BSW-Chefin Sahra Wagenknecht zieht sich vom Vorsitz der von ihr gegründeten Partei zurück. Die 56-Jährige will das „Bündnis Sahra Wagenknecht“ (BSW) nicht länger führen, sondern sich stattdessen um dessen inhaltliche Ausrichtung kümmern - als Leiterin einer neuen Grundwertekommission. Die Nachfolge Wagenknechts soll der EU-Abgeordnete Fabio de Masi antreten. Das könnte für den BSW negative Folgen haben.
Ohne Wagenknecht: Bürger halten schlechtes BSW-Resultat für wahrscheinlich
Denn die Mehrheit der Bürger, 52 Prozent, glaubt, dass die Partei ohne seine Namensgeberin an der Spitze bei der nächsten Bundestagswahl schlechter abschneiden wird. Nur ein verschwindend geringer Teil, acht Prozent, glaubt an einen positiven Push für die Partei. Das ergibt sich aus einer Umfrage des Meinungsforschungsinstitutes Civey für FOCUS online. Selbst unter Anhängern des BSW ist die Skepsis groß. Nur 15 Prozent glauben an eine positivere Zukunft der Partei ohne Wagenknecht als Chefin.
De Masi soll die Partei dann künftig mit Amira Mohamed Ali führen, die ihren Posten als Ko-Vorsitzende behalten will. Über die Neubesetzung des BSW-Präsidiums entscheidet Anfang Dezember ein Bundesparteitag in Magdeburg.
Wagenknechts Rückzug vom Parteivorsitz kommt in einer für das Bündnis Sahra Wagenknecht schwierigen Zeit. Die neugegründete Partei schaffte es im vergangenen Jahr aus dem Stand in drei Landesregierungen, verpasste dann im Februar aber äußerst knapp den Bundestagseinzug. Seitdem rangiert die Partei in den Umfragen nur noch bei drei bis vier Prozent.
Wagenknecht: "Wir haben Wähler verloren"
Dies räumte auch Wagenknecht ein: Das Profil des BSW sei für viele Wählerinnen und Wähler in letzter Zeit "nicht mehr so klar erkennbar" gewesen. Dies spiegele sich auch in sinkenden Umfragewerten und schwachen Wahlergebnissen wider. "Wir haben Wähler verloren, teilweise an die AfD, wir können damit nicht zufrieden sein."
Die Partei müsse wieder ein schärferes programmatisches und politisches Profil bekommen - "genau da sehe ich meine Aufgabe", sagte die BSW-Gründerin. Dazu wolle sie eine Grundwertekommission des BSW aufbauen und leiten. In dieser Funktion werde sie auch weiterhin Sitz und Stimme im Parteivorstand haben.
Wagenknecht kündigte an, sich weiterhin in Wahlkämpfen und der öffentlichen Debatte zu engagieren. Zudem stehe sie für den Posten der BSW-Fraktionschefin im Bundestag zur Verfügung, falls es zur von der Partei geforderten Neuauszählung der Bundestagswahl kommt.
Am 6. und 7. Dezember findet in Magdeburg der Bundesparteitag des BSW statt. Geplant ist dort auch die Abstimmung über einen neuen Parteinamen. Das Kürzel BSW soll zwar bleiben - aus dem Bündnis Sahra Wagenknecht soll aber das Bündnis Soziale Gerechtigkeit und Wirtschaftliche Vernunft werden.
Mit dpa