Der Merz-Regierung missfällt die Nutzung von Social Media durch Kinder und Jugendliche. Bis zu einem bestimmten Alter sollen Instagram, TikTok und Co. tabu sein.
München – Die Bundesregierung unter Kanzler Friedrich Merz (CDU) treibt ein Social-Media-Verbot für Minderjährige voran. Sowohl Merz als auch Digitalminister Karsten Wildberger äußerten sich deutlich für Beschränkungen bei der Nutzung von Plattformen wie Instagram, TikTok und Facebook. „Wenn Kinder heute im Alter von 14 Jahren bis zu fünf Stunden und mehr Bildschirmzeit haben am Tag, wenn die gesamte Sozialisation nur noch über dieses Medium stattfindet, dann brauchen wir uns über Persönlichkeitsdefizite und Probleme im Sozialverhalten von jungen Menschen nicht zu wundern“, erklärte Merz im Politik-Podcast „Machtwechsel“.
Beim anstehenden CDU-Parteitag in Stuttgart liegt bereits ein konkreter Antrag aus Schleswig-Holstein vor. Er fordert ein Mindestalter von 16 Jahren für die Nutzung sozialer Medien, verbunden mit einer verpflichtenden Altersverifikation. Parallel dazu haben führende SPD-Politiker ein Konzept mit abgestuften Altersgrenzen vorgelegt, das ein vollständiges Nutzungsverbot für Kinder unter 14 Jahren vorsieht. Der sonst verbotsskeptische Kanzler zeigt für beide Vorschläge „viel Sympathie.“
Andere Politiker befürworten das Vorgehen von Kanzler Friedrich Merz
Bundesdigitalminister Wildberger unterstrich gegenüber der Deutschen Presse-Agentur am Rande des KI-Gipfels in Neu Delhi seine Zustimmung: „Ich glaube, es gibt eine große Übereinkunft darin, dass Social Media ein großes Risiko darstellt in der Entwicklung von jungen Menschen. Wir haben schon die Aufgabe, junge Menschen zu schützen.“ Er setzt allerdings auch auf technologische Weiterentwicklungen, die künftig bei der Risikominimierung helfen könnten.
Merz vergleicht die Forderung nach früher Heranführung an soziale Medien mit einem absurden Beispiel: „Dann müssten sie auch Alkohol schon in der Grundschule ausgeben, damit sie sich daran gewöhnen.“ Stattdessen betont er: „Im Vordergrund muss stehen, wie schütze ich die Kinder in einem Alter, in dem sie auch Zeit haben müssen zu spielen, zu lernen, sich in der Schule zu konzentrieren.“ CSU-Chef Söder äußerte einen anderen Vorschlag als Friedrich Merz.
Experten warnen vor Social-Media-Verbot: „Eine gesunde Balance finden“
Der Allgemeine Schulleitungsverband fordert bundesweit einheitliche Regelungen, warnt jedoch: „Verbote allein werden die Herausforderungen nicht dauerhaft lösen.“ Aus Sicht der Schulleiter sind die Probleme tiefgreifend. Sie beobachten seit Jahren gravierende Veränderungen im Lern- und Sozialverhalten der Schüler, darunter Konzentrationsstörungen, verkürzte Aufmerksamkeitsspannen, chronische Müdigkeit und Cybermobbing. Der Verband plädiert deshalb für ein umfassendes Konzept mit verbindlicher Medienbildung im Unterricht, Lehrerfortbildungen und intensiverer Elternarbeit.
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Kanzleramtsminister Thorsten Frei (CDU) rechnet beim bevorstehenden Parteitag mit einer kontroversen Debatte. Der „Rheinischen Post“ sagte er: „Das Thema treibt uns um. Wir müssen eine gesunde Balance finden, um auf der einen Seite Heranwachsende vor Hass, Desinformation und psychischen Belastungen zu schützen und ihnen auf der anderen Seite die Möglichkeit bieten, die Medienkompetenz zu stärken und digitale Chancen zu nutzen.“ (Quellen: dpa, Rheinische Post) (rd)