Kempten: Oberbürgermeister Kiechle erklärt die „Marschrichtung“ für die beginnenden Haushaltsberatungen
Kemptens Oberbürgermeister Thomas Kiechle stimmt auf finanziell schwierige Zeiten ein. In den Ausschüssen empfiehlt er vorerst „auf Sicht zu fahren“.
Kempten – Bei der Erstellung des städtischen Haushaltes 2025 sei „Auf Sicht fahren“ der richtige Ansatz, betont Oberbürgermeister Thomas Kiechle bei den Vorberatungen in den Ausschüssen immer wieder und bittet darum, dass alle diese Strategie ein Jahr lang mittragen. Erst dann werde man sehen, wie sich die Steuereinnahmen entwickeln und ob man mit Kompensationszahlungen vom Land und Bund rechnen dürfe. Und nur so könne es gelingen, für das kommende Jahr einen genehmigungsfähigen Finanzplan zu erstellen. Die Größenordnung von 5,5 Millionen Euro, die im Verwaltungshaushalt eingespart werden müsse, werde zu spürbaren Einschnitten führen.
Folgekosten im Blick behalten
Er habe die Verwaltung aufgefordert, mit dieser Aufgabe kreativ umzugehen. Man müsse die Folgekosten im Blick behalten und an der richtigen Stelle sparen. Nicht zu einem Kahlschlag zu kommen, sei hierbei die Kunst. Da der größte Teil der kommunalen Ausgaben in den Bereich der Pflichtaufgaben gehöre, habe man nur die Möglichkeit, freiwillige Zuschüsse zu streichen. „Und diese tun besonders weh.“
Man könne die Zitrone nur einmal auspressen, dauerhaft sei dies nicht möglich. Sollte man 2026 noch einmal den gleichen Weg beschreiten müssen, wären die Kollateralschäden zu groß.
Die jetzige Lösung stehe zudem auf labilen Füßen. Würde man die Bezirksumlage erhöhen oder hätte man Einbrüche bei den Steuereinnahmen, dann kippe die ganze Systematik. Kempten sei jedoch noch in der Lage, die Folgen der Sparmaßnahmen zu kompensieren, anders als viele Kommunen in Bayern. Im Vergleich zu denen gestalteten sich die Krankenhausdefizite hier beispielsweise sehr moderat.
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