Biden stellt klar: US-Waffen dürfen nicht gegen Moskau eingesetzt werden

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Präsident Joe Biden (rechts) neben dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron in der Normandie, um die Veteranen zum 80. Jahrestag des D-Days zu zelebrieren. © IMAGO/Accorsini Jeanne/Pool/ABACA

US-Präsident Joe Biden schließt Angriffe gegen Moskau mit US-Waffen im Ukraine-Krieg aus. Angesichts Putins Drohungen zeigte sich der Präsident besorgt.

Colleville-sur-Mer – In einem kürzlich geführten Interview hat der US-Präsident Joe Biden klargestellt, dass amerikanische Waffen in der Ukraine nicht für Angriffe auf Moskau oder den Kreml verwendet werden dürfen. Dies erfolgte, nachdem er der Ukraine zuvor die Erlaubnis erteilt hatte, amerikanische ATACMS-Raketen für Angriffe auf russisches Territorium einzusetzen. Nun scheint Biden bemüht, die Situation zu deeskalieren.

Während eines Besuchs zur Erinnerung an die Landung der Alliierten an den Stränden der Normandie vor 80 Jahren, gab das US-Staatsoberhaupt der USA ein Interview mit ABC-News. Damals war die Sowjetunion noch ein Verbündeter der USA im Kampf gegen das Dritte Reich. Heute stehen sich die USA und Russland – wenn auch indirekt – erneut gegenüber.

Biden lockert seine Einstellung bezüglich US-Waffen Einsatz im Ukraine-Krieg

Lange Zeit hielt sich Biden zurück und untersagte der Ukraine den Einsatz von US-Waffen gegen militärische Ziele in Russland. Nach hartnäckigen Forderungen des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj und Zugeständnissen vieler EU-Staaten, gaben auch die USA nach. Am Donnerstag (30. Mai) bestätigten mehrere hochrangige Regierungsbeamte in Washington die Entscheidung, dass das ukrainische Militär nun proaktiv Russland angreifen darf, wie AP News berichtete. Zumindest in Charkiw kann sich die Ukraine nun aktiv zur Wehr setzen.

„Der Präsident hat sein Team kürzlich angewiesen, dafür zu sorgen, dass die Ukraine in der Lage ist, US-Waffen für Gegenfeuer in Charkiw einzusetzen, damit die Ukraine auf russische Streitkräfte zurückschlagen kann, die sie angreifen oder einen Angriff vorbereiten“, teilte ein Beamter der Presse mit. Ob US-Waffen bisher auch direkt gegen Russland eingesetzt wurden, wollte Biden gegenüber ABC-News nicht bestätigen.

Biden bezieht Stellung zu US-Waffen im Ukraine-Krieg: keine Angriffe auf Moskau oder den Kreml

Biden merkte jedoch an: „Sie (die US-Waffen, Anm. d. Red.) dürfen in Grenznähe eingesetzt werden, wenn sie auf der anderen Seite der Grenze benutzt werden, um bestimmte Ziele in der Ukraine anzugreifen.“ Trotzdem betonte Biden: „Wir genehmigen keine Angriffe, die 200 Meilen (ca. 322 km) in Russland hineinreichen, und wir genehmigen keine Angriffe auf Moskau, auf den Kreml.“

Der russische Präsident Wladimir Putin sieht in dem Zugeständnis des Westens an Kiew eine erneute Eskalation des Konflikts. In einer Pressekonferenz äußerte Putin, er würde „asymmetrische“ Maßnahmen in Betracht ziehen und drohte dem Westen erneut mit Russlands Atomwaffen.

Putin droht der Nato mit Nukleararsenal: Direkte Involvierung der USA im Ukraine-Krieg durch US-Waffen

„Wenn sie (die Nato-Mitglieder, Anm. d. Red.) es für möglich halten, solche Waffen in die Kampfzone zu liefern, um Angriffe auf unser Territorium zu führen und uns Probleme zu bereiten, warum haben wir dann nicht das Recht, Waffen desselben Typs in einige Regionen der Welt zu liefern, wo sie für Angriffe auf sensible Einrichtungen der Länder verwendet werden könnten, die das mit Russland tun“, äußerte sich der russische Präsident zu den westlichen Langstreckenwaffen in der Ukraine.

Für Putin ist klar: Der Einsatz von Waffen des Westens auf russischem Territorium bedeutet eine direkte Beteiligung des Westens am Ukraine-Krieg. Auf die Frage, ob ihn das beunruhige, antwortete Biden deutlich: „Er bereitet mir seit 40 Jahren Sorge. Er ist kein anständiger Mann. Er ist ein Diktator und er kämpft darum, sein Land zusammenzuhalten, während er den Angriff fortführt.“ (sischr)

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