Erding: „In sehr gutem Fahrwasser“
Die finanzielle Lage der Stadt Erding ist besser als erwartet. Das liegt vor allem an höheren Steuereinnahmen. Das Geld ist für anstehende Investitionen aber auch nötig.
Auch wenn die deutsche Wirtschaft schon bessere Zeiten erlebt hat: Die Stadt Erding spürt davon wenig. Das zeigt der Jahresabschluss 2023, den Stadtkämmerer Kurt Hiller am Donnerstagabend im Stadtrat vorstellte. Dank Mehreinnahmen bei den Steuern war für die Investitionen weniger Geld aus den Rücklagen nötig. Letztlich wurden daraus 7,8 statt 20 Millionen Euro benötigt. „Unsere Haushaltslage ist mehr als geordnet“, betonte OB Max Gotz (CSU). Auch für heuer zeichne sich ein gutes Jahr ab.
Gotz rief zu Optimismus auf, den die Stadträte auch zu den Bürgern hinaustragen sollen: „Sagen Sie das den Leuten. Es liegt entscheidend an uns, für ein positives Klima in der Stadt zu sorgen.“ Er betonte, der Stadtrat habe vorausschauend sowie richtig gehandelt und rechtzeitig eine Reihe von Maßnahmen getroffen.
Damit verteidigte der OB die Erhöhung der Hebesätze für die Grundsteuer, die 2023 erstmals zum Tragen kam. Allein diese hat sechs Millionen Euro – und damit 2,3 Millionen Euro mehr als 2022 – in den Stadtsäckel gespült. Und das Geld wird gebraucht, denn die laufenden Ausgaben im Verwaltungsetat steigen stetig, auch durch Tariferhöhungen für die Angestellten.
Größte Einnahmequelle neben der Einkommensteuerbeteiligung ist traditionell die Gewerbesteuer mit 27 Millionen Euro. Sie lag 2023 um zwei Millionen Euro über dem Nachtragsetat und damit sieben Millionen Euro über dem Haushaltsansatz.
Gut 40 Millionen Euro an Rücklagen
„Dieses gute Ergebnis ist vor allem auf Nachzahlungen aus den Corona-Jahren zurückzuführen“, erklärte Hiller, als viele Betriebe Anträge auf Reduzierung der Messbeträge gestellt hatten. Das Gesamtvolumen des Stadtetats 2023 lag bei rund 103 Millionen Euro.
Da nicht alle Investitionen wie geplant realisiert werden konnten, schrumpfte das Volumen des Vermögenshaushalts. So musste die Stadt statt ursprünglich 20 „nur“ 7,8 Millionen Euro von der hohen Kante nehmen. An Rücklagen hat Erding noch gut 40 Millionen Euro. Dem stehen rund fünf Millionen Euro an Schulden gegenüber.
Selbst Hans Egger (Erding Jetzt), stets mit kritischem Blick auf die Stadtfinanzen, bemerkte: „Der OB hat recht. Ich bin über den Haushalt sehr erfreut. Damit haben wir alle nicht gerechnet.“ Seiner Ansicht nach kommen die Risiken eher von außen, etwa durch die Kreisumlage. Die Stadt ist zwar mit der Gemeinde Oberding der größte Umlagezahler, profitiere aber auch davon, sagte Gotz mit Blick auf das Klinikum oder die neue Dreifachturnhalle am Anne-Frank-Gymnasium: „Wir in Erding genießen viele Landkreis-Einrichtungen.“ Die Kreisumlage werde nicht das Damoklesschwert für Erding sein, so der OB. Sie treffe eher andere Kommunen. So haben manche beim Landkreis einen Stundungsantrag gestellt. Dies erlebe er das erste Mal, seit er 1996 in den Kreistag gekommen sei.
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Angesichts der höheren Steuereinnahmen musste Erding 2023 den ursprünglich vorgesehenen Fünf-Millionen-Euro-Kredit nicht aufnehmen. Dieser werde aber heuer fällig, so Hiller, nämlich um die zweite Rate eines zinsgünstigen Darlehens mit Tilgungszuschuss bei der KfW abzurufen. Das bedeutet, die Stadt muss von den fünf Millionen Euro nur 3,8 zurückzahlen.
Trotz des guten Jahresabschlusses trat Kämmerer Hiller auf die Euphoriebremse und erinnerte an aktuelle Wirtschaftsdaten, die kein starkes Wachstum erwarten lassen. Gotz richtete den Blick auf die anstehenden Großinvestitionen in neue Feuerwehrhäuser, das zweite Kinderhaus am Ludwig-Simmet-Anger, das allein gut 15 Millionen Euro kosten wird, oder die Fliegerhorst-Konversion. Er sieht die Stadt auch als Motor der heimischen Wirtschaft, etwa wenn den Baufirmen anderswo Aufträge wegbrechen.
Letztlich nahmen die Stadträte den Jahresabschluss ohne große Diskussion einstimmig zur Kenntnis.