Gegen einen ehemaligen Lehrer einer weiterführenden Schule im Landkreis Weilheim-Schongau wird ermittelt. Während das Polizeipräsidium Oberbayern-Süd unter anderem von Kinderpornografie spricht, wollte das die Generalstaatsanwaltschaft Bamberg ausdrücklich nicht bestätigen.
Landkreis – In Schülerkreisen schlägt der Fall seit Wochen hohe Wellen. Denn der Lehrer war an der Schule beliebt, und über die Gründe für seinen unfreiwilligen Weggang zum vergangenen Schuljahr wird wild spekuliert. Auf Anfrage bestätigte ein Sprecher des Polizeipräsidiums Oberbayen Süd, dass es polizeiliche Ermittlungen gegen einen Lehrer einer weiterführenden Schule im Landkreis Weilheim-Schongau gibt. Man sei durch einen Hinweis aus dem Ausland darauf gestoßen. „Wir bekommen die Fälle gemeldet, dann geht es über das LKA an die jeweilige Kripo, die Durchsuchungen veranlasst und Datenträger sicherstellt“, sagt der Polizeisprecher.
Meldung aus dem Ausland – Hinweise auf Kinderpornografie
Bei der Meldung aus dem Ausland handelt es sich in der Regel um das „National Center for Missing and Exploited Children“ in den USA, auf dessen Hinweise eine große Mehrzahl der Fälle von Kinderpornografie in Deutschland zurückgeht. Auch am Amtsgericht Weilheim wurden in den vergangenen Jahren schon zahlreiche Fälle von Kinderpornografie oder sexuellen Missbrauch von Kindern inklusive des sogenannten Cybergrooming (gezielte Manipulation Minderjähriger) verhandelt, bei denen man über diese Meldung informiert worden ist.
Der Polizeisprecher sagt, man habe die Ermittlungen abgeschlossen und den Fall an die Staatsanwaltschaft München II weitergeleitet. Dort wiederum heißt es, man führe kein Verfahren gegen diesen Lehrer, verweist aber gleichzeitig an die Generalstaatsanwaltschaft Bamberg. „Dort ist die Zentralstelle Cybercrime angesiedelt, die Straftaten aus dem Deliktsbereich der Kinderpornografie schwerpunktmäßig bearbeitet.“
Tatvorwurf wird von Oberstaatsanwalt nicht bestätigt
Thomas Goger, Leitender Oberstaatsanwalt und Vize-Leiter der Zentralstelle Cybercrime Bayern, bestätigt, dass zu dem betreffenden Lehrer Ermittlungen geführt werden, die aber noch nicht abgeschlossen seien. Er könne aber den Tatvorwurf Kinderpornopraphie „derzeit ausdrücklich nicht bestätigen“, so Goger. Zudem gelte die Unschuldsvermutung.
Tatsächlich ist es nicht so, dass eine Mitteilung aus den USA gleichbedeutend mit einer Verurteilung ist. Manche Fälle werden auch eingestellt. Das Kultusministerium wollte auf Anfrage zu dem betreffenden Fall nichts sagen. „Aber insbesondere, wenn das Staatsministerium über gegen einen Beamten geführte strafrechtliche Ermittlungsverfahren zu Vorwürfen unterrichtet wird, die, wenn sie zutreffen, das Beamtenverhältnis als solches berühren könnten, wird in aller Regel unverzüglich ein Verbot der Führung der Dienstgeschäfte (eine so genannte Suspendierung) ausgesprochen“, sagte ein Sprecher.
Lehrer ist suspendiert, sitzt aber nicht in Haft
Zwar gelte die Unschuldsvermutung. „Das Verbot, die Dienstgeschäfte zu führen, ist aber keine Sanktion, sondern dient nur dazu, eine mögliche Gefährdung des Schulbetriebs oder von Schülern zu verhindern und kann deshalb bereits bei Vorliegen eines entsprechenden Verdachts ausgesprochen werden“, sagte der Ministeriumssprecher. Nach Aussage des Polizeisprechers sitzt der Lehrer nicht in Haft, sei aber suspendiert.
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Grundsätzlich gilt laut Kultusministerium: „Lehrkräfte, die sich kinderpornografische Bilder oder Bilddateien verschaffen, diese besitzen oder gar versenden, sind in aller Regel aus dem Dienst zu entfernen, da sie durch dieses Fehlverhalten gravierende Persönlichkeitsmängel beweisen und regelmäßig das Vertrauen des Dienstherrn, der Schüler und ihrer Eltern in ihre Zuverlässigkeit und Integrität von Grund auf zerstören. Kurzum: Solche Lehrkräfte sind für die Schule und hier insbesondere im Umgang mit Schülerinnen und Schülern nicht tragbar.“ Laut Generalstaatsanwaltschaft gebe es keine Erkenntnisse, dass auch Schüler von etwaigen Straftaten betroffen sein könnten.