Poker um Neuwahlen: Wenigstens der Kanzler selbst findet sich „cool“
Im Talk mit Caren Miosga gab sich der Kanzler bestens gelaunt. Wie abgehoben ist der Mann in seinem Berliner Ufo eigentlich? Ein Kommentar von Georg Anastasiadis.
München – Es spricht für das Selbstbewusstsein von Olaf Scholz, dass er sich als Kanzler noch immer „cool“ findet. Etlichen Bundesbürgern fielen im Moment ein paar andere Adjektive für ihren um seine Restlaufzeit pokernden Regierungschef ein: Abgebrüht, nervig, klebrig, das würde es wohl ganz gut treffen.
Gezerre um Neuwahl-Termin: Merz hat nicht Scholz‘ Mehrheitsbeschaffer zu sein
Kein Tag vergeht ohne neue Volte des Hauptdarstellers im deutschen Staatstheater. Jetzt will der Kanzler ohne Mehrheit also erst mal den Unions-Fraktionschef Friedrich Merz nötigen, gemeinsam mit dem Genossen Rolf Mützenich über einen passenden Neuwahltermin verhandeln – allerdings nur, wenn der Oppositionsführer im Gegenzug in diverse noch zu verabschiedende Gesetze einwilligt. Seit wann ist es die Aufgabe der Union, den Mehrheitsbeschaffer für einen gescheiterten Kanzler zu spielen?
Derselbe Mann, der seine Landsleute einst gewarnt hatte, dass, wer bei ihm Führung bestelle, damit rechnen müsse, diese auch geliefert zu bekommen, delegiert die wichtigste Frage, die das Grundgesetz kennt und zu Recht nur ihm, dem Kanzler stellt, an Dritte – nämlich die nach dem Vertrauen des Parlaments. Und dazu summt des Kanzlers trauriger Jammerchor: kein Papier, keine Wahlhelfer, keine Lust.
Neuwahlen nach Ampel-Aus: Deutschland hängt in der Dauerschleife
Das ist genauso unwürdig wie die seit drei Jahren abgelieferte Regierungsleistung. Um kleiner parteitaktischer Vorteile willen vertieft der Kanzler, dessen böse „kleinkariert“-Vorwürfe an seinen Ex-Finanzminister wir alle noch im Ohr haben, die Krise des Landes. Während in den USA der neue Präsident in Blitzgeschwindigkeit seine Amtsübernahme vorbereitet, während Millionen Bundesbürger von Abstiegsängsten geplagt werden, hängt Deutschland in der Dauerschleife.
Viele Bundesbürger haben die Schmähungen noch im Ohr, die es aus der SPD seinerzeit zu Recht hagelte, als Donald Trump partout nicht einsehen wollte, dass er 2020 die Mehrheit verloren hatte. Trump wollte einfach weitermachen. So wie es nun auch Scholz fröhlich grinsend tun will. Aus „Verantwortung“ für das Land. (Georg Anastasiadis)