USA und Russland bauen diplomatische Kontakte aus – erste Schritte vereinbart
Moskau und Washington führen weitere Gespräche über die Normalisierung der bilateralen Beziehungen. Eine Friedenslösung in der Ukraine wurde nicht thematisiert.
Istanbul – Die USA und Russland haben bei Gesprächen in der Türkei das Ziel bekräftigt, zur Verbesserung der diplomatischen Beziehungen die Arbeit ihrer Botschaften zu normalisieren. So seien Garantien für den reibungslosen Zahlungsverkehr der diplomatischen Vertretungen finalisiert worden, teilte der russische Unterhändler und Botschafter in den USA, Alexander Dartschijew, den Nachrichtenagenturen in Moskau zufolge mit. Das US-Außenministerium bestätigte die Einigung.
Bewegungsfreiheit von Diplomaten: Russische und amerikanische Botschaften nähern sich
Zudem ging es bei den Gesprächen nach russischer Darstellung auch um Visaerleichterungen und die Verbesserung der Bewegungsfreiheit von Diplomaten im jeweiligen Land. Die Diplomaten hatten sich erstmals am 27. Februar in Istanbul getroffen, nachdem die Außenminister beider Länder die Normalisierung der Beziehungen vereinbart hatten.
Die USA forderten von Russland nach dem Treffen in Istanbul, für die Botschaft in Moskau das Verbot für die Einstellung von Ortskräften aufzuheben. Zu den offenen Fragen solle es bald ein drittes Treffen geben, hieß es nach den etwa fünfstündigen Verhandlungen.
Unter dem neuen US-Präsidenten Donald Trump wurde der Dialog zwischen Moskau und Washington wieder aufgenommen. Neben diesen Gesprächen auf Diplomatenebene in der Türkei gibt es einen parallelen Verhandlungsprozess zur Beendigung des russischen Angriffskriegs in der Ukraine, diese tragen bislang aber keine Früchte. Deswegen treffen auch die Europäer weitere Vorbereitungen für den Fall der Fälle.
Wegen Stillstand bei Waffenruheverhandlungen: „EU-Koalition der Willigen“ berät über Ukraine-Pläne
In Brüssel kam deswegen am Donnerstag (10. April) die „Koalition der Willigen“ zusammen. Diese will aber ihre konkreten Planungen für eine Unterstützung der Ukraine nach einem möglichen Waffenstillstand mit Russland bis auf Weiteres geheim halten. Die Pläne zu enthüllen und sie öffentlich zu diskutieren, würde nur den russischen Präsidenten Wladimir Putin schlauer machen, sagte der britische Verteidigungsminister John Healey am Donnerstagabend im Nato-Hauptquartier in Brüssel.
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Dort war die von Frankreich und Großbritannien geführte Gruppe zuvor erstmals auf Ebene der Verteidigungsminister zusammengekommen. Zugleich betonte Healey, dass die Planungen sehr konkret seien. In den vergangenen Wochen hätten sich daran 200 militärische Planer aus 30 Nationen beteiligt.
Auf Fragen nach Details wiederholte der britische Minister lediglich frühere Äußerungen. Demnach gehe es darum, wie der ukrainische Luftraum und die Seewege im Fall eines Waffenstillstandes gesichert werden könnten. Zudem will die Koalition einen möglichen Frieden an Land und die ukrainischen Streitkräfte „unterstützen“. Die Pläne sollen es der Ukraine ermöglichen, sich ohne große Befürchtungen vor einem erneuten russischen Angriff auf einen Waffenstillstand einzulassen.
Vorbereitung auf alle Fälle: Nato erwägt Soldaten in der Ukraine zu stationieren
Nach französischen Angaben wird in der „Koalition der Willigen“ sowohl an einem Konzept für die Überwachung eines möglichen Waffenstillstandes als auch an Plänen für eine noch stärkere Unterstützung der ukrainischen Streitkräfte durch Ausbildung und Waffenlieferungen gearbeitet. Diese soll im Idealfall so schlagkräftig werden, dass Russland keine weiteren Aggressionen wagt. Im Gespräch ist zudem, zur zusätzlichen Abschreckung europäische Streitkräfte in der Ukraine selbst oder an der ukrainischen Westgrenze zu stationieren.
Dass in größerem Ausmaß Soldaten aus Nato-Staaten in die Ukraine geschickt werden, gilt derzeit als unwahrscheinlich. Grund sind Äußerungen von russischer Seite, nach denen ein solcher Schritt in Verhandlungen über einen Waffenstillstand ausgeschlossen werden müsste. (bg/dpa)