SPD-Debakel hat erste Konsequenzen: Klingbeil prophezeit den „Generationenwechsel“
Die SPD fährt das schlechteste Ergebnis bei einer Bundestagswahl ein. Ein kompletter Umbau der Parteiführung bahnt sich an.
Berlin – Nach dem erwartbar dramatisch schlechten Ergebnis für die SPD hat Parteichef Lars Klingbeil personelle Konsequenzen und einen „Generationenwechsel“ angekündigt. Auch der bisherige Verteidigungsminister Boris Pistorius sprach von einem niederschmetternden, katastrophalen Ergebnis. Gleichzeitig bedeutet der Wahlausgang wohl dennoch, dass die Sozialdemokraten weiter Teil der Regierung bleiben könnten.
Bei seinem Auftritt in der Berliner Parteizentrale, dem Willy-Brandt-Haus, betonte Klingbeil, dass das Bundestagsergebnis, „Umbrüche erfordern“ würde. Das erfordert jedoch für Klingbeil nicht nur einen einfachen Personalwechsel. So zitierte die Deutsche-Presseagentur eine Aussage des SPD-Chefs: Nach der Bundestagswahl müsse „der Generationswechsel in der SPD“ eingeleitet werden.
Nach Bundestagswahl-Debakel der SPD: Partei verliert fast zehn Prozent
Den ersten Hochrechnungen nach der Bundestagswahl zufolge liegt die SPD knapp zehn Prozent unter ihrem Ergebnis bei der Bundestagswahl 2021, insgesamt gerade einmal bei knapp über 16 Prozent. Damit landet die Partei kurz vor den Grünen, die ebenfalls etliche Prozentpunkte verloren haben.
Das schlechte Ergebnis seiner Partei kommentierte auch der bisherige Verteidigungsminister Boris Pistorius, der betonte, dass gerade das Erstarken der rechtspopulistischen AfD, die in den Hochrechnungen zur Bundestagswahl bei knapp 20 Prozent landet, der SPD zu denken geben müsse. Im ZDF sagte Pistorius, die SPD müsse sich jetzt zusammensetzen und in diesem Rahmen auch entscheiden, wer mögliche Koalitionsverhandlungen mit der Union führen soll.
„Gesprächsbereit“: Klingbeil und Pistorius warten auf Gespräche mit der Union
Laut Pistorius liege liege es nun an Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz, den Regierungsauftrag umzusetzen. Dazu betonte der SPD-Politiker, dass seine Partei „immer gesprächsbereit“ gewesen sei und es weiterhin bleibe. Dennoch sei es nach dem Wahlergebnis nun nicht an der SPD, „jetzt irgendwelche Schritte nach vorne zu machen“.
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Auch Klingbeil betonte, dass seine Partei angesichts der internationalen Herausforderungen bereit sein müsse, schnell Verantwortung zu übernehmen. Das könne man, wie Klingbeil betonte, jedoch nicht nur in einer Regierung, sondern auch in der Opposition. Da die SPD für die Union jedoch neben der AfD die größten Chancen auf eine Parlamentsmehrheit bringt, sollte die SPD durchaus Interesse an Gesprächen zeigen. Wie sich die von Klingbeil geplanten Neuaufstellungen – neben personeller auch organisatorischer und programmatischer Natur – auf diese Gespräche auswirken, könnte den Ausgang von Koalitionsverhandlungen jedoch ebenfalls beeinflussen. (saka mit dpa/AFP)