Wann Neuwahlen sind: Datum für Termin der Bundestagswahl 2025 steht fest
Wann Neuwahlen sind: Termin der Bundestagswahl 2025 steht fest
Nach dem Ampel-Aus steht Deutschland vor Neuwahlen. Wann die Bundestagswahl 2025 stattfindet, war lange Streitthema. Am Ende einigten sich Union und SPD.
Berlin – Die Debatte um den Termin der Bundestagswahl 2025 hat ein Ende gefunden. In den vergangenen Tagen war die Frage, wann die Neuwahlen stattfinden werden, in der politischen Landschaft Berlins ein heiß diskutiertes Thema. Nach dem Scheitern der Ampelkoalition lieferten sich die Mitglieder der verschiedenen Parteien heftige Debatten. Letztendlich konnten sich die Fraktionsführer von Union und SPD auf einen Vorschlag für eine vorgezogene Bundestagswahl einigen. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wird voraussichtlich am 16. Dezember die Vertrauensfrage im Bundestag stellen. Die endgültige Entscheidung über den Wahltermin liegt dann in den Händen von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier.
Wann Neuwahlen in Deutschland sind: Streit um Termin der Bundestagswahl 2025 beendet
Die Frage, wann die Neuwahlen in Deutschland stattfinden werden, war nach dem Scheitern der Ampelkoalition in der vergangenen Woche das Hauptthema im politischen Berlin. Kanzler Scholz hatte zuvor den ehemaligen Finanzminister Christian Lindner (FDP) aus der Koalition entlassen, was zum Bruch des Bündnisses aus SPD, Liberalen und Grünen führte. Es folgte ein Rosenkrieg, der von gegenseitigen Vorwürfen geprägt war.
Zuletzt gab es erhebliche Diskussionen um den Termin der Bundestagswahl 2025. Über Tage hinweg wurde über das Datum der Neuwahlen diskutiert. Im Raum stand, ob die vorgezogene Abstimmung Mitte Januar, Ende März oder im Februar stattfinden soll. Nun steht fest: Die Neuwahlen in Deutschland nach dem Scheitern der Ampelkoalition finden am 23. Februar 2025 statt.
Bundestagswahl-Termin nach Ampel-Aus: Neuwahlen terminiert
Ursprünglich hatte Olaf Scholz den 30. März als Termin für die Neuwahlen ins Auge gefasst, die Union forderte jedoch den 19. Januar. Der Kanzler hatte ursprünglich geplant, am 15. Januar die Vertrauensfrage im Bundestag zu stellen. Ende März wäre aus seiner Sicht ein günstiger Zeitpunkt für die Bundestagswahl gewesen, da dann in keinem Bundesland Ferien sind. Die Union hielt dies jedoch für zu spät. Sie forderte Scholz auf, die Vertrauensfrage bereits in der Woche nach dem Scheitern der Ampelkoalition zu stellen und dann am 19. Januar Neuwahlen in Deutschland anzusetzen.
Termin für Bundestagswahl 2025 steht: Wann Neuwahlen sind, Datum war Streitthema nach Ampel-Aus
Noch bevor geklärt werden konnte, wann die Neuwahlen stattfinden, begannen in mehreren Städten bereits die Vorbereitungen für die kommende Bundestagswahl 2025. „Das Wahlamt ist bereits im Hintergrund in der Planung und entwickelt aktuell verschiedene Strategien und Szenarien, um alle kommenden Schritte rechtzeitig durchzuführen und handlungsfähig zu sein“, erklärte ein Sprecher der Stadt Fulda zu den Neuwahlen für den Bundestag nach dem Scheitern der Ampel-Regierung. Robert Habeck (Grüne) äußerte sich kritisch zum Scheitern der Ampelkoalition und dem Verhalten der FDP. Baerbock sprach nach dem Scheitern der Ampelkoalition von einer „unglaublichen Woche“.
Meine news
Termin der Bundestagswahl 2025: Zeitpunkt von Neuwahlen festgelegt
Nach tagelangem Gezerre steht der Termin der Bundestagswahl 2025 fest: Die Fraktionsspitzen von Union und SPD haben sich auf einen Vorschlag für eine vorgezogene Bundestagswahl am 23. Februar geeinigt. Der Termin der Neuwahlen in Deutschland ist auch mit den Grünen abgestimmt.
Nicht nur die Union drängte auf schnelle Neuwahlen nach dem Scheitern der Ampelkoalition, auch die FDP sprach sich zuletzt für ein zeitnahes Datum der Bundestagswahl aus. Bezüglich des Termins sagte FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai: „Das Wichtigste ist, dass das Land bald in der Lage ist, eine Richtungsentscheidung zu treffen.“ Vor der kommenden Bundestagswahl müssen nun zahlreiche Maßnahmen in die Wege geleitet werden: Vor den Neuwahlen müssen Wahlausschüsse auf Kreis- und Landesebene berufen, Wahlhelferinnen und Wahlhelfer geworben und geschult, Wahlräume gefunden und ausgestattet werden. An über 60 Millionen Wählerinnen und Wähler werden Wahlbenachrichtigungen verschickt.
Wann Neuwahlen in Deutschland sind – Datum für Termin festgelegt
Nachdem eine Einigung darüber erzielt wurde, wann die Neuwahlen stattfinden, ist nun der Bundeskanzler am Zug. Scholz wird im Bundestag den Antrag stellen, ihm das Vertrauen auszusprechen – in der Erwartung, dass das Gegenteil passiert. 48 Stunden nach der Vertrauensfrage entscheidet der Bundestag über den Antrag. Im Anschluss schlägt Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier gemäß Artikel 68 des Grundgesetzes vor, den Bundestag aufzulösen. Wenn der Bundespräsident den Bundestag auflöst, setzt er gleichzeitig den Termin für die Neuwahl fest. Diese muss gemäß Artikel 39 des Grundgesetzes innerhalb von 60 Tagen nach der Auflösung des Bundestags stattfinden. (fbu/dpa)