Wahlarena live: Nächste Runde für Scholz, Merz, Habeck und Weidel

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Von: Nils Thomas Hinsberger

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Die Parteispitzen treffen erneut aufeinander und stellen sich diesmal in der „ARD-Wahlarena“ den Fragen der Bevölkerung. Der Liveticker.

Berlin – Der Wahlkampf zur Bundestagswahl ist lange in der heißen Phase angelangt. Weiter geht es am Montag, wenn die Kanzlerkandidatinnen und Kanzlerkandidaten der vier großen Parteien CDU/CSU, SPD, Grüne und AfD sich in der ARD-Wahlarena den Fragen der Wählerinnen und Wähler stellen. Bereits zum sechsten Mal findet das Format im öffentlich-rechtlichen Fernsehen vor einer Bundestagswahl statt. Die Sendung wird am Montag (17. Februar) ab 21.15 Uhr im Fernsehen ausgestrahlt und in der ARD-Mediathek, sowie den Social-Media-Kanälen der Tagesschau live gestreamt. Auch mehrere Hörfunk-Wellen übertragen das Programm.

Eingeladen sind Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz, Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), Grünen-Kanzlerkandidat Robert Habeck und die Kanzlerkandidatin der AfD, Alice Weidel. Im Vorfeld der Wahlarena kam es in diesem Jahr wegen der Gästeliste sogar zu einem juristischen Streit.

ARD-Wahlarena live – Wagenknecht-Partei klagte gegen Ausschluss vor der Bundestagswahl

Die ehemalige Linken-Politikerin und Chefin des neu gegründeten BSW, Sahra Wagenknecht, hatte gegen die Entscheidung des WDR, sie zur ARD-Wahlarena nicht einzuladen, Klage eingereicht. Sie und ihre Partei argumentierten, dass durch den Ausschluss das Recht auf Chancengleichheit im Wahlkampf verletzt werde. Ein Gericht gab jedoch nun dem Sender recht mit der Entscheidung, Wagenknecht nicht zu dem Duell vor der Bundestagswahl einzuladen.

Das Oberverwaltungsgericht (OVG) Nordrhein-Westfalen erklärte seine Entscheidung damit, dass das BSW derzeit lediglich bei fünf Prozent in den Umfragen liege. Das Konzept der Sendung sehe allerdings vor, nur solche Parteien einzuladen, die oberhalb einer zehn-Prozent-Marke liegen und damit die Möglichkeit hätten, die Politik in besonderem Maße zu beeinflussen. Auch die für die Sendung verfügbare Zeit von 120 Minuten würde eine Vorauswahl der Kandidatinnen und Kandidaten begründen. Denn es gehe darum, „alle relevanten Themen tiefgehend erörtern und Nachfragen und Diskussionen führen zu können“, heißt es in einer Pressemitteilung des OVG.

Dem Vorwurf der Chancenungleichheit widersprach das Gericht zudem mit der Erklärung, dass die Wagenknecht-Partei in anderen Formaten Beachtung fände. „Das BSW ist an zwei von vier Wahldebatten im Programm der ARD beteiligt und findet darüber hinaus auch in der sonstigen Wahlberichterstattung u. a. in Form von Dokumentationen, Interviews und Talk-Formaten Berücksichtigung“, heißt es in der Pressemitteilung.

ARD-Wahlarena live: Kandidaten stellen sich Fragen vor der Bundestagswahl

Mit welchen Themen sich Friedrich Merz, Robert Habeck, Olaf Scholz und Alice Weidel bei der ARD-Wahlarena beschäftigen werden, ist zum aktuellen Zeitpunkt noch nicht klar. Ein Blick in die Umfragen vor der Bundestagswahl zeigt jedoch, dass für die Bevölkerung in Deutschland vor allem die Themen Frieden und Sicherheit, sowie Wirtschaft eine übergeordnete Rolle spielen. Das ergab das Politbarometer der Forschungsgruppe Wahlen im Auftrag des ZDF. Ebenfalls relevant sind die Themen Migration, Rente und Klimaschutz.

Diese Einschätzung haben bereits mehrere Talk-Formate vor der Bundestagswahl bestätigt. So wurden den Kandidierenden bereits in der ZDF-Sendung „Klartext“ Fragen zu Migration, Wirtschaft, dem Ukraine-Krieg oder der Energiepolitik aus dem Publikum gestellt. Im Sat1-Format „Kannste (nochmal) Kanzler??“, stellten Schülerinnen und Schüler ebenfalls Fragen an Merz und Scholz, die sich mit diesen Themen beschäftigten. Bei der Frage eines Kindes zu Merz‘ Migrationsplänen und seiner Aussage zu „kleinen Paschas“, wurde der CDU-Chef sogar kurz patzig.

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ARD-Wahlarena live: Wählerinnen und Wähler stellen Spitzenpolitikern ihre Fragen

Anders als in den meisten anderen Talkshows zur Bundestagswahl stehen bei der ARD-Wahlarena die Fragen der Wählerinnen und Wähler im Mittelpunkt. Dazu konnten Interessierte ihre Fragen im Vorfeld der Sendung einreichen. Die eingegangenen Fragen werden dann den Kandidierenden um das Amt des Bundeskanzlers nacheinander gestellt. Moderiert wird die Veranstaltung von Jessy Wellmer und Louis Klamroth. (nhi mit Agenturen)