Der Gemeinderat Kreuth hat der Arbeitsgruppe „Kommunales Schwimmen“ eine klare Absage erteilt. Gänzlich abgeschrieben hat Kreuth die Beteiligung am talweiten Hallenbad aber noch nicht.
Kreuth – Das „Nein“ des Gemeinderats zum Vorschlag, wonach sich Kreuth mit 2,2 Millionen Euro am Bau und jährlich mit 160 000 Euro am Defizit des neuen Schwimmbads beteiligen sollte, kam am Donnerstagabend nicht überraschend. Die Deutlichkeit, mit der das geschah, schon. Geschuldet war dies dem Druck, der in den vergangenen Wochen auf die Gemeinde aufgebaut wurde, und der Tatsache, dass sie schon vor Jahren wissen ließ, wie sie sich eine Beteiligung am gemeinsamen Schwimmbad aller Talgemeinden in Bad Wiessee vorstellen kann (wir berichteten).
„Die Verlautbarungen in der Presse haben nicht nur mich und die Mitarbeiter in der Rathausverwaltung, sondern auch die Gemeinderäte ziemlich verärgert“, sagte Bürgermeister Josef Bierschneider (CSU) unter anderem mit Blick auf die Einschätzung der Kreuther Finanzlage und die Vorwürfe, Kreuth wäre nicht solidarisch und sei „abtrünnig“ geworden. Seinen eingehenden Sachvortrag trug wegen einer akuten Stimmbandentzündung Vizebürgermeister Wolfgang Rebensburg (FWG) vor.
„Kreuth erwirtschaftet im Verwaltungshaushalt einen Bruchteil dessen, was die anderen Gemeinden an Überschüssen dort erwirtschaften, soll sich aber mit 50 Prozent dessen beteiligen, was Tegernsee oder Bad Wiessee sich zu beteiligen bereit sind“, so Bierschneider. Das sei unlogisch. Er erinnerte daran, dass Kreuth ein Warmbad mit einem jährlich sechsstelligen Defizit-Betrag unterhalte. Und dass sich die anderen Gemeinden, deren Bürger und Gäste hier schwimmen gingen, weder an diesem Defizit beteiligten noch an den Kosten für die Loipen oder Wanderwege.
Viele andere Projekte zu stemmen
Dennoch habe Kreuth bei der Kommunalaufsicht im Landratsamt angefragt, ob eine Kreditaufnahme für den Kostenanteil am Hallenbad zusätzlich zu den in den nächsten Jahren anstehenden Kreditaufnahmen genehmigt werden könne. Die Gemeinde muss den Neubau des Feuerwehrhauses und den Umbau der Kurverwaltung für den Umzug des Rathauses stemmen. Die Antwort war ein Hinweis, dass eine Kreditaufnahme nur im Rahmen der Leistungsfähigkeit möglich sei und dass zuerst die Pflichtaufgaben, sprich der Bau des Feuerwehrhauses, zu erfüllen seien.
Auch wenn Bierschneider das ausgearbeitete Badkonzept mit der überarbeiteten Planung und den Nachbesserungen als schlüssig erachtete, so könne die Gemeinde Kreuth die Beteiligungsbeiträge weder aus dem Haushalt erwirtschaften noch über Rücklagen finanzieren. Und sie könne dafür auch keinen Kredit aufnehmen. Ein zustimmender Beschluss wäre somit ein falsches Signal, den anderen Gemeinden wäre damit nicht geholfen.
„Es kann nicht sein, dass wir auf bezahlbaren Wohnraum, auf das Feuerwehrhaus und unser Rathaus verzichten, um woanders ein Bad zu bauen“, sagte Markus Wrba (FWG) entschieden. Er hinterfragte die Notwendigkeit des Abbruchs des Badeparks und stellte selbst den bereits zugesagten Beteiligungsbeitrag Kreuths von 45 000 Euro pro Jahr infrage. Auch Christian Bock (CSU) kritisierte, wie das Projekt seit 2019 gelaufen sei: „ein Desaster“. Fraktionskollege Max Breu㈠nig wetterte in Richtung der anderen Tal-Gemeinden, dass es „solidarischer wäre, auf die Kleinen zu schauen, die es sich nicht leisten können“.
Gemeinderäte stellen kleinere Beteiligung in Aussicht
Robert Gerg (SPD) hielt fest, dass sich Kreuth die Beteiligung nicht leisten könne, sich aber durchaus beteiligen wolle. Die „Notwendigkeit“, so Wolfgang Rebensburg (FWG), stehe schließlich außer Frage. Gerg schlug vor, die 2,2 Millionen Euro auf 30 Jahre in einen jährlichen Festbetrag von 75 000 Euro umzumünzen. „Der müsste finanzierbar sein“, meinte er. „Eventuell aus der Spielbankausschüttung“, sprang ihm Martin Walch (SPD) bei: „Wir dürfen das Projekt nicht sterben lassen.“
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Deshalb stimmte der Kreuther Gemeinderat im ersten Schritt geschlossen gegen von der Arbeitsgruppe vorgelegten Vorschlag. Im zweiten Schritt stimmte er gegen die Stimme von Markus Wrba, der die jährliche Defizitbeteiligung von der Leistungsfähigkeit seiner Gemeinde abhängig machen wollte, für das Konzept des Kommunalschwimmbads und seine solidarische Unterstützung – in Höhe von 45 000 Euro pro Jahr. Dieser Betrag wurde als Solidaritätsbeitrags-Minimum festgeschrieben, damit die anderen Gemeinden Planungssicherheit haben. „Wir würden uns gern mit mehr beteiligen“, sagte Elisabeth Hartwig. „Das Bad ist wichtig für Kinder, Einheimische und Gäste.“
Arbeitskreis hofft auf weitere Gespräche
In einer ersten Reaktion auf die Kreuther Entscheidung hat sich Tegernsees Vizebürgermeister Michael Bourjau (FWG) besorgt gezeigt. „Wir sind sehr enttäuscht, dass Kreuth die Entscheidung in dieser Härte ausspricht und damit das Schwimmbadprojekt aus meiner Sicht zu Fall bringen könnte“, sagte er in einer Stellungnahme gegenüber unserer Zeitung.
Bourjau würde es begrüßen, wenn man kurzfristig in Gespräche mit den anderen Talgemeinden über Finanzierungsmöglichkeiten einträte. „Ich bin überzeugt, dass man – wenn der Wille da ist – auch eine kreative Lösung findet“, betonte er. Bourjau gehört als Tegernseer Vertreter dem Arbeitskreis „Kommunales Schwimmen“ an und äußerte sich gestern nach eigenen Worten auch in Abstimmung mit den Bürgermeistern Johannes Hagn (Tegernsee) und Alfons Besel (Gmund).