Großes Thema „Asyl“ in Weilheim-Schongau: Rund 120 Vertreter aus Kommunen diskutieren mit Landratsamt
Asyl war großes Thema: Das Weilheimer Landratsamt hat Bürgermeister, Gemeinderäte und Geschäftsstellenleiter zur Besprechung nach Hohenpeißenberg gebeten. Es ging um Solidarität, aber auch um Gegenwind.
Region - Auch 2024 werden im Landkreis Weilheim-Schongau pro Monat zwei Busse mit je 50 Personen erwartet, die auf die Unterkünfte im Landkreis verteilt werden. Insgesamt gibt es 3500 Plätze, inklusive den Thermohallen in Penzberg, Antdorf, Eglfing, Wessobrunn, Schwabsoien und Wildsteig. Das Landratsamt sucht weiterhin Flächen und Mietobjekte.
Eine „harmonische“ Veranstaltung
Die Veranstaltung in Hohenpeißenberg bezeichnete das Landratsamt hernach als „harmonisch“. Seine Verantwortlichen bedankten sich für eine „sehr gute Zusammenarbeit“. Die Solidarität sei sehr hoch. Allerdings mahnten sie Gegenwind an. In vereinzelten Gemeinden hatte es Vorfälle in Form von „Infoblättern“ gegeben – zwei Fälle wurden zur Anzeige gebracht. Aber auch Bürgermeister, deren Familien und Personen, die private Grundstücke zur Verfügung stellen, seien angegangen worden.
Auswirkungen des Greiling-Urteils auf den Landkreis
Die Gemeinde Greiling (Landkreis Bad Tölz-Wolfratshausen) hatte gegen eine Zwangszuweisung von Flüchtlingen geklagt und im Januar in einer Eilentscheidung des Verwaltungsgerichts vorerst Recht bekommen. Inwieweit das Urteil sich auf den Landkreis Weilheim-Schongau auswirkt, war ebenfalls Thema der Besprechung in Hohenpeißenberg.
In mehreren Gemeinderäten waren erneut emotionale Diskussionen aufgeflammt, beispielsweise in Hohenfurch. Eine Zuspitzung wie im Nachbarlandkreis habe es hier ja nicht gegeben, sagte Bernhard Pössinger vom Landratsamt wenige Tage nach dem Urteil. Einmalig sei gegenüber Bernbeuren mit einer Zwangszuweisung gedroht worden. Er baue weiterhin auf die Solidarität der Gemeinden miteinander.
Bei dem Termin in Hohenpeißenberg ergänzte das Landratsamt nun: „Bei dem aktuellen Urteilsfall geht es um Leistungsberechtigte nach dem Asylbewerber Leistungsgesetz. Der Landkreis Weilheim-Schongau hatte aber stets zum Ziel nur Fehlbeleger, die der Wohnsitzbeschränkung unterliegen, den Gemeinden zuzuweisen. Somit hat das Urteil auf das gemeinsame Vorgehen des Kreises mit den Kommunen keine Auswirkungen“, teilt Pressesprecher Dominik Detert mit.
Polizei: Keine großen Vorkommnisse rund um die Unterkünfte
Aus Sicht seiner Polizeiinspektion Schongau gebe es rund um die Unterkünfte keine großen Vorkommnisse, sagte deren Leiter Herbert Kieweg. Er spreche dabei auch für die Dienststellen in Weilheim und Penzberg.
Zum Thema Schule gab Schulamtsdirektorin Ingrid Hartmann-Kugelmann einen Einblick. An den 37 Staatlichen Grund- und Mittel- sowie den drei privaten Schulen werden derzeit 8200 Schüler unterrichtet, 1820 davon mit Migrationshintergrund. In den Grund- und Mittelschulen werden die Schüler in Regelklassen integriert. Zusätzlich gibt es Förderstunden und -kurse.
Zur Kinderbetreuung sprach Dr. Nora Schmidt vom Landratsamt. Alternative Betreuungsformen wie Einstiegs- und Spielgruppe, sowie „erlaubnisfreie Kindertagespflege“ sollen das System entlasten und den Gemeinden mehr Zeit zur Schaffung weiterer Betreuungsplätze geben.