Frankreichs Präsident sieht Europa in einer Krise. Zudem bekräftigt er die Notwendigkeit eines europäischen Ansatzes im Umgang mit Russland.
Paris – Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat Europa zum „Aufwachen“ gemahnt. „Wir befinden uns gerade in einer Phase, die ich als ‚Grönland-Moment‘ bezeichnen würde“, sagte Macron in einem Interview mit mehreren europäischen Zeitungen, darunter die Süddeutsche Zeitung. Dieser Moment habe „den Europäern zweifellos bewusst gemacht, dass es bedroht ist“.
„Europa leidet an einem Trauma, die Menschen zweifeln“, so Macron. „Man weiß nicht mehr, wie weit die Amerikaner bereit sind zu gehen.“ Nach jeder Entspannung eines Konflikts setze eine „feige Erleichterung“ ein, sagte Macron und verwies auf die Diskussion über die US-Strafzölle im vergangenen Sommer. Die Spannungen seien jedoch nicht beendet. „Jeden Tag, jede Woche wird es neue Drohungen geben“, warnte Macron.
„In fünf Jahren weggefegt“: Macron mahnt Europa zum „Aufwachen“
„Jeder muss sich bewusst werden, dass diese Krise, die wir erleben, einen tiefgreifenden geopolitischen Bruch darstellt“, sagte Macron in dem Interview. Es sei Zeit, „aufzuwachen“, Zeit für „einen Austritt aus dem Zustand der geopolitischen Minderjährigkeit“. Europa müsse sich fragen, ob es „Zuschauer“ oder „Akteur“ sein wolle. „Wenn wir nichts tun, ist Europa in fünf Jahren weggefegt“, warnte Macron.
Der französische Präsident bekräftigte seine Forderungen nach einem besseren Schutz der europäischen Industrie. „Ich meine damit nicht Protektionismus, sondern die Bevorzugung europäischer Produkte“, erklärte er. Dabei gehe es auch darum, europäischen Stahl zu schützen, sagte Macron. „Wenn sich die beiden Großmächte, denen wir gegenüberstehen, nicht mehr an die Regeln der Welthandelsorganisation halten, müssen wir uns wehren“, mahnte Macron. „Sonst verschwinden wir vom Markt“, fügte er hinzu.
Dazu zählten auch verstärkte Investitionen, für die Eurobonds nötig seien, sagte Macron. „Für zukunftsorientierte Ausgaben müssen wir eine gemeinsame Verschuldungskapazität schaffen“, sagte Macron. Die Investitionen sollten etwa in Verteidigung, grüne Technologien, künstliche Intelligenz und Quantencomputer fließen. „Wir investieren viel weniger als die Chinesen und die Amerikaner“, betonte er.
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Interview: Macron will „Dialog mit Russland wieder aufnehmen“
Mit Blick auf den Ukraine-Krieg und die US-Beteiligung an Verhandlungen über die Zukunft der Ukraine bekräftigte Macron die Notwendigkeit eines europäischen Dialogs mit Russland. „Es muss möglich sein, den Dialog mit Russland wieder aufzunehmen“, sagte er. Dafür brauche es einen „gut organisierten europäischen Ansatz“, aber „nicht zu viele Gesprächspartner“.
Dies sei wichtig, um die Diskussion nicht „an andere zu delegieren“, betonte Macron mit Blick auf die USA. Es sei nicht akzeptabel, im Fall eines Waffenstillstands US-Gesandte etwa im Namen Europas über das Datum des EU-Beitritts der Ukraine verhandeln zu lassen, sagte Macron. „Das ist eine Frage des Selbstwertgefühls“, fügte er hinzu.
Macron sieht deutsch-französische Beziehungen als Schlüssel für Europa
Macron begrüßte die seit einem Jahr wieder verstärkten deutsch-französischen Beziehungen. „Wir reden ständig miteinander“, sagte er über Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU). „Das deutsch-französische Tandem ist unverzichtbar, damit sich Europa bewegt. Aber allein reicht es nicht aus“, fügte er hinzu. Es sei „normal“, dass Deutschland und Italien anlässlich ihres jüngsten Gipfeltreffens ein gemeinsames Papier zum Wachstum verfasst hätten. In einigen Wochen werde es auch einen französisch-italienischen Gipfel geben, kündigte er an.
Macron wies Gerüchte eines bevorstehenden Endes des geplanten deutsch-französischen Kampfjets FCAS zurück. „FCAS ist der Jet der Zukunft. Wir brauchen ein solches Flugzeug“, sagte er. Er habe mit Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) „nicht über ein Ende des Projekts gesprochen“, fügte er hinzu. Er sei der Meinung, „dass die Dinge vorangehen müssen“. (Quellen: Süddeutsche Zeitung, AFP) (cs)