Wie können sich die Gemeinden auf Katastrophen wie das Hochwasser Anfang Juni vorbereiten? Welche Förderungen gibt es für den Ausbau der Ganztagsbetreuung an Grundschulen? Wie wird Bauen wieder einfacher? Diese Themen standen im Mittelpunkt bei einem Treffen der Unterallgäuer Bürgermeister und Bürgermeisterinnen in Oberschönegg.
Oberschönegg – Zu der sogenannten Bürgermeister-Dienstbesprechung eingeladen hatte Landrat Alex Eder, der die Kommunen zusammen mit Fachleuten und Vertretern des Landratsamts regelmäßig über aktuelle Themen informiert. Als Gastgeber fungierte dieses Mal Bürgermeister Günther Fuchs, der seine Unterallgäuer Amtskolleginnen und -kollegen im neuen Oberschönegger Vereinsheim „Drei Schlegel“ willkommen hieß. Das schmucke Gebäude wird, wie der Rathauschef mit Stolz berichtete, in Eigenregie und von den Oberschönegger Vereinen zusammen mit den hiesigen Firmen gebaut. Der Bau des neuen Vereinsheims hätte laut Bürgermeister Fuchs ursprünglich zwischen sieben und acht Millionen Euro gekostet, durch die erbrachten Eigenleistungen konnten die Kosten auf vier Millionen Euro reduziert werden. Die Fertigstellung dauere aufgrund der „Wochenendbaustelle“ zwar etwas länger, sei aber kostengünstiger. Für diese Variante habe die Kläranlage Pate gestanden, so Fuchs.
Unterallgäuer Bürgermeisterdienstversammlung in Oberschönegg
Bevor Landrat Alex Eder zur eigentlichen Tagesordnung überging, informierte er die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister über zwei weitere Themen. Um die Ausbreitung der Afrikanischen Schweinepest im Landkreis zu verhindern bzw. im Falle eines Ausbruchs einzudämmen, bittet der Leiter des Veterinäramtes, Dr. Alexander Minich, um Mithilfe der Gemeinden, zum Beispiel beim Einzäunen des betroffenen Gebietes. In puncto „Regionalwerk Unterallgäu“ konnte Eder positives Berichten: 14 Gremien hätten bisher darüber abgestimmt und das Ergebnis lautete 14 mal ja – wobei sich zwölf Kommunen mit 100.000 Euro daran beteiligen möchten. „Ich glaube hier entstehen unfassbare Synergien und nicht jeder kämpft für sich alleine“, so Eder. „Ein großes Lob an Sie alle.“ Nach den Mitteilungen ging es zur Tagesordnung über.
Besser auf den Ernstfall vorbereitet sein
Zunächst gab Armin Ostermeier vom Kreisfeuerwehrverband Unterallgäu Tipps. Er riet den Bürgermeistern, stets aktuelle Ortspläne bereitzuhalten. Außerdem empfahl er, Krisenstäbe aufzustellen und Erreichbarkeiten zu klären. Für die Bevölkerung sollten die Gemeinden Anlaufstellen für den Ernstfall benennen. „Im Bedarfsfall muss die Gemeinde rund um die Uhr besetzt sein“, sagte Ostermeier. Darüber hinaus empfahl er, Vorbereitungen für eine funktionierende Trinkwasserversorgung und Abwasserentsorgung zu treffen, eine Notversorgung mit Lebensmitteln und Medikamenten zu planen und die Beschaffung von Stromerzeugern, Sandsäcken oder mobilem Hochwasserschutz zu organisieren. Bei Letzterem bekommen die Gemeinden aktuell Unterstützung vom Landkreis, wie Isabell Sittner-Zehner vom Sachgebiet Sicherheitsangelegenheiten informierte. Gemeinden, die Interesse an einem mobilen Hochwasserschutz haben, können sich beim Landratsamt melden, das die Kunststoff-Module dann gesammelt bestellt. Diese können zusammengebaut und deutlich schneller als Sandsäcke verwendet werden.
Fördermöglichkeiten für Schutzkonzepte
Genauer auf das Thema Hochwasser ging anschließend Phi-lipp Clermont vom Wasserwirtschaftsamt Kempten ein. Der Experte betonte ebenfalls, wie wichtig eine gute Vorbereitung ist. Denn ein Hochwasser wie im Juni sei jederzeit wieder möglich. Selbst wenn ein Schutz wie ein Damm vorhanden sei, könne es bei einem extremen Hochwasser zu Überschwemmungen kommen. Er empfahl den Bürgermeistern unter anderem, mit einer entsprechenden Bauleitplanung vorzusorgen und informierte über verschiedene Fördermöglichkeiten für Schutzkonzepte, Rückhaltebecken und andere Maßnahmen.
Hilfe der Bundeswehr im Katastrophenfall
Im Katastrophenfall unterstützt bei Bedarf auch die Bundeswehr, unterstrich Oberstleutnant Andreas Bachmann in seinem Vortrag zur zivil-militärischen Zusammenarbeit. Bei einer Hochwasserkatastrophe helfe diese zum Beispiel beim Verteilen von Sandsäcken, wenn die Kräfte von Feuerwehr und Technischem Hilfswerk nicht ausreichen.
Meine news
Saskia Nitsche und Annika Boser vom Kreisjugendamt gingen auf den Anspruch auf Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder ein. Der Rechtsanspruch wird ab dem Schuljahr 2026/2027 stufenweise eingeführt und umfasst eine Betreuungszeit von acht Stunden an fünf Tagen in der Woche. Erfüllen können die Gemeinden diesen mit schulischen Angeboten wie der Offenen Ganztagesschule oder einer verlängerten Mittagsbetreuung sowie mit Angeboten der Kinder- und Jugendhilfe wie zum Beispiel einer Betreuung im Hort.
Im Schuljahr 2023/2024 lag die Quote der Kinder, die ein entsprechendes Betreuungsangebot nutzten, im Unterallgäu bei 39 Prozent, sagte Nitsche. Mit dem Rechtsanspruch werde die Quote voraussichtlich ansteigen.
Welche Fördermöglichkeiten es für die Gemeinden gibt, wenn sie zusätzliche Betreuungsplätze schaffen, erfuhren die Bürgermeister anschließend von Annika Boser.
Neuer Gebäudetyp e
Zum Schluss stellte Fabian Blomeyer die kommunalen Beratungsangebote der Bayerischen Architektenkammer vor. Außerdem ging er auf den sogenannten Gebäudetyp e ein, mit dem Bauen in Zukunft wieder einfacher und günstiger werden soll.
Eng zusammenstehen, miteinander überlegen
Landrat Alex Eder fasste die vielfältigen Themen zusammen: „Ob bei einem Hochwasser, bei der näher rückenden Afrikanischen Schweinepest, bei der Ganztagsbetreuung oder auch beim Bau von Gebäuden mit niedrigeren Standards ist es wichtig, dass Landkreis und Gemeinden eng zusammenstehen und miteinander überlegen, wie die Themen gelöst werden können.“
mb/mk
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