Favoritin auf Grünen-Vorsitz: Brantner soll Habecks Weg ins Kanzleramt ebnen
Nach dem Rücktritt der Grünen-Vorsitzenden rückt Franziska Brantner ins Rampenlicht. Sie könnte zusammen mit Robert Habeck die Partei neu ausrichten.
Berlin – Franziska Brantner, bekannt für ihre Durchsetzungskraft und realpolitische Ausrichtung, ist plötzlich in den Fokus der Öffentlichkeit gerückt. Nach dem unerwarteten Rückzug der Grünen-Vorsitzenden Ricarda Lang und Omid Nouripour am Mittwoch (25. September) wurde ihr Name in Foren und Kommentarspalten immer wieder genannt. „Kommt jetzt der Neuanfang mit Brantner?“, fragte Table.Media prompt auf der Nachrichtenplattform X.
Obwohl es keine offizielle Bestätigung gibt, wird die parlamentarische Staatssekretärin schon seit einiger Zeit als potenzielle Nachfolgerin gehandelt. Sie gilt als Geheimwaffe von Wirtschaftsminister Robert Habeck, dessen Weg viele als Weg ins Kanzleramt sehen. Könnte das Duo die Partei nun auf dieses Ziel ausrichten?
Rücktritt von Grünen-Vorstand: Habeck-Vertraute Brantner als Nachfolgerin gehandelt
Nach dem Rückzug des Grünen-Vorstands ist der Weg für eine mögliche Übernahme durch Robert Habeck und Franziska Brantner frei. Nach einer Reihe von Wahlverlusten zogen die beiden Parteichefs Omid Nouripour und Ricarda Lang die Konsequenzen – zur Freude der CSU. Auf dem bevorstehenden Bundesparteitag in Wiesbaden im November soll der Vorstand neu gewählt werden. Bis dahin wollen Nouripour und Lang kommissarisch im Amt bleiben.
„Es braucht einen Neustart“, erklärte Nouripour auf einer kurzfristig einberufenen Pressekonferenz. Die Grünen hatten bei den vier letzten Wahlen – der Europawahl und den Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg – erhebliche Verluste hinnehmen müssen. Bei der Wahl in Brandenburg hatten sie ihr Ergebnis mehr als halbiert. Sie wurden aus zwei Landtagen gewählt. Nur in Sachsen gelang ihnen knapp der Wiedereinzug ins Landesparlament. Daher seien „neue Gesichter, um die Partei aus dieser Krise zu führen“ notwendig, so Lang. „Jetzt ist nicht die Zeit, am eigenen Stuhl zu kleben. Jetzt ist die Zeit, Verantwortung zu übernehmen und wir übernehmen diese Verantwortung, indem wir einen Neustart ermöglichen“, fügte sie hinzu.
Neuordnung bei den Grünen: Brantner könnte Habecks Kanzlerkandidatur managen
Es gibt viele Anzeichen dafür, dass dieser Neustart mit Franziska Brantner gelingen könnte. Anfang des Monats berichtete der Spiegel, dass die 45-Jährige möglicherweise neue Bundesgeschäftsführerin werden und damit die glücklose Emily Büning ersetzen könnte. Büning wurde das schlechte Abschneiden bei der Europawahl vorgeworfen. Die drei Niederlagen bei den Landtagswahlen haben ihre Position offenbar nicht verbessert. Als neue Bundesgeschäftsführerin hätte Brantner dann wahrscheinlich Habecks Wahlkampf im kommenden Jahr leiten sollen. Es ist gut möglich, dass sie dies nun von einer höheren Position aus als Bundesvorsitzende tun wird. Dass Brantner eine ernsthafte Kandidatin ist und als erste Wahlhelferin für Habeck infrage kommt, wurde IPPEN.MEDIA aus gut informierten Parteikreisen bestätigt.
Habeck hat seine Ambitionen nie verheimlicht. Nachdem Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) im Sommer ihren Verzicht auf eine erneute Kanzlerkandidatur erklärt hatte, wird allgemein erwartet, dass Habeck nun an der Reihe ist. Die Übernahme des Vorsitzes ist für den Wirtschaftsminister jedoch aufgrund der Trennung von Amt und Mandat bei den Grünen nicht möglich. Eine offizielle Entscheidung zur K-Frage soll erst auf dem bevorstehenden Parteitag in Wiesbaden getroffen werden. Ob tatsächlich ein Kanzlerkandidat oder nur ein Spitzenkandidat nominiert wird, bleibt abzuwarten. Angesichts der Wahlergebnisse könnte es am Ende auch anders kommen.
Habeck äußerte sich am Mittwoch nach dem Rücktritt des Grünen-Vorstands vorsichtig und zurückhaltend. Nouripour und Lang hätten der Partei einen „großen Dienst“ erwiesen, der von Weitsicht zeuge, sagte der Ampel-Minister der Nachrichtenagentur dpa. Auch er trage Verantwortung für die zurückliegenden Monate. Er werde sich dieser stellen. Er wolle daher auf dem Parteitag eine „offene Debatte zu einer möglichen Kanzlerkandidatur und ein ehrliches Votum in geheimer Wahl“, sagte er. Der Parteitag sei jetzt der Ort, an dem sich die Grünen „neu sortieren und neu aufstellen werden, um dann mit neuer Kraft eine Aufholjagd zur Bundestagswahl zu beginnen“.
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Personalrochade bei den Grünen: Parteitag soll über Brantner und Habeck entscheiden
Bis zum Parteitag im November wird das Habeck-Lager sicherlich noch einige Fäden im Hintergrund ziehen. Mit Brantner hat er eine starke Verbündete an seiner Seite. Die Politikerin aus Baden-Württemberg unterstützt ihn bereits im Wirtschaftsministerium. Brantner, die in Mannheim über die Vereinten Nationen promovierte und viel über das globale Machtgefüge lernte, übernimmt für Habeck mehr als nur repräsentative Aufgaben. Sie soll vor allem den Handel mit seltenen Erden wie Neodym oder Lanthan, Lithium, Fluorit oder Kobalt organisieren, die für die Transformation der Wirtschaft in Deutschland unerlässlich sind. Sie sind in allen hochmodernen Chips und Elektroautobatterien enthalten. Für diese Mission reist sie unermüdlich um die Welt und verhandelt mit bequemen und unbequemen Staaten.
Brantner und Habeck teilen die Erkenntnis, dass die Grünen für die Erreichung ihrer Nahziele auch ideologische Zugeständnisse machen müssen. Es bringe nichts, sich im Kleinklein einer Verbotspartei zu verfangen, wenn man dadurch keine Wahlen gewinnen könne, zitierte der Spiegel die Politikerin. Diese Erkenntnis hätten sie und Habeck auf einer Zugfahrt geteilt, als sie von einem Parteitag zurückkehrten, bei dem sie eine ihrer größten Niederlagen verdauen mussten: die Bundestagswahl 2013, die für die Grünen nach der Veggie-Day-Debatte im Desaster endete. Es ist gut möglich, dass das Duo es nun mehr als zehn Jahre später anders angehen will. (jkf)