Koalitions-Krimi – SPD-Wut auf Merz, Söder plötzlich im Fokus: „Es ist verrückt“
Die Sondierungen zwischen Union und SPD werden für Merz und Klingbeil nicht leicht. Markus Söder könnte eine vermittelnde Rolle spielen.
Berlin – Nur wenige Tage nach der Bundestagswahl haben die Union und SPD Sondierungen angekündigt. Alles scheint darauf hinauszulaufen, dass die nächste Regierung eine schwarz-rote wird unter einem Bundeskanzler Friedrich Merz. Der Kanzlerkandidat der Union zeigt sich sicher, seine politische Agenda bald angehen zu können. Doch bei den Sozialdemokraten stößt das sauer auf. Fehlende Zugeständnisse und Merz‘ zu große Selbstsicherheit könnten den Dialog erschweren. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder erscheint den Sozialdemokraten plötzlich als Sympathieträger der Union.
Sondierungen um Schwarz-Rot: SPD wütend auf Merz – Söder im Fokus
Jeweils neun Verhandler auf beiden Seiten wollen sich am Freitag (28. Februar) zu Sondierungsgesprächen treffen. Dass es zwischen der Union und SPD viel Konfliktpotenzial gibt, wird deutlich. „Merz macht alles, um unsere Leute auf Zinne zu bringen. Er führt sich auf, als wäre er schon Kanzler, dabei haben wir nicht mal mit den Sondierungen begonnen“, sagte ein führendes SPD-Mitglied der Bild.
Merz hatte bei der Bundestagswahl 28,5 Prozent für die Union geholt. Die SPD beklagte mit 16,4 ihr historisch schlechtestes Ergebnis. Die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger, die zum Sondierungsteam der SPD zählt, forderte vorab Zugeständnisse von der Union. „Friedrich Merz muss uns entgegenkommen, er erweckt bislang den Eindruck, als hätte er eine absolute Mehrheit“, sagte Rehlinger dem Berliner Tagesspiegel. Mit dem Motto „Vogel, friss oder stirb“ werde der CDU-Chef die SPD nicht für sich gewinnen.
Sondierungen um Schwarz-Rot: Merz unbeliebt – „Verspreche, dass ich nerve“
Zudem soll sich Merz nur bei dem SPD-Chef und frisch gewählten Fraktionsvorsitzenden Lars Klingbeil gemeldet haben. Bei der SPD-Parteivorsitzenden Saskia Esken soll von Merz noch nichts angekommen sein. „Ich verspreche, dass ich nerve“, kündigte sie für die Verhandlungen an. „CDU-Kanzlerin Angela Merkel hat es viel geschickter gemacht, die hat immer einen Draht zu Esken gepflegt“, sagte ein Genosse der Bild.
Merz hatte angekündigt, so schnell wie möglich eine Koalition bilden zu wollen. Bis Ostern soll sie stehen. Doch zwischen den drei Parteien gibt es zahlreiche Streitpunkte. Die Differenzen bei den Themen wie Migration, Schuldenbremse und Ukraine-Politik sind groß.
Zusätzlich wurde das Vertrauen im Wahlkampf beschädigt. Die SPD warf Merz einen Wort- und Tabubruch wegen einer gemeinsamen Abstimmung mit der AfD im Bundestag vor. Der CDU-Chef wetterte zuletzt scharf gegen „linke Spinner“ und handelte sich dafür den Vorwurf der SPD ein, wie ein „Mini-Trump“ aufzutreten.
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Söder steht plötzlich im Fokus: Streitigkeiten zwischen Merz und SPD
Die Uneinigkeiten mit Merz sorgen für ungewöhnliche Töne innerhalb der SPD. „Es ist verrückt. Aber gerade würden viele von uns lieber mit einem Kanzler Söder als mit einem Kanzler Merz zusammenarbeiten“, so eine Genossin zu Bild. Der CSU-Chef und Merz sollen die Verantwortung für die kommenden Gespräche tragen.
Söders Umgang mit der SPD unterscheidet sich deutlich vom Umgang mit den Grünen und vor allem mit Robert Habeck. Den bayerischen Ministerpräsidenten und den SPD-Mann Klingbeil soll die Liebe zum FC Bayern München einen. Am Ende könnte Söder noch eine wichtige Rolle als Vermittler ausüben. Sollte er diese Position einnehmen und einen bedeutenden Beitrag dazu leisten, dass es zu einer schwarz-roten Koalition kommt, wird er dies in Zukunft Merz mit Sicherheit spüren lassen. (vk mit Agenturen)