Große Spannungen in der EU - Kommission berät Konsequenzen für Orbáns Reisen
Die EU plant, über die Konsequenzen von Orbáns Reisen zu Putin, Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping sowie zum ehemaligen US-Präsidenten Trump zu diskutieren. Orbán hatte diese Reisen nach der Übernahme der EU-Ratspräsidentschaft angetreten, was bei vielen Mitgliedsstaaten auf scharfe Kritik stieß.
Einige Mitgliedsländer plädieren nun dafür, ein für Ende August geplantes Außenministertreffen in der ungarischen Hauptstadt Budapest abzusagen oder zu verschieben. Nach Berichten der „Tagesschau“, sind Deutschland und einige andere Länder der Meinung, dass man vor Ort besser über Orbáns Handlungen diskutieren könne.
Sorge um Glaubwürdigkeit der EU
Besondere Sorge bereitet die Tatsache, dass Orbán während der ungarischen EU-Ratspräsidentschaft gereist ist. Dies könnte im Ausland den Eindruck erwecken, dass er im Namen der Europäischen Union spricht. Dies würde nicht nur die Glaubwürdigkeit, sondern auch die Geschlossenheit der EU, insbesondere in der Ukrainepolitik, erheblich beschädigen.
Laut „Zeit“, hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen bereits reagiert und angekündigt, dass Spitzenvertreter der EU-Kommission vorerst nicht mehr an von der ungarischen EU-Ratspräsidentschaft organisierten Ministertreffen teilnehmen werden.
Weitere Diskussionen erwartet
Orbán hingegen argumentiert, dass seine Treffen dazu dienen sollen, Friedensverhandlungen zu fördern. Er ist der Ansicht, dass der aktuelle Kurs von EU und NATO zu einer Eskalation des Krieges in der Ukraine führen könnte. Die ukrainische Regierung sieht dies jedoch anders und betont, dass Verhandlungen sinnlos seien, solange Russland nicht bereit ist, sich aus den besetzten Gebieten zurückzuziehen.