Kürzlich wurde im Gemeinderat Irschenberg über den Neubau der Kläranlage diskutiert. In der Sitzung wurde über die steigenden Gebühren aufgeklärt.
Irschenberg – Der Neubau einer modernen Kläranlage ist bei Weitem das größte Vorhaben der Gemeinde Irschenberg in den vergangenen Jahrzehnten. Man rechnet weiterhin mit Gesamtkosten in Höhe von 8,7 Millionen Euro. In der öffentlichen Gemeinderatssitzung am Montag (24. Februar) wurde für Klarheit bei allen Betroffenen hinsichtlich der Kostenbeteiligung zu Beginn der Baumaßnahme gesorgt.
Gemeinderat und Verwaltung haben sich laut einer im Anschluss an die Sitzung veröffentlichten Pressemitteilung in mehreren Sitzungen und in einer Klausurtagung mit der Frage der Verteilung der Kosten auf die Anschlussnehmer befasst. Auch externe Expertise war hinzugezogen worden. In der jüngsten Sitzung gab Bürgermeister Klaus Meixner bekannt, dass sich der Gemeinderat darauf verständigt hat, einen Verbesserungsbeitrag und nicht einen prozentualen Anteil an der Baumaßnahme zu erheben. So sollen 5 Millionen Euro erreicht werden.
Der jeweilige Anteil berechnet sich nach der Summe der Geschossflächen der rund 1.500 angeschlossenen Einwohner, ansässigen Unternehmen und Gewerbetreibenden. Die letzte Flächenberechnung im Gebiet der Orte Irschenberg, Salzhub, Rasthaus, Radthal, Wendling, Obermoos, Buchbichl, Niklasreuth, Wilparting, Waldsiedlung und Teilen des Ortes Wöllkam sowie in Radthal ergab insgesamt 202.951 Quadratmeter.
Abwassergebühren steigen auf 3,96 Euro pro Kubikmeter
Damit errechnet sich ein vorläufiger Beitragssatz in Höhe von 24,64 Euro pro Quadratmeter Geschossfläche. Laut der Pressemitteilung sollen nun alle Anschlussnehmer eine vorläufige Geschossflächenermittlung erhalten. Im Sommer 2025 sollen dann die Bescheide für Vorausleistungen erlassen werden. Geplant sind zwei Raten über jeweils 40 Prozent der jetzt errechneten Beträge. „Die Endabrechnung erfolgt mit Abschluss der Maßnahme, voraussichtlich im Juli 2027“, teilt die Gemeinde mit.
Die Gemeinde erhebt für die Benutzung der Entwässerungseinrichtung eine Einleitungsgebühr. Im Kalkulationszeitraum 2021 bis 2024 lief ein Verlust in Höhe von rund 338.000 Euro auf, der nun auszugleichen ist. Die Gebühr muss so weit angehoben werden, dass die Einrichtung kostendeckend betrieben werden.
Laut Kommunalabgabengesetz müssen Gemeinden zudem Bau-, Betriebs-, Unterhalts-, Sanierungs- und Investitionskosten für die Abwasserbeseitigung über Gebühren und Beiträge finanzieren. „Somit ist eine Erhöhung der Gebühr unumgänglich“, teilt die Gemeinde mit. Die Abwassergebühr steigt zum 1. Oktober auf 3,96 Euro pro Kubikmeter.
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Diskussionen in Irschenberger Gemeinderat
Der notwendigen Satzung, um für die Verbesserung und Erneuerung einer zukunftsfähigen Abwasserentsorgung Verbesserungsbeiträge erheben zu dürfen, wollte Florian Kirchberger (FDP/aktive Bürger) nicht zustimmen. Er beantragte, den Satzungsbeschluss von der Tagesordnung zu nehmen. Seiner Meinung nach fehlte der politische Wille, Ermessensspielräume zu nutzen.
Meixner zeigte sich verwundert, dass Kirchberger nun alles in Frage stellt, obwohl er bei allen Gesprächen dabei war und nie widersprach. Er bat die Gemeinderäte, umgehend über Kirchbergers Antrag abzustimmen, alle lehnten ab.
Kämmerer Sepp Teucher erläuterte, dass die Finanzsituation wahrlich keinen Ermessensraum zulasse. Regina Gruber (FWG) betonte die hohe Finanzlast, die die Gewerbetreibenden tragen werden und dass die vielen Betreiber von Kleinkläranlagen auch nicht die Allgemeinheit mitzahlen lassen. „Gerechtigkeit ist das zu zahlen, was es kostet nach dem Verursacherprinzip. Zudem gibt es den Haushalten die notwendige Planungssicherheit, die mit einer prozentualen Umlage nicht gegeben gewesen wäre“, erklärte Gruber.
8,7 Millionen Euro Kosten für Großprojekt der Gemeinde
Parteikollege Franz Nirschl wies auf die Diskussionen in den vergangenen beiden Jahren hin und dass man sich auf ein Gleichheitsprinzip geeinigt hat, welches Privathaushalte und Gewerbetreibende gleichbehandelt.
Thomas Stadler (FWG), erinnerte daran, dass alles im Vorfeld mehrmals durchgerechnet wurde und man sich bewusst für die fünf Millionen Abschlagszahlung entschieden hat, um über die Laufzeit weniger Zinsen zahlen zu müssen, die letztlich die Bürger tragen hätten müssen.
Kathleen Ellmeier (FWG Reichersdorf) konnte der Diskussion noch etwas Positives abgewinnen, da die Anwesenden so noch einmal alle Argumente hören konnten und die Entscheidungen nun besser nachvollziehen können. Dem stimmte Klaus Waldschütz (Parteilos) trocken zu: „Das ist aber auch das einzig Positive daran.“
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