Kreml-Sprecher gibt Ukraine und USA die Schuld für stockende Friedensverhandlungen

Seit Monaten herrscht Stillstand in den Friedensgesprächen zwischen Russland und der Ukraine. Nun gibt Russland den USA und der Ukraine die Schuld dafür, berichtet der „Kyiv Independent“. Kreml-Sprecher Dmitri Peskow erklärte im belarussischen Fernsehen, dass die Verhandlungen davon abhängen würden, wie sich das „Kiewer Regime“ verhält und wie effektiv die USA vermitteln. Dass Russland sich wiederholt geweigert hat, ein von den USA vorgeschlagenes Waffenstillstandsabkommen zu akzeptieren, erwähnte er nicht. 

Die Gespräche in Istanbul, die im Mai und Juni stattfanden, führten zwar zu einem weiteren Gefangenenaustausch, aber nicht zur erhofften Waffenruhe. Russland und die Ukraine legten in der zweiten Gesprächsrunde unterschiedliche Vorschläge vor, um den Konflikt zu beenden, die Präsident Putin als „absolut gegensätzlich“ bezeichnete.

Keine Einigung bei Gesprächen

Die ukrainische Delegation unter Verteidigungsminister Rustem Umjerow forderte eine 30-tägige Waffenruhe ohne Bedingungen. Russland hingegen wollte lediglich eine kurze Pause von zwei bis drei Tagen, um die Körper der gefallenen Soldaten zu bergen. Umjerow machte nach den Gesprächen deutlich, dass Russland nicht bereit sei, Frieden ernsthaft in Betracht zu ziehen. „Russland lehnt selbst die bloße Idee ab, die Kämpfe zu stoppen“, sagte er laut dem „Kyiv Independent“.

Neue Gespräche in Istanbul?

Trotz der festgefahrenen Situation erklärt sich Russland nun bereit für eine dritte Gesprächsrunde. Präsident Putin brachte erneut Istanbul als Austragungsort ins Gespräch. Auch der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan zeigte sich offen für ein Treffen und versucht sogar, ein direktes Gespräch zwischen Putin und dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj zu ermöglichen. Auch eine Beteiligung des US-Präsidenten Donald Trump ist laut Erdogan im Gespräch. Bislang wurde kein konkreter Gesprächstermin vereinbart.

Selenskyj hat auf dem Nato-Gipfel die Idee eines trilateralen Formats unterstützt und mit Trump über verstärkte US-Militärhilfe und gemeinsame Projekte gesprochen. Der US-Präsident hat bisher jedoch keine neuen Sanktionen gegen Russland verhängt, obwohl er diese im Falle eines Scheiterns der Friedensgespräche angekündigt hatte. Auch Selenskyj erklärte vor den Gesprächen: „Wenn das Istanbuler Treffen nichts bringt, sind dringend starke neue Sanktionen nötig.“

Schwere Angriffe auf zivile Ziele

Während die Gespräche stocken, gewinnen russische Streitkräfte im Südosten der Ukraine an Boden und intensivieren ihre Luftangriffe auf zivile Ziele. In der Nacht zu Montag führte Russland den bislang größten Luftangriff auf die Ukraine, bei dem über 500 Flugkörper zum Einsatz kamen und mindestens ein Dutzend Menschen starben.