Bei der Bürgermeisterwahl in Kochel tritt Amtsinhaber Jens Müller als einziger Kandidat an. Eine Bürgerinitiative will mit einer Wurfsendung darüber informieren, dass Wähler auch eine andere Person auf den Stimmzettel schreiben können. Die Initiatoren sprechen von sachlicher Aufklärung. Man könnte das Ganze auch als eine Anti-Müller-Aktion interpretieren.
Kochel am See – Die Bürgermeisterwahl in Kochel scheint bereits entschieden: Denn mit Amtsinhaber Jens Müller geht nur ein einziger Kandidat ins Rennen. Genau an diesem Umstand setzt eine von einer Gruppe engagierter Bürger geplante Wurfsendung an, die für reichlich Gesprächsstoff sorgen dürfte. Die offiziell als „Wahlinformation“ bezeichnete Schrift soll an alle rund 2650 Haushalte der Zwei-Seen-Gemeinde verteilt werden.
(Übrigens: Alles aus der Region gibt's jetzt auch in unserem regelmäßigen Bad-Tölz-Newsletter.)
Beitrag zur Transparenz
Darin weisen die Initiatoren darauf hin, dass auf dem Stimmzettel auch eine andere, wählbare Person als möglicher Rathauschef eingetragen werden kann – aus ihrer Sicht ein Beitrag zur Transparenz und zur Stärkung der demokratischen Mitbestimmung. Die Aktion lässt sich freilich ebenso als Anti-Müller-Kampagne lesen – mit der Absicht, den Zustimmungswert des Juristen, der für die „Unabhängige Wählergemeinschaft der Gemeinde Kochel“ (UWK) antritt, zu schmälern.
Das Impressum des beidseitig bedruckten DIN-A4-Blatts – eine digitale Kopie ließen die Urheber der Heimatzeitung zukommen – nennt zwei Verantwortliche für den Inhalt: Dagmar Jochner und Klaus Steupert. An der Aktion seien insgesamt rund 30 Kochler beteiligt, erläutert Steupert. Die meisten von ihnen wollten jedoch namentlich nicht in Erscheinung treten. Eine Partei oder politische Gruppierung stehe nicht dahinter, beteuert er. Ihm und seinen Mitstreitern gehe es ausschließlich darum, darüber zu informieren, welche Möglichkeit den Wählern offensteht, wenn sie dem einzigen Bewerber ihr Votum nicht geben möchten.
Vielen Bürgern sei gar nicht bewusst, berichtet der 62-Jährige, dass ihre Stimme ungültig werde, wenn sie einen leeren Stimmzettel abgeben, den vorgedruckten Namen des einzigen Aspiranten durchstreichen oder ein „Nein“ beziehungsweise einen anderen Kommentar darauf vermerken. „Ihr Wählerwille käme nicht zum Tragen“, heißt es in dem Schreiben. Dabei bestehe die Alternative, eine andere Person zu benennen – selbst dann, wenn diese ihren Hut gar nicht in den Ring geworfen hat. Voraussetzung seien lediglich die deutsche Staatsbürgerschaft und ein Mindestalter von 18 Jahren. „Das kann zum Beispiel einer der Gemeinderatskandidaten sein oder jeder andere, dem Sie das Amt zutrauen würden, oder auch Sie selbst“, heißt es weiter.
Das bayerische Kommunalwahlrecht sieht diese Variante in der Tat vor. Davon wird auch immer wieder Gebrauch gemacht. Und es gibt sogar Fälle, in denen auf diese Weise ein Außenseiter Bürgermeister wider Willen wurde – beispielsweise 2014 in Schwaigen bei Murnau.
Der Vorstoß von Jochner, Steupert & Co. lässt die Spekulationen sprießen. Handelt es sich um das Werk erklärter Müller-Gegner, die dem Amtsinhaber eins auswischen wollen? Oder wartet womöglich ein Herausforderer im Hintergrund doch noch auf seine große Chance? Nichts davon treffe zu, betont Steupert. Den Machern der Wurfsendung gehe es um eine „sachliche Aufklärung“. Ziel sei es, bei der Kommunalwahl am 8. März ein möglichst realistisches Abbild des tatsächlichen Wählerwillens zu erhalten.
Dass er kein Müller-Fan ist, daraus macht Steupert keinen Hehl. Der UWK-Mann pflege einen Politikstil, kritisiert er, der zu stark polarisiere. „Ich würde mir einen Brückenbauer wünschen“, sagt Steupert, der seit 2022 in Kochel lebt. Dass er am Bergfeldweg wohnt, habe mit der Aktion nichts zu tun, betont er. Wie berichtet, hatte dort die Einführung einer Einbahnstraße unter den Anwohnern eine Protestwelle ausgelöst.
Meine News
„Das soll ein Denkzettel sein“
Und was sagt Müller selbst dazu? An einen Beitrag zur demokratischen Bildung glaubt er jedenfalls nicht. „Das soll ein Denkzettel sein“, vermutet der Amtsinhaber. Aus seiner Sicht wird versucht, sein Wahlergebnis zu schwächen. Gelassen bleibt Müller dennoch: „Ich nehme das sportlich.“ Er sei offen für Kritik, sagt er – ein konkreter Gegenkandidat, mit dem er sich inhaltlich auseinandersetzen kann, wäre ihm allerdings lieber gewesen. Er wolle im Ort Dinge verändern, betont Müller, und dazu müsse man auch Konflikte eingehen. Für die Wahl zeigt er sich optimistisch: 70 Prozent plus X gibt er als Ziel aus – ein Ergebnis, das er als klare Bestätigung seiner bisherigen Arbeit werten würde.