„Werden ein Bürgerbegehren starten“: IG Wald schreibt weiteren Brief an Geretsrieds Bürgermeister
Die Interessensgemeinschaft Wald schreibt erneut an Geretsrieds Bürgermeister Müller. Die Gruppe kritisiert die „Vorentscheidung“.
Geretsried – Dass etwa 20 000 Quadratmeter Stadtwald nicht dem geplanten Sportgymnasium zum Opfer fallen, ist der Interessengemeinschaft (IG) Wald ein großes Anliegen. Anscheinend war die Reaktion von Bürgermeister Michael Müller (CSU) kürzlich auf ein erstes Schreiben der IG nicht das, was sich die Gruppierung erhofft hatte. Nun gibt die IG wiederum in einem Brief an den Bürgermeister bekannt, dass sie ein Bürgerbegehren starten wird.
Konkret geht die IG auf drei Punkte ein: den Stadtratsbeschluss, die Bürgerversammlung und das Ratsbegehren. In seinem Schreiben an die IG erklärte Müller, er werde eine gemeinsame Entscheidung mit allen Bürgern in Form eines Ratsbegehrens forcieren, sollte sich keine Lösung finden. Die IG besteht darauf, von Beginn an eine basisdemokratische Antwort zu suchen. „Und deswegen werden wir ein Bürgerbegehren starten, mit dem Ziel, einen Bürgerentscheid zur Frage ,Wald weg für ein Sportgymnasium: ja – nein‘ durchzuführen.“
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Nach dem Verständnis der IG habe der Stadtrat am 14. Mai nicht nur ein Bauordnungsverfahren angestoßen (wie der Bürgermeister schrieb), sondern die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans beschlossen. „Uns ist schon klar, dass das noch nicht die finale Entscheidung oder gar eine Baugenehmigung ist“, so die IG, aber der Stadtrat habe hiermit die Bauleitplanung eröffnet und Weichen gestellt, mit dem Ziel, die einzelnen Planungs- und Genehmigungsphasen bis zur Baugenehmigung zu durchlaufen.
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Damit sei eine „Vorentscheidung“ zulasten dieses Standorts getroffen worden, „die wir in keiner Weise mittragen können“, betont die Gruppe. „Wir alle wissen, dass es nur noch um das ,Wie genau und unter welchen Auflagen und welchen Spezifikationen‘ geht, und nicht mehr um das ,Ob überhaupt an dem Standort‘.“