Gemeinderat Kochel: Referenten bekommen mehr Gewicht
Unter der Leitung des neuen Bürgermeisters Jens Müller (UWK) dürfte sich bei der Gemeinderatsarbeit in den kommenden Jahren einiges verändern. In der jüngsten Sitzung wurde der Krisenausschuss aus Geschäftsordnung gestrichen.
Kochel am See – Wie Jens Müller in der jüngsten Sitzung erläuterte, will er, dass die verschiedenen Referenten in ihren Arbeitsfeldern mehr Kompetenzen erhalten und auch regelmäßig im Rat darüber Bericht erstatten. In Kochel gibt es derzeit 18 Referentenposten für folgende Bereiche: Feuerwehr, Gemeindewald, Jugend und Familie, Kultur und Geschichte, Landwirtschaft, Liegenschaften, Maibäume, Seilbahnen und Skilifte, Senioren, Soziales und Asyl, Sport und Sportstätten, Trimini, Umwelt, Verkehrsangelegenheiten für jeweils Kochel, Walchensee und Ried, Wasser und Abwasser sowie Menschen mit Behinderung. Ob das so bleiben soll oder ob einzelne Felder zusammengelegt werden, wurde in der jüngsten Sitzung rege diskutiert. Bis zur Sommerpause, so schlug Müller vor, solle feststehen, wie man sich neu organisiere. Der Bürgermeister möchte zum Beispiel, dass das Informations- und Einsichtsrecht in Akten gestärkt wird. Außerdem soll jeder Referent beratend an Ausschusssitzungen teilnehmen können, auch wenn er diesem Ausschuss nicht angehört, und dort ein Rederecht haben.
Sozialen Bereich anders bündeln?
Rosi Marksteiner (Mitte), derzeit verantwortlich für Jugend und Familie, schlug vor, die fünf sozialen Bereiche anders zu bündeln und auf vier Referenten zu verteilen, die sich gegenseitig vertreten könnten. Sie bekam dafür unmittelbar Unterstützung von Dritter Bürgermeisterin Veronika Lautenbacher (CSU), die Seniorenreferentin ist. „Die Idee finde ich gut. Es gibt so viele Themen, die sich überschneiden, und das würde die Zusammenarbeit erleichtern.“
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Als weiteres Beispiel nannte Marksteiner die Betreuung von Flüchtlingen. Sie berichtete vom Runden Tisch im Jahr 2016 und schilderte, welch großer Aufwand es 2022 für sie und Bettina Sindlhauser (FBR) war, Unterkünfte für die Flüchtlinge aus der Ukraine zu finden. „Das sind aber nicht Kernaufgaben eines Gemeinderats“, wandte Bürgermeister Müller ein. Dafür sei das Landratsamt zuständig. „Das Landratsamt macht da gar nichts“, erwiderte ihm Marksteiner ernüchtert.
Wer übernimmt den Posten fürs Trimini?
In der Diskussion war es auch darum gegangen, ob die neue Gemeinderätin Maria Bäck (UWK) als Listennachfolgerin von Jens Müller gleich dessen Amt als Trimini-Referent übernehmen solle. Dabei kam die Frage auf, ob für diesen Posten nicht einiges an Wissen aus den vergangenen Jahren erforderlich sei. Er sei damals auch ins kalte Wasser gesprungen, sagte Müller zur Unterstützung seiner Fraktionskollegin. Für diese Aufgabe brauche man „gesunden Menschenverstand“. Auch Zweiter Bürgermeister Thomas Eberl, ebenfalls von der UWK, würde Bäck gerne auf dieser Position sehen, denn: „Es wäre gut, hier jemand Junges zu haben, der mal einen anderen Blick auf die Dinge hat.“ Letztlich fiel in der Sitzung aber keine Entscheidung.
Ab März wird es in Kochel wieder Bürgermeister-Sprechstunden geben, und zwar montags von 16 bis 18 Uhr. Müller bittet um Anmeldung, und wünscht sich, dass auch hier die entsprechenden Referenten teilnehmen. „Auch Gemeinderäte sind eingeladen zu kommen.“
Gemeinderat wird in Walchensee und Ried tagen
Zudem wurde festgelegt, dass der Gemeinderat künftig einmal im Jahr in Walchensee und in Ried öffentlich tagen wird. In Walchensee wird die Sitzung im Gasthof Edeltraut stattfinden, in Ried „vermutlich im Feuerwehrhaus“, sagte Müller. Alle Räte votierten dafür. Außerdem wurde beschlossen, dass der Krisenausschuss aufgehoben wird. Dieser war zur Hoch-Zeit der Corona-Pandemie gegründet worden und politisch umstritten. „Die Gefahrenlage ist jetzt nicht mehr gegeben“, sagte Bürgermeister Müller. Der Beschluss fiel einstimmig.