Merz und Scholz einigen sich wohl auf Termin für Neuwahlen – Datum wird in Kürze bekannt
Termin für Neuwahlen: Union von Merz und Scholz‘ SPD einigen sich auf Datum
Der genaue Termin für die Neuwahlen nach dem Ampel-Aus ist da: Im Februar findet die nächste Bundestagswahl statt. Scholz muss nun die Vertrauensfrage stellen. News-Ticker.
Das Wichtigste in
diesem News-Ticker
- Termin für Neuwahl soll bald bekannt werden – CDU spricht von Klarheit über Datum von Bundestagswahl „in den nächsten Stunden“
- FDP erhöht Druck für schnellen Termin für Neuwahlen – Kanzler Olaf Scholz soll bald Vertrauensfrage im Bundestag stellen.
Update vom 12. November, 10.30 Uhr: Der Termin für Neuwahlen in Deutschland ist da: Union und SPD haben sich auf den 23. Februar 2025 für vorgezogenen Bundestagswahlen geeinigt. Darüber berichtet die Nachrichtenagentur dpa unter Berufung auf Kreise der Union und der SPD. Die endgültige Entscheidung über den Wahltermin müsse Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier treffen, hieß es aus Kreisen der Unionsfraktion.
Merz und Scholz einigen sich auf Termin für Neuwahlen – Datum wird bekannt
Berlin – Im Ringen um den Termin der Neuwahlen nach dem Bruch der Ampel-Koalition scheint eine Einigung zwischen SPD und Union in Sicht zu sein. Carsten Linnemann, Generalsekretär der CDU, kündigte im ZDF-„Morgenmagazin“ an, dass die Neuwahlen vermutlich am 16. oder 23. Februar stattfinden werden. „Ich hoffe und bin mir sicher, dass wir sehr schnell Klarheit bekommen. Wahrscheinlich in den nächsten Stunden“, so Linnemann zum Termin für die vorgezogene Bundestagswahl.
Termin für Neuwahl soll bald bekannt werden
Wie aus Kreisen der Teilnehmer bekannt wurde, hatte Friedrich Merz, Kanzlerkandidat der Union, bereits am Montag, dem 11. November, diese beiden Daten als möglichen Termin für Neuwahlen in einer Sitzung des Fraktionsvorstands genannt. Damit hat Merz seine ursprüngliche Forderung nach Neuwahlen am 19. Januar revidiert.
Für Neuwahlen am 19. Januar hätte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) bereits am Mittwoch im Bundestag die Vertrauensfrage stellen und dies 48 Stunden im Voraus beantragen müssen. Diese Frist ist jedoch bereits verstrichen.
Termine für Neuwahlen kursieren – CDU will nach Ampel-Aus auf „100 Prozent Union“ setzen
Im Hinblick auf den Wahlkampf kündigte CDU-Generalsekretär Linnemann an, voll und ganz auf die „100 Prozent Union“ setzen zu wollen. Obwohl es erhebliche Überschneidungen mit der FDP von Christian Lindner gebe, sollte diese ihren eigenen Wahlkampf für die vorgezogene Bundestagswahl führen. „Wir werden hier keinen Koalitionswahlkampf führen“, betonte der Merz‘ Generalsekretär.
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FDP erhöht Druck für schnellen Termin für Neuwahlen
Die FDP plant, den Druck auf Scholz zu erhöhen und bis zur Entscheidung über einen schnellen Termin für die Neuwahl keine Gesetzesreformen zu akzeptieren. „SPD und Grüne haben keine Mehrheit mehr im Deutschen Bundestag. Eine Mehrheit braucht man aber auch für die Tagesordnung“, erklärte Johannes Vogel, der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion. (smu/dpa)