Härteste Parolen bei Feier nach Bayern-Parteitag: AfD-Abgeordnete waren vor Ort
Rassistische Äußerungen auf einer Feier in Greding und zwei AfD-Abgeordnete waren dabei. Der bayerische Landtag will über ihr Verhalten sprechen.
Greding – Im mittelfränkischen Greding wurden in der Nacht von Samstag (13. Januar) auf Sonntag (14. Januar) in einer Diskothek rassistischen Parolen skandiert. Derzeit prüft die Polizei einen Zusammenhang mit dem AfD-Parteitag. Es lägen Anhaltspunkte vor, die darauf deuten, dass sich unter den Feiernden Teilnehmer des Parteitages befunden haben könnten. Zwei AfD-Landtagsabgeordnete gaben bereits zu, in dem Lokal gewesen zu sein. Sie stritten jedoch ab, sich an den Parolen beteiligt zu haben.
Rassistische Parolen in Diskothek: AfD-Abgeordnete geben Anwesenheit zu
In der Gredinger Diskothek war nach Angaben der Polizei eine Gruppe auffällig geworden, die zu der Melodie des Liedes „L‘amour toujours“ Parolen wie „Deutschland den Deutschen, Ausländer raus“ skandiert worden sein sollen. Die Abgeordneten Benjamin Nolte und Franz Schmid bestätigten der Deutschen Presse-Agentur, bei der Feier dabei gewesen zu sein. Beide betonten aber, sie hätten keine rassistischen Parolen skandiert.
„Ich war in der Nacht zum vergangenen Sonntag in der besagten Bar. Ich kann allerdings nicht sagen, welche Parolen im Einzelnen gerufen wurden und wer diese Parolen gerufen hat. Ich selbst habe keine Parolen gerufen“, heißt es in einer schriftlichen Antwort Noltes auf eine entsprechende Frage der dpa. Auch Schmid betonte, er habe die fragliche Parole nicht skandiert und könne nicht sagen, wer dies getan habe.
Nach rassistischen Parolen in Diskothek: Landtag will über Verhalten von AfD-Mitgliedern sprechen
CSU-Fraktionschef Klaus Holetschek kündigte am Mittwoch bei der Klausurtagung seiner Fraktion in Kloster Banz an, er werde das Verhalten von AfD-Parlamentariern in der nächsten Woche im Landtag thematisieren. Holetschek hatte bereits zuvor scharfe Kritik am AfD-Landes- und Fraktionsvize Martin Böhm geübt. Dieser hatte sinngemäß erklärt, es sei für die AfD ein legitimes politisches Ziel, Landtagspräsidentin Ilse Aigner (CSU) zu beschädigen und zu delegitimieren.
Aigner selbst schrieb am Mittwoch auf der Plattform X (vormals Twitter): „#AfD-MdL inmitten eines rassistisch-grölenden Mobs und Funktionsträger, die demokratische Institutionen ‚delegitimieren‘ wollen: Wer Teil der AfD-Landtagsfraktion ist und sich selbst als Demokrat bezeichnet, sollte daraus die für sich notwendigen Konsequenzen ziehen.“ Welche Konsequenzen das sein könnten, ließ sie offen. Ein Sprecher der Landtagspräsidentin betonte: „Eine klare Distanzierung wäre das Mindeste.“
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Erst vergangene Woche hatte die Recherche von Correctiv ein geheimes Treffen zwischen AfD-Politikern und Neonazis für Aufsehen gesorgt. Bei dem Treffen sollen die Anwesenden unter anderen über die Vertreibung von Millionen Menschen aus Deutschland gesprochen haben. (vk/dpa)