Der Gemeinderat Kreuth lehnte in seiner April-Sitzung den vorgelegten Finanzierungsvorschlag der Arbeitsgruppe „Kommunales Schwimmen“ für das gemeinsame Hallenbad der Talgemeinden ab.
Kreuth – Der Kreuther Gemeinderat hat dem von der Arbeitsgruppe „Kommunales Schwimmen“ vorgelegten Finanzierungsvorschlag für das geplante gemeinsame Hallenbad der Talgemeinden eine klare Absage erteilt. Mit deutlicher Mehrheit lehnte das Gremium die geforderte Beteiligung in Höhe von 2,2 Millionen Euro Baukosten sowie 160.000 Euro jährlich zur Deckung des Defizits ab – vor allem aus finanziellen Gründen.
Kreuth lehnt Hallenbad-Finanzierung ab: Finanzielle Bedenken und öffentliche Diskussion
Bürgermeister Josef Bierschneider machte dabei deutlich, dass insbesondere die öffentliche Diskussion im Vorfeld für Verärgerung gesorgt habe: „Die Verlautbarungen in der Presse haben nicht nur mich und die Mitarbeiter in der Rathausverwaltung, sondern auch die Gemeinderäte verärgert.“
Bierschneider verwies auf die angespannte Haushaltslage der Gemeinde: „Kreuth erwirtschaftet im Verwaltungshaushalt einen Bruchteil dessen, was die anderen Gemeinden an Überschüssen erwirtschaften.“ Er ärgerte sich darüber, dass sich Kreuth mit 50 Prozent dessen beteiligen solle, was Tegernsee oder Bad Wiessee sich zu beteiligen bereit sind.
Trotz Ablehnung, Nachfrage bei Kommunalaufsicht wegen Kreditaufnahme
Er erinnerte zudem daran, dass Kreuth bereits ein Warmbad unterhält, das jährlich ein sechsstelliges Defizit verursacht – ohne Beteiligung anderer Gemeinden. Auch bei Loipen oder Wanderwegen werde Kreuth bislang allein gelassen.
Trotz der Ablehnung des Vorschlags hatte die Gemeinde bei der Kommunalaufsicht nachgefragt, ob eine zusätzliche Kreditaufnahme für das Schwimmbad möglich wäre, neben den bereits geplanten Investitionen in das Feuerwehrhaus und dem Umbau der Kurverwaltung. Die Antwort der Aufsicht war klar: Eine Kreditaufnahme könne nur im Rahmen der finanziellen Leistungsfähigkeit der Gemeinde erfolgen, und zunächst müssten die Pflichtaufgaben wie der Feuerwehrhausbau priorisiert werden.
Kreuth mit klarer Absage zu Finanzierungsvorschlag
Auch wenn Bierschneider das überarbeitete Badkonzept grundsätzlich als schlüssig bezeichnete, betonte er: Die Gemeinde Kreuth könne die Beteiligungsbeiträge weder aus dem laufenden Haushalt noch aus Rücklagen stemmen und auch nicht über einen Kredit finanzieren.
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„Es kann nicht sein, dass wir auf bezahlbaren Wohnraum, auf das Feuerwehrhaus und unser Rathaus verzichten, um woanders ein Bad zu bauen“, sagte Markus Wrba (FWG). Max Breunig (CSU) zeigt sich verärgert über die Vorwürfe, Kreuth sei nicht solidarisch und erklärte: „Es wäre solidarischer, wenn man auf die Kleinen schaut.“
Robert Gerg (SPD) unterstrich, dass Kreuth grundsätzlich bereit sei, sich am Projekt zu beteiligen, jedoch momentan nicht in der Lage sei, die geforderten Mittel bereitzustellen.
Kreuth entscheidet sich für jährliche Solidaritätszahlung von 45.000 Euro
Martin Walch (SPD) brachte den Vorschlag ein, dass diese Mittel möglicherweise durch die Spielbankausschüttung gedeckt werden könnten, und betonte: „Wir dürfen das Projekt nicht aufgeben.“ Wolfgang Rebensburg (FWG) stimmte zu, dass die Notwendigkeit eines Hallenbads nicht infrage gestellt werden könne.
Schlussendlich stimmte der Gemeinderat einstimmig gegen den Vorschlag der Arbeitsgruppe. Das Gremium sprach sich, bei einer Gegenstimme von Markus Wrba, für das Konzept des Kommunalschwimmbads und eine jährliche Solidaritätszahlung von 45.000 Euro aus.
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