Streit im Gemeinderat Kochel: „Was geben wir für ein Bild ab?“
Die Kochler Gemeinderäte haben die Entscheidung für die Besetzung der Referentenstellen erneut vertagt. Bürgermeister Jens Müller musste mit seinen Vorstellungen eine Niederlage einstecken.
Kochel am See – Der neue Bürgermeister Jens Müller (UWK) will im Kochler Gemeinderat einiges verändern. Unter anderem möchte er die Referate neu zuschneiden, und die Referenten sollen mehr Kompetenzen erhalten. Für dieses Vorhaben bekam Müller mehr Gegenwind, als er offensichtlich selbst erwartet hatte. Nach einer kontroversen Diskussion beschlossen die Gemeinderäte in ihrer jüngsten Sitzung bei vier Gegenstimmen, die Verteilung der Referenten-Posten von der Tagesordnung zu nehmen – sehr zum Missfallen von Müller.
Diskussion über öffentlich und nichtöffentlich
Bislang gibt es im Kochler Gemeinderat 18 Referenten – unter anderem für Jugend, Senioren, Maibäume und das Trimini. Die Gemeinderäte hatten bereits in der Sitzung im Februar darüber diskutiert, ob einzelne Felder zusammengelegt werden sollen. Nach einer halben Stunde wurde die Diskussion damals vertagt. Nun präsentierte Müller einen Vorschlag, wie die Referate aufgeteilt werden könnten. Über diesen Vorschlag sollte nun abgestimmt werden.
Von Rosi Marksteiner (Mitte) gab’s für Müllers Personalvorschläge keinen Applaus. „Da geht’s um relativ wichtige Punkte, so was gehört in die nicht öffentliche Sitzung.“ Schon im Februar habe der Gemeinderat öffentlich über das Thema diskutiert und ohne Ergebnis vertagt. „Seitdem ist in dieser Richtung nichts passiert.“ Müller konterte: „Sie sind also der Meinung, dass wichtige Punkte nicht in die Öffentlichkeit gehören?“ Dies verneinte Marksteiner: „Es gehört nur deshalb nicht in die Öffentlichkeit, weil seit der letzten Sitzung keine Gespräche mit den beteiligten Personen stattgefunden haben.“ Man könne keine Referate neu verteilen, ohne mit den betroffenen Personen gesprochen zu haben. Marksteiner beantragte daher die Verlegung in den nicht öffentlichen Teil.
Dies sei nur bei bestimmten Anlässen möglich, entgegnete Müller, etwa wenn es um Personal- oder um Vertragsangelegenheiten geht. Er sehe keinen Grund für Nichtöffentlichkeit. Markus Greiner entgegnete: „Der Grund für die Nichtöffentlichkeit ist, dass es einen Antrag von Gemeinderäten gibt. Außerdem werden da persönliche Dinge besprochen.“
Pfleger: „Führen wir kein Kasperltheater auf“
Von einer Personalangelegenheit könne man bei der Verteilung von Referaten nicht sprechen, entgegnete Müller. Die Tätigkeit im Gemeinderat sei schließlich ein Ehrenamt. „Abgesehen davon ist Öffentlichkeit oder Nichtöffentlichkeit keine Sache, die der Gemeinderat entscheiden kann.“
Genervt von dieser Diskussion zeigte sich Eduard Pfleger (Junge Liste): „Jetzt führen wir kein Kasperltheater auf.“ Er solle ein Referat von einem anderen Gemeinderat übernehmen, dabei sei im Vorfeld nicht mit ihm gesprochen worden. Er schließe sich daher Marksteiners Antrag an, über die Referenten nicht öffentlich zu diskutieren.
Thema wird erneut vertagt
Sonya Mayer (Mitte) machte einen Kompromissvorschlag. Wenn die Verschiebung in den nicht öffentlichen Teil offenbar nicht möglich ist, könne man ihn doch komplett von der Tagesordnung streichen. Dies sei in der Tat möglich, sagte Müller: „Aber mir täte das leid, denn ich wollte das vor dem Sommer erledigt haben. Die Öffentlichkeit hätte kein Verständnis, wenn wir die Referate heute nicht festlegen. Was geben wir für ein Bild ab?“ Er habe das Recht vorzuschlagen, wie die Referate besetzt werden sollen, und der Gemeinderat habe das Recht, diesen Vorschlag abzulehnen. Dies sah Frank Sommerschuh genauso und beantragte, die Verteilung der Referate sofort öffentlich zu behandeln. Auch dieser Antrag sei rechtlich nicht zulässig, antwortete Müller.
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„Mit einem mulmigen Gefühl“ fragte der Bürgermeister, ob er den Punkt komplett von der Tagesordnung streichen soll. Dies befürworteten zwölf Räte. Sofort und öffentlich über die Posten-Verteilung diskutieren wollten dagegen Frank Sommerschuh (FW), Thomas Eberl, Maria Bäck (beide UWK) und Klaus Barthel (SPD).