Sondierung zwischen Union und SPD: Merz sorgt vorab für Überraschung
Union und SPD beginnen nach der Bundestagswahl, den Rahmen für eine mögliche Koalition abzustecken. Dabei kommt es zu mehreren Überraschungen.
Berlin – Union-Kanzlerkandidat Friedrich Merz (CDU) will schnell eine neue Regierung für Deutschland bilden. Bereits am heutigen Freitag beginnen die Sondierungen mit der SPD. Eigentlich sollten die Gespräche erst am kommenden Mittwoch starten. Zuerst hatte die Bild-Zeitung von einem früheren Beginn berichtet, nachdem sich Merz mit SPD-Co-Chef Lars Klingbeil getroffen hatte.
Laut der Bild haben Merz und Klingbeil strikte Vertraulichkeit in den Verhandlungen vereinbart. „Vorschläge, von denen ich öffentlich aus der Zeitung erfahre, die sind automatisch vom Tisch“, sagte Klingbeil, der von Moderator Jörg Pilawa scharf kritisierte wurde.
Sondierung zwischen Union und SPD: Merz sorgt für Überraschung
Eine weitere Überraschung: Eigentlich hatte die Union nur sechs Verhandler benennen wollen. Auch, um die Gefahr für Informationslecks kleinzuhalten. Nun habe Merz den Kreis erweitern müssen, unter anderem weil ein Foto der gesetzten Unterhändler der Union am Dienstag öffentlich kursierte. Neben Merz waren darauf zu sehen: CSU-Chef Markus Söder, die Generalsekretäre von CDU und CSU, Carsten Linnemann und Martin Huber, Fraktionsgeschäftsführer Thorsten Frei und CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt.
Weil man das Sextett nicht aus der Verhandlungsgruppe nehmen will, wird die nun erweitert, berichtete das ZDF – um folgende Mandatsträger: Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer, die stellvertretende CDU-Vorsitzende Karin Prien und die CSU-Politikerin Dorothee Bär. Das schrieb die Deutsche Presse-Agentur (dpa). Offiziell bestätigt hat das die Union nicht.
Sondierungen nach Bundestagswahl: SPD schickt neun Verhandler zu Gesprächen mit der Union
Hingegen macht die SPD kein Geheimnis aus ihrem Verhandlungsteam. Neben Klingbeil werden folgende Sozialdemokraten die Gespräche führen:
- Co-Vorsitzende Saskia Esken
- Generalsekretär Matthias Miersch
- Verteidigungsminister Boris Pistorius
- Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (Saarland)
- Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (Mecklenburg-Vorpommern)
- Noch-Bundestagspräsidentin Bärbel Bas
- Arbeitsminister Hubertus Heil
- Bundes-Vizechef Achim Post
Bei den Sondierungsgesprächen dürfte es vor allem darum gehen, erste grobe Linien und einen Zeitplan für die Koalitionsverhandlungen abzustecken. Wann diese beginnen, ist noch offen.
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Die Gesprächspartner sind noch nicht die „Unterhändler für eine Koalition“, erklärte ZDF-Hauptstadtkorrespondent Wulf Schmiese im ZDF heute journal. Bei dem Treffen handele es sich eben um Sondierungen, nicht um Koalitionsverhandlungen: „Sondierung heißt, man lotet aus: Wo sind unsere Themen? Wo können wir einen gemeinsamen Nenner finden? Jetzt werden die Waffen aus dem Wahlkampf in den Schrank gelegt und man geht aufeinander zu.“ Vor den Koalitionsverhandlungen hatte Klingbeil bereits eine Forderung an die Union gestellt. (Jan-Frederik Wendt)