Die Gemeinde Bad Wiessee hat in einer aktuellen Mitteilung auf die jüngsten Entscheidungen und Diskussionen rund um das geplante interkommunale Hallenbad im Tegernseer Tal reagiert.
Tegernseer Tal – In einer aktuellen Mitteilung reagiert die Gemeinde Bad Wiessee auf die jüngsten Entwicklungen rund um das geplante interkommunale Hallenbad im Tegernseer Tal. Hintergrund sind die Beschlüsse und Diskussionen der beteiligten Gemeinden sowie die jüngsten Entscheidungen des Bad Wiesseer Gemeinderats.
Denn so habe das Gremium beschlossen, dass die Gemeinde Kreuth in der zukünftigen Besitz- und Betriebsgesellschaft für Bau und Betrieb des interkommunalen Hallenbads nicht zu berücksichtigen ist. Sollte die Gemeinde Waakirchen einen Beschluss zum Hallenbad fassen, der weniger als zehn Prozent der Bau- und Betriebskosten als Beteiligung vorsieht, ist Waakirchen ebenfalls nicht zu berücksichtigen
„Hintergrund dieser Entscheidung ist zum einen der Beschluss der Gemeinde Kreuth vom 10. April, der besagt, sich nicht an den Baukosten beteiligen zu wollen und mit lediglich 45.000 Euro pro Jahr an den zu erwartenden Betriebskosten“, erklärt die Gemeinde Bad Wiessee. Zum anderen sei es die bereits erwartbare Entscheidung des Gemeinderats Waakirchen, denn diese plane nur marginal, an den Kosten von 500.000 Euro für den Bau sowie 24.000 Euro jährlich für den Betrieb mitzuwirken. Die Gesamtkosten für das Projekt werden derzeit auf bis zu 30 Millionen Euro geschätzt, die jährlichen Betriebskosten werden sich auf rund drei Millionen Euro belaufen.
Gemeinsame Kostenbeteiligung: Kreuth und Waakirchen ausgeschlossen
Gemeinsame Arbeitshypothese im Arbeitskreis „Kommunales Schwimmen“ war, dass die Gemeinden Rottach-Egern, Gmund, Bad Wiessee sowie die Stadt Tegernsee je 20 Prozent der Bau- und Betriebskosten tragen und die Gemeinden Kreuth und Waakirchen sich die verbleibenden 20 Prozent teilen.
„Schlussendlich erachten es Bürgermeister Kühn und Wiesseer Gemeinderat als wenig zielführend, Kommunen ein Mitsprache- und Mitentscheidungsrecht bei Bau und Betrieb des Hallenbads einzuräumen, die sich nicht in adäquater Weise für ein Projekt aussprechen, welches für Kinder, Vereine, Schulen und Sport eine hochnotwenige Einrichtung darstellt“, erklärt die Gemeinde Bad Wiessee.
Hintergrund: Kostenschätzungen und Beteiligungspläne der Gemeinden
Der Beschluss des Gemeinderates Bad Wiessee habe nun die folgenden Auswirkungen: Kreuth und Waakirchen werden nicht mehr an den Arbeitskreissitzungen teilnehmen. „Ebenso werden Kreuth und Waakirchen bei Schul- und Vereinsschwimmen eine andere Behandlung erfahren als die Beteiligungsgemeinden.“
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Bürgermeister Kühn betonte: „Ich stehe zu 100 Prozent hinter diesem Beschluss meines Gremiums. Wir müssen weiterkommen und wollen mit Partnern zusammenarbeiten, die die Bedeutung dieses Projektes erkennen und wertschätzen. Ich kann jedoch gleichsam versichern, dass die Gemeinde Bad Wiessee, obwohl sie das Baugrundstück kostenfrei in die Projektgesellschaft einbringen wird, sich bei der Diskussion über die aufzuteilenden 20 Prozent fair und großzügig zeigen wird.“
Insgesamt sei Kühn „sehr enttäuscht über die Partnerschaft mit Nachbargemeinden, mit denen man zwar monatlich in der Bürgermeister-Dienstbesprechung zusammenkommt, aber bei der aus dem Gemeinderat das Statement kommt, dass man hier keinen Beteiligungsauftrag erkennen könne, schließlich ,gehöre man nicht zum Tegernseer Tal‘“.
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