Zwei statt vier: Weniger Bürgersammlungen als bisher
Statt wie bisher vier finden dieses Jahr in Maisach nur noch zwei Bürgerversammlungen statt. Grund laut Rathauschef Hans Seidl: Die Themen seien für alle Ortsteile gleichermaßen wichtig und daher müssten alle miteinander ins Gespräch kommen.
Maisach – Jahrelang war es ein Maisacher Gesetz: Es gibt vier Bürgerversammlungen – eine für den Hauptort Maisach, eine für Gernlinden, eine zusammen für die Ortsteile Überacker und Rottbach und eine gemeinsame für Germerswang und Malching. In seinen Berichten ging Rathauschef Hans Seidl je nach Ort stets detailliert auf die Projekte im jeweiligen Gemeindegebiet ein. Damit ist nun Schluss. Es gibt nur noch zwei Versammlungen für die Bürger aller Ortsteile: am Mittwoch, 6. März, und am Donnerstag, 14. März, ab 19 Uhr im Bürgerzentrum Gernlinden. Alle hören den gleichen Bericht.
Gemeindeordnung sieht einen Termin vor
Der zweite Termin wäre eigentlich nicht notwendig: Laut Gemeindeordnung muss jährlich nur eine Bürgerversammlung abgehalten werden. Seidl sieht den 14. März aber als Ersatzangebot für alle, die am 6. März keine Zeit hatten. Zudem habe er nicht im ersten Jahr der Änderung von vier Terminen auf nur einen kürzen wollen.
Die Neuerung hat einen inhaltlichen Grund: die finanziellen Probleme Maisachs. Die Kommune muss sparen, deshalb wurden bereits Vereinszuschüsse gekürzt. Zudem müssen die Einnahmen im gemeindlichen Haushalt erhöht werden. Bald werden Kita-Gebühren und Wasserpreis steigen, zudem denkt der Gemeinderat über eine Erhöhung der Grundsteuer B ab 2025 nach.
Das trifft alle Bürger, daher will Seidl die Meinung möglichst vieler Maisacher dazu hören. Die Bürger der Ortsteile sollen in den Versammlungen ins Gespräch kommen – der Gernlindner mit dem Rottbacher, der Malchinger mit dem Maisacher. Seidl: „Es ist nicht mehr die Zeit, in der jeder sein eigenes Süppchen kocht.“ Die Bürger müssten „die Themen, Herausforderungen und Anliegen anderer Gemeindeteile näher kennenlernen“ und sich äußern, wie die Gemeindeverwaltung mit dem Finanzproblem umgehen soll.
Für Seidl gibt es nur zwei Möglichkeiten: „Angebote runter oder gemeinsame Anstrengung rauf.“ Soll heißen: Entweder muss bei allem gekürzt werden oder alle zahlen in vielen Bereichen etwas mehr Gebühren/Steuern, damit die Angebote aufrecht erhalten werden können.
Als Versammlungsort wurde das Bürgerzentrum in Gernlinden gewählt – aus einem ganz bestimmten Grund: „Das Bürgerzentrum ist ein nicht unwesentlicher Teil unserer Belastung“, sagt Seidl. Wie berichtet, muss der Komplex saniert werden. Zehn Millionen Euro wird das kosten. Der Gemeinderat hatte aber mehrfach bekräftigt, dass er sich dieses Projekt leisten will, um einen Veranstaltungssaal in der Kommune zu haben.
Noch etwas Geld dafür Getränke
Im Bürgerzentrum sei die nötige Technik vorhanden, sagt Seidl. Zudem seien Bürgerversammlungen dort ein Bekenntnis zu diesem Veranstaltungsort. Die Gaststätte am Saal ist zwar schon einige Zeit wegen der ausstehenden Sanierung geschlossen. Man werde aber Getränke für die Bürger vorbereiten – „das können wir uns noch leisten“. Er erwartet mindestens 200 Zuhörer am ersten Abend. Beim zweiten Termin werde weniger los sein.
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Der geplante Ablauf
Zu Beginn der Versammlungen ab 19 Uhr gibt es Ehrungen. Am 6. März sind verdiente Bürger und Feuerwehrdienstleistende an der Reihe, am 14. März Sportler und Kulturschaffende. Jeweils eine halbe Stunde soll das dauern.
Dann startet der Bericht von Bürgermeister Hans Seidl, der, so kündigt er es an, dieses Jahr „etwas mehr an der Oberfläche bleibt und kürzer dauert“. Er wolle in 50 Minuten fertig sein, um dann weitere 15 Minuten nur für das Thema Grundsteuer zu haben. Außerdem solle genug Zeit für die Diskussion mit den Bürgern sein.
Zahlen und Fakten aus der Gemeinde landen wieder in einem Infoheft, das man sich etwa zwei Wochen vor der Bürgerversammlung auf maisach.de. herunterladen kann. Einige ausgedruckte Exemplare liegen bei den Versammlungen aus.
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