In Miesbach spitzt sich die Debatte um Silvester-Feuerwerk erneut zu: Umwelt- und Brandschutzinitiativen setzen auf Einschränkungen in der Kreisstadt.
Miesbach – Wie das Datum selbst, kehrt jedes Jahr auch die Diskussion zurück. Umwelt- und Naturschützer appellieren, auf Feuerwerke zu verzichten. Andere sehen sinnlos eine Menge Geld in Rauch aufgehen. Für viele gehören aber Raketen und Böller wie das Glas Sekt und „Dinner for one“ dazu, um ins neue Jahr zu feiern.
In Miesbach gilt aus Brandschutzgründen in Teilen der Innenstadt ein Feuerwerksverbot, mehreren Stadträten ist das nicht genug. Markus Seemüller (FL) hat in der jüngsten Sitzung einen neuen Versuch gestartet, der Silvester-Böllerei einen Riegel vorzuschieben. Einfach ist das nicht, denn das deutsche Sprengstoffgesetz schränkt Kommunen ein, flächendeckende Böllerverbote zu erlassen. Seemüllers Antrag zielte deshalb darauf ab, über kommunale Spitzenverbände auf eine Änderung der Rechtslage zu drängen.
Konkret forderte Seemüller – am Ende erfolgreich –, die Stadt solle auf den Gemeinde- und Städtetag zugehen und die Spitzenverbände animieren, ein Bündnis für ein weitreichendes Feuerwerksverbot aufzubauen. Als Vorbild nannte Seemüller die Niederlande, wo ab Silvester kommenden Jahres Privatpersonen kein Feuerwerk mehr zünden dürfen.
Debatte um Silvester-Feuerwerk: Brennpunkt Miesbachs Brandschutzzonen
Bürgermeister Gerhard Braunmiller hielt nicht viel davon. „Wir sollten hier über die Dinge reden, die wir beeinflussen können“, sagte Braunmiller, nicht über Bundesthemen. Dieses sei ohnehin beim Städtetag präsent, allerdings sehe das Bundesinnenministerium derzeit keinen Handlungsbedarf.
„Das ist nicht unsere Zuständigkeit“, sagte auch Erhard Pohl (CSU). Und „keinen Sinn“ sah sein Fraktionskollege Alfred Mittermaier darin, „nochmal einen Brief hinzuschicken, wenn der Städtetag eh schon tätig ist“. Paul Fertl (SPD) hingegen wertete Seemüllers Vorstoß als „sinnvolle Initiative“ und fand: „Wir sollten es nochmal versuchen, das kann nicht verkehrt sein.“
Seemüller setzt auf Bündnis gegen Feuerwerk über Spitzenverbände
Auch Michael Lechner (FL) findet, dass es „jede Mühe wert“ ist, dem „Wahnsinn Einhalt zu gebieten“, wie es Seemüller nannte. Durch die Einsätze von Polizei und Rettungsdiensten sowie die Bauhof-Mitarbeiter, „die danach das ganze Zeug wegräumen müssen“, sei die Stadt direkt betroffen – und damit sie das auch ein Thema für den Stadtrat, bekräftigte Seemüller.
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Gegen zu viele Verbote sprach sich Ursula Lex (FDP) aus: „Da habe ich Bauchweh.“ Sie würde lieber ein Konzept für Alternativen erarbeiten. Auch Inge Jooß (SPD) will „an den gesunden Menschenverstand appellieren“. Erhard Pohl gab zu bedenken, dass von einem Böllerverbot unter Umständen das traditionelle Salutschießen betroffen sein könnte.
Astrid Güldner (Grüne) regte an, das Thema in eine Bürgermeisterdienstbesprechung zu tragen. Braunmiller solle bei seine Amtskollegen nachfragen, wie sie dazu stehen. Als Verbund hätte man „vielleicht mehr Gewicht“, sagte sie. Aber auch Miesbach allein wird tätig. Der Stadtrat folgte am Ende mit 12:9 Stimmen Seemüllers Antrag.
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