Kochel soll schöner werden: Gemeinde will von Bayerischem Städtebau-Förderprogramm profitieren
Die Gemeinde Kochel will künftig vom Bayerischen Städtebau-Förderungsprogramm profitieren. In der jüngsten Gemeinderatssitzung fasste das Gremium einen entsprechenden Grundsatzbeschluss.
Kochel - „Kochel ist hässlich“. Diese Ansicht vertrat eine Vermieterin in der jüngsten Vermieterversammlung der Gemeinde. Darum, dass Kochel „Defizite“ aufweist, kam auch Jens Müller (UWK) nicht herum. Der Leerstand im Ortszentrum, Verkehrsprobleme, der Anblick von Kurpark und Promenade seien wahrlich „kein Aushängeschild“.
Aber warum nicht Unterstützung annehmen, wenn sie schon angeboten werde, warb der Rathauschef in der Gemeinderatssitzung für das Städtebau-Förderprogramm. In der Regel gehe es bei den geförderten Maßnahmen um Projekte, die das Ortsbild verschönern und die Aufenthaltsqualität verbessern sollen. Das Programm winkt mit einer 60-prozentigen Förderung für städtebauliche Maßnahmen.
Gemeinde Kochel möchte von der Stadtbauförderung profitieren
2023 wurden laut Müller 195 Millionen Euro an 429 Kommunen vergeben. Das Programm sieht die drei Förderschwerpunkte „Lebendige Zentren“, „Sozialer Zusammenhalt“ sowie „Wachstum und nachhaltige Entwicklung“ vor. Realistisch sei, so Müller, bei der Umsetzung nicht mit einem Jahr oder einer Legislaturperiode zu rechnen.
Er stelle sich zehn Jahre und mehr vor, in denen einzelne Förderprojekte angegangen werden könnten. Diese müssten rechtzeitig beschlossen und eigene Mittel in den Haushalt eingestellt werden, etwa: „Im nächsten Jahr wollen wir einen Brunnen in der Ortsmitte bauen, dann müssten wir das Projekt im Jahr zuvor im Gemeinderat beschließen, die Eigenmittel einplanen und den entsprechenden Förderantrag stellen.“
Wer ins Programm aufgenommen werden will, muss einen festgelegten Ablauf befolgen. Den ersten Schritt hätte man mit dem Grundsatzbeschluss getan. Der zweite sieht die Beauftragung eines Städteplaners vor. Dieser erstellt ein sogenanntes Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK). „Dazu werden wir den Ort begehen und erarbeiten, wo man was machen könnte“, so Müller.
Auch Bürger sollen an dem Entwicklungskonzept beteiligen können
Unter Beteiligung von Gemeinderat und Bürgern werde man dann ein Konzept erarbeiten, das Ziele umfasst, wie sich Kochel entwickeln will. „Bei der Regierung von Oberbayern haben wir schon einmal vorgefühlt, ob eine Aufnahme in das Programm generell denkbar ist“, sagte Rathauschef Müller. Kochel komme, so die Antwort, absolut in Frage. Angesichts der hohen Förderung sei eigentliche jede Kommune „selbst schuld, die da nicht mitmacht“, erklärte der Rathauschef.
Um die stete Befüllung des Fördertopfes mache er sich keine Sorgen, antwortete Müller auf Nachfrage von Bettina Sindlhauser (Freie Bürger Ried). „Ich habe für die knapp 200 Millionen Euro die Zusicherung der Regierung.“
Sonja Mayer (Mitte) gab zu bedenken, dass auch Kochel sich bei der Anbindung an das Förderprogramm an Standards halten müsse, sagte aber ihre Unterstützung für das Vorhaben zu. Max Leutenbauer (CSU) fasste die Diskussion in einem Satz zusammen: „Wenn wir nichts versuchen, können wir auch nichts erreichen.“ Der Grundsatzbeschluss wurde einstimmig befürwortet. Bereits am 9. Oktober sollten Vertreter der Regierung von Oberbayern nach Kochel kommen, um sich ein Bild vom Ort zu machen.
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