der Wirbel um die Kreditumwege für seine Berliner Villa halfen nicht im Beliebtheits-Ranking. Und dennoch kommt er in der CDU plötzlich für mehrere Ämter in Frage.
Wegen Biss in den Koalitionsverhandlungen: Merz wohl offen für Spahn-Comeback
Der Hauptgrund, warum Spahn vor einem plötzlichen Comeback steht, sei sein Biss in den aktuellen Koalitionsverhandlungen zwischen CDU, CSU und SPD. „Er ist zurück. Er hat gezeigt, dass vielen in der Unions-Spitze seine Härte fehlt“, sagt eine den Gesprächen nahe Quelle gegenüber der Bild-Zeitung. Dieser Biss, der einst schon Ex-Kanzlerin Angela Merkel überzeugte, Spahn einen Ministerposten zu geben, soll nun auch Merz zum Umdenken bewegt haben.
Laut Gerüchten soll er sich um das Thema von Merz kümmern, welches die Regierungsbildung aktuell am meisten belastet: die Wirtschaft. „Wir müssen Leute ins Kabinett bringen, die unsere Kernthemen in der Regierung gegen die SPD durchboxen“, heißt es aus den Verhandlungskreisen. Die Frage ist, ob Merz ihm genug vertraut, um ihm letztlich in seinem künftigen Kabinett mit einem Posten zu betrauen.
Neuer Corona-Skandal enthüllt: Spahn soll Milliardär über geplante Lockdown-Schritte informiert haben
Schließlich wurden erst vor wenigen Tage neue Details aus seiner Zeit als Gesundheitsminister enthüllt. Spahn soll während der Corona-Zeit vertrauliche Informationen über geplante Lockdown-Schritte an den österreichischen Unternehmer René Benko weitergegeben haben.
So schrieb Spahn im April 2020 an Benko nach Recherchen österreichischer und deutscher Medien in einer Mail, wie es im damaligen Lockdown für große Kaufhäuser weitergehen sollte. Wie die Nachrichtenmagazine News, Focus sowie die Kronen Zeitung berichten, soll Spahn eine vertrauliche Beschlussvorlage von einer Konferenz Merkels und den Regierungschefs der Länder mit Öffnungsschritten weitergeleitet haben.
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Ein Sprecher Spahns sagte der Deutschen Presse-Agentur, der Kontakt zum damaligen Galeria-Chef habe bestanden, weil Galeria die Hygiene-Studie eines Bonner Professors habe erstellen lassen. Persönlich gekannt hätten sich Benko und Spahn aus Spahns Zeit als einfacher Abgeordneter.
Merz setzt auf Vertrauen innerhalb der CDU: Auch Torsten Frei könnte Fraktionsvorsitz übernehmen
Seit wenigen Tagen kursiert darüber hinaus auch das Gerücht, Spahn könnte Nachfolger von Friedrich Merz als Vorsitzender der Unionsfraktion im Bundestag werden, sobald eine neue Regierung steht. Doch die Konkurrenz ist groß für Spahn. Allen voran der Merz-Vertraute Thorsten Frei, aktuell noch parlamentarischer Geschäftsführer der Union im Bundestag, soll ebenfalls ein Auge auf den Vorsitz geworfen haben. Der Stern spekulierte in der vergangenen Woche darüber, dass das Amt aber auch an einen anderen Kandidaten aus der zweiten Reihe gehen könnte. Analog zu Volker Kauder unter Merkel.
Ebenfalls im Gespräch war Spahn als neuer Generalsekretär der CDU, sollte der aktuelle Amtsinhaber Carsten Linnemann wie erwartet einen Ministerposten übernehmen. Dafür müssten Merz und Spahn aber zunächst die Koalitionsverhandlungen erfolgreich zu Ende bringen. (bg/dpa).