Die Gemeinde tritt dem Zweckverband Kommunale Dienste Oberland bei, um Temposünder ins Visier zu nehmen. Besonders an Schulen wird oft zu schnell gefahren.
Grünwald – Im Stau am Grünwalder Marktplatz fragen sich vielleicht einige verzweifelte Fahrer, ob sie nun dem fließenden oder dem ruhenden Verkehr zuzurechnen sind. Trotzdem stellt sich grundsätzlich die Frage, wie schnell wird eigentlich durch den Ort gefahren? In der Bürgerversammlung zeigte sich, dass viele Bürger die Einhaltung der Tempo-30-Zonen umtreibt. Vor diesem Hintergrund hat der Gemeinderat die Einführung einer kommunalen Verkehrsüberwachung beschlossen. Das Gremium stimmte unisono dafür, dem Zweckverband Kommunale Dienste Oberland beizutreten und darüber die Überwachung des fließenden Verkehrs abzuwickeln.
Zweckverband Kommunale Dienste Oberland
Der Zweckverband Kommunale Dienste Oberland mit Sitz in Bad Tölz betreut mehr als 160 Städte und Gemeinden im Bayerischen Oberland. Zum Leistungsspektrum zählt die kommunale Verkehrsüberwachung. Diese umfasst die Kontrolle vor Ort sowie die gesamte Abwicklung von Verwarn- und Bußgeldverfahren einschließlich Anhörungen, Einsprüchen sowie Mahn- und Vollstreckungsverfahren. Die Kosten für die Verkehrsüberwachung liegen bei 100 Euro pro Stunde, hinzu kommen vier Euro pro bearbeitetem Fall. Das monatliche Mindestmaß beträgt fünf Überwachungsstunden. Einnahmen aus Verwarn- und Bußgeldern werden an die beteiligten Kommunen weitergeleitet. Entstehen Überschüsse, werden diese durch rückwirkende Preissenkungen ausgeglichen.
Ausgangspunkt waren mehrere Beschwerden. Besonders rund um Schulen und Freizeiteinrichtungen werden Geschwindigkeitsüberschreitungen nicht als Einzelfälle wahrgenommen. Die Verwaltung hatte die Anregungen weiter geprüft. In der Sitzung ging es auch um die Frage, ob neben dem fließenden Verkehr künftig der ruhende Verkehr durch den Zweckverband überwacht werden könnte. Dazu erläuterte Fabienne Unterreiner vom Ordnungsamt, dass es grundsätzlich sowohl eine kommunale Verkehrsüberwachung für den fließenden als auch für den ruhenden Verkehr gebe. Für Grünwald empfehle die Verwaltung jedoch, den ruhenden Verkehr weiterhin bei der Polizei Grünwald zu belassen.
Zweifel an der Intensität der bisherigen Kontrollen brachte Grünen-Gemeinderätin Ingrid Reinhart-Maier zum Ausdruck. „Ich persönlich habe nicht den Eindruck, dass sehr viel kontrolliert wird“, sagte sie. „Wenn man durch den Ort fährt, sieht man, wie lange Fahrzeuge teilweise stehen.“
Dem hielt die Leiterin des Ordnungsamts entgegen, dass die Polizei aufgrund ihrer Ortskenntnis die Brennpunkte im Gemeindegebiet besonders gut kenne, etwa Behindertenparkplätze, Kurzparkzonen oder Bereiche mit hohem Parkdruck, auch zu unterschiedlichen Tageszeiten. Zudem werde aus Sicht der Verwaltung mit Augenmaß kontrolliert. Die Zahlen der vergangenen Jahre zeigten, dass die Verwarnpraxis insgesamt gut funktioniert.
Weitere Fragen zielten auf die praktische Umsetzung der Geschwindigkeitsmessungen. Achim Zeppenfeld (SPD) wollte wissen, wie flexibel die Festlegung der Messstellen gehandhabt werde: „Werden die Messstellen einmal festgelegt oder kann man später auf neue Beschwerden reagieren, ohne größeren bürokratischen Aufwand?“
Nach Angaben der Verwaltung liegt der Schwerpunkt bei bekannten Problemstellen, etwa an Schulen, Kindergärten oder Straßen mit wiederkehrenden Beschwerden. Die Messstellen würden in Abstimmung mit der Polizei festgelegt, seien aber nicht in Stein gemeißelt. Einschränkend verwies sie auf die personellen Kapazitäten des Zweckverbands, von denen Umfang und Häufigkeit der Messungen abhingen.
Auch das monatliche Mindestmaß von fünf Überwachungsstunden war Thema. Bürgermeister Jan Neusiedl machte deutlich, dass Ort und Zeitpunkt der Messungen von der Gemeinde festgelegt und mit der Polizei abgestimmt werden. „Das sollte man mit Augenmaß beginnen und nach einer gewissen Zeit auswerten“, sagte Neusiedl. „Dann sieht man, ob die Maßnahmen wirken oder ob man nachsteuern muss.“
Meine News
Mit dem Gemeinderatsbeschluss ist der Beitritt zum Zweckverband Kommunale Dienste Oberland eingeleitet. Über die Aufnahme entscheidet die Verbandsversammlung, die turnusgemäß im März tagt. Parallel dazu ist eine Vereinbarung mit dem Polizeipräsidium München erforderlich. Erst nach dem formalen Gang kann die Verkehrsüberwachung in Grünwald starten. Dann wird sich auch zeigen, ob der ehemalige CSU- Gemeinderat Thomas Lindbüchl einst recht hatte, als er vor Jahren im Fasching zum Spaß kalauerte: „Viele Grünwalder haben so große Autos, dass sie damit gar nicht 30 fahren können. Wenn man da aufs Gas tritt, ist man gleich bei 50.“