Merz kritisiert Scholz und Habeck: „Totalausfall“ der Wirtschaftspolitik unter „Wärmepumpenminister“
Die deutsche Wirtschaft schwächelt. Friedrich Merz, CDU-Chef, sieht die Schuld bei der Ampel-Koalition. Er fordert grundlegende Reformen der Wirtschaft, für mehr Wachstum und Stabilität.
Berlin – Die Meldungen um Deutschlands schwächelnde Wirtschaft häufen sich: Mehr Unternehmen als sonst haben in diesem Jahr Insolvenz angemeldet, die Produktivität geht zurück, und die Konjunktur lahmt. CDU-Chef Friedrich Merz macht die Wirtschaftspolitik der Ampel-Koalition dafür verantwortlich. Als „Totalausfall“ kritisiert Merz in diesem Sinne das Duo aus Bundeskanzler Olaf Scholz und Wirtschaftsminister Robert Habeck. Aufgrund der ständig wechselnden politischen Rahmenbedingungen und Unsicherheiten der Ampel-Koalition sieht er kaum Hoffnung für die Wirtschaft. Er fordert daher umfassendere Reformen, um mehr Stabilität und Sicherheit zu gewährleisten.
„Deutschland wird abgehängt“ – CDU-Chef Merz fordert Reformen für die deutsche Wirtschaft
„Wir rutschen in eine Rezession hinein und verlieren jetzt auch massiv Arbeitsplätze in der Industrie. Deutschland wird in vielen Bereichen einfach abgehängt“, sagt Friedrich Merz der Deutschen-Presse Agentur. Er fordert mehr Initiativen, um die Wirtschaftsleistung in Deutschland zu steigern. Das könne durch grundlegende Reformen, wie eine Steuerreform, erreicht werden. Denn, im internationalen Vergleich zahlen die Deutschen einer der höchsten Steuern. Aber auch die Kosten für Bürokratie, Arbeit und Energie müssen gesenkt werden, bleiben sie so hoch „dann ist es eher eine Überraschung, dass noch so viele Unternehmen bis heute durchgehalten haben.“
Direkt greift damit Merz die Ampel-Koalition an, darunter Kanzler Olaf Scholz und Wirtschaftsminister Robert Habeck. Die Bundesregierung befände sich in einem fassungslosen Zustand, dessen politische Unsicherheiten und ständigen Veränderungen der Rahmenbedingungen die Wirtschaft destabilisieren. Das Duo von Scholz und Habeck sei laut Merz ein „Totalausfall“ für die Wirtschaftspolitik. „Wenn wir einen Wirtschaftsminister haben, der eher der Bundesheizungsminister ist und den Bundeswärmepumpenminister spielt, statt Wirtschaftspolitik zu gestalten, dann brauchen wir uns über diese Entwicklung nicht zu wundern“, ergänzt Merz.
Deutschland braucht eine Perspektive – Merz sieht hohes Wachstumspotential für deutsche Wirtschaft
Diese „erratischen Sprünge“ der Bundesregierung müssen aufhören, so der CDU-Chef. Deutschland habe ein Wachstumspotential von ein bis zwei Prozent, das nicht voll ausgeschöpft werden. Die vergangenen Quartalszahlen des Statistischen Bundesamt haben gezeigt, dass das Bruttoinlandsprodukt zum Vorjahr um 0,1 Prozent zurückgegangen ist. Eine Perspektive zu schaffen, sowie Sicherheit und Stabilität zu gewährleisten – das sei laut Merz im Moment das Allerwichtigste.