„GroKo“ hat ausgedient: Merz sucht neuen Namen für Koalition
„GroKo“ hat ausgedient: Merz sucht neuen Namen für Koalition – und macht zwei Vorschläge
Der CDU-Chef findet den Namen „Große Koalition“ nicht mehr passend. Der Grund: Union und SPD stellen gemeinsam nur noch rund 52 Prozent der Sitze im Parlament.
Berlin – Der Name der angestrebten Regierungskoalition zwischen Union und SPD „Groko“ hat ausgedient. Zumindest, wenn es nach CDU-Chef Friedrich Merz geht. Denn der wünscht sich für die Koalition mit den Sozialdemokraten einen anderen Namen.
Der Grund: „Eine ‚Groko‘ kann man die geplante Koalition mit diesen knappen Mehrheiten im Parlament ja eigentlich nicht mehr nennen“, sagte der Unionskanzlerkandidat der Bild-Zeitung (Montagausgabe) mit Blick unter Verwendung der Abkürzung für eine Große Koalition aus Union und SPD.
Merz’ Namensideen: „Schwarz-rote-Arbeitskoalition oder Koalition von Aufbruch und Erneuerung“
Ideen für einen neuen Namen hat Merz bereits: „Vielleicht schwarz-rote-Arbeitskoalition oder Koalition von Aufbruch und Erneuerung.“ Weitere Ideen erwartet Merz am Montag (24. März) nach dem Abschluss der Beratungen der einzelnen Arbeitsgruppen. Diese waren nach Bild-Informationen im Vorfeld ermuntert worden, am Rande ihrer inhaltlichen Beratungen zu überlegen, wie das angestrebte Regierungsbündnis von Union und SPD heißen könnte.
Am Ende werde „sicher gemeinsam“ ein passender Name gefunden werden, so Merz. Bislang schlossen sich die Parteien viermal zu einer großen Koalition zusammen. Die erste Auflage gab es 1966, die anderen drei großen Koalitionen im Bund folgten dann erst wieder unter Kanzlerin Angela Merkel (CDU).
So groß wie früher wäre diese große Koalition allerdings nicht mehr. Mit nur noch 45 Prozent würde eine Regierung aus CDU, CSU und SPD dieses Mal so geringe Zweitstimmenanteile repräsentieren wie in keinem der bisherigen vier Fällen. Eines aber bliebe gleich: Wieder wäre die Union die stärkere Kraft.
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Namenssuche bleibt Nebenaspekt: Arbeitsgruppen müssen inhaltliche Differenzen überbrücken
Die Namenssuche bleibt aber vorerst ein Nebenaspekt. Merz betont: „Aber jetzt kommt es erst einmal auf den Inhalt an.“ Bis Montag um 17 Uhr sollen die insgesamt 17 Facharbeitsgruppen von Union und SPD ihre bisherigen Ergebnisse zu den Koalitionsverhandlungen einreichen. Danach werden übergeordnete Gruppen versuchen, Lösungen für strittige Themen zu finden.
Denn vor dem Abschluss auf Arbeitsgruppenebene am Montag zeichnen sich in den Koalitionsverhandlungen von Union und SPD noch zahlreiche offene Fragen ab. Größere Differenzen gab es in den Arbeitsgruppen dem Vernehmen nach zu Steuern, Sozialpolitik und der Eindämmung der irregulären Migration. Umstritten war etwa auch die von der SPD geforderte Legalisierung von Schwangerschaftsabbrüchen in den ersten zwölf Wochen. (bg/dpa/AFP)