In Abwesenheit des Bürgermeisters sorgte eine Debatte um die Neukalkulation der Abwassergebühren für Chaos im Rottenbucher Gemeinderat. Ein Beschluss konnte nicht gefasst werden.
Rottenbuch – Die Kalkulation der Abwassergebühren wird immer über vier Jahre vorgenommen, weshalb die Kosten für einen wirtschaftlichen Betrieb gelegentlich neu angepasst werden müssen. Sie errechnen sich aus einer Grundgebühr, die derzeit bei 60 Euro liegt, und dem Verbrauchspreis, derzeit 1,95 Euro pro Kubikmeter.
Erschwerend hinzu kommt, dass die Genehmigung für den Betrieb der Kläranlage in Rottenbuch im Jahr 2027 ausläuft. Für den Weiterbetrieb sind mehrere Varianten denkbar, unter anderem auch eine Standortverlegung oder ein Zusammenschluss mit anderen Gemeinden. Die verschiedenen Konzepte sollen im Oktober vorgestellt werden.
Je nach Modell werden unterschiedliche Kosten veranschlagt. Unter fünf Millionen Euro werde man laut Vize-Bürgermeister Vitus Gansler, der die Sitzung leitete, aber nicht kommen. Über eine Gebührenerhöhung bestünde nun die Möglichkeit einer Vorfinanzierung. So zumindest deutete Gansler die Beschlussvorlage des Bürgermeisters, betonte aber zugleich, dass er ihr nichts abgewinnen könne: „Das eine sind Investitions-, das andere Betriebskosten. Außerdem wissen wir noch gar nicht, von welcher Summe wir sprechen.“
Einmalige Herstellungsgebühr
Gansler sprach sich wie bei der Wasserversorgung für eine einmalige Herstellungsgebühr aus. Damit hatte er die meisten Räte hinter sich. Bei den Betriebskosten plädierte er zunächst dafür, die Grundgebühr zu verdoppeln, ohne den Kubikmeterpreis zu erhöhen.
Darauf gaben gleich mehrere Gemeinderäte zu bedenken, dass eine solche Lösung vor allem den „kleinen Häuslbauer“ treffe und nicht ausgewogen sei. Vielmehr müsse man beides – Grundgebühr und Wasserpreis – anteilsmäßig so erhöhen, dass die Kosten gedeckt sind.
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Da sich ein Großteil der Räte damit einverstanden erklärte, regte Gansler eine Abstimmung darüber an. „Geht nicht“, bemerkte Bettina Grauer, Geschäftsleiterin vom Bauamt. „Um eine entsprechende Satzungsänderung zu beschließen, benötigen wir eine Satzung.“ Die lag aber nicht vor. Aufgrund gesetzlicher Fristen müsse allerdings vor Monatsende ein Beschluss zu dem Thema gefasst sein.
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Das ließ selbst den Sitzungsleiter ratlos zurück: „Was machen wir dann jetzt?“ Der Vorschlag kam aus dem Gremium: eine Sondersitzung vor Monatsende, bei der auch Bürgermeister Markus Bader wieder anwesend sein sollte. Die Sitzung beginnt heute um 19.30 Uhr. Auf die Beschlussfassung darf man jedenfalls ebenso gespannt sein wie auf die Einschätzung des Rottenbucher Bürgermeisters.