„Schwerwiegende Folgen“ für die Welt – nicht nur durch Ukraine-Krieg: Wadephul warnt in Japan
Der deutsche Außenminister besucht Japan. Chinas militärische Aktivitäten beunruhigen die Region. Taiwan könnte zum nächsten Krisenherd werden.
Tokio – Dramatische Tage auf der weltpolitischen Bühne: Am Montag haben Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und Amtskollegen aus der Europäischen Union mit US-Präsident Donald Trump zum Ukraine-Krieg verhandelt. Bald könnte ein – möglicherweise weichenstellendes – Treffen zwischen dem russischen Präsidenten Wladimir Putin und dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj folgen.
Die geopolitische Lage auf der anderen Seite der Welt, in Asien, hat sich schon längst dramatisch geändert. Auch deswegen hat sich der deutsche Außenminister Johann Wadephul (CDU) in Japan mit dem japanischen Außenminister Takeshi Iwaya und dem Premierminister Shigeru Ishiba getroffen. Der Münchner Merkur von IPPEN.MEDIA begleitet ihn auf der Reise.
Merz‘ Außenminister Wadephul warnt auf Japan-Reise: „China rüstet erheblich auf“
„Die internationale Ordnung steht weiterhin vor schweren Herausforderungen“, sagte Wadephul in Tokio. Und weiter: „Freiheit, Sicherheit und Wohlstand in Europa und im Indopazifik sind eng miteinander verwoben. Ganz deutlich wird das bei Chinas Unterstützung für den russischen Krieg. Ohne sie wäre der Angriffskrieg gegen die Ukraine nicht möglich.“
China ist Russlands größter Lieferant für Güter, die sowohl militärische wie zivil nutzbar sind, und Russlands bester Öl- und Gaskunde. Und das Land könnte, ermutigt durch den Überfall Russlands auf die Ukraine, den kleinen Inselstaat Taiwan weiter in den Würgegriff nehmen. China erhöht bereits mit Militärmanövern den Druck auf Taiwan. Der Inselstaat gehört aus Pekings Sicht schon längst zu China – ganz so, wie es Putin im Falle der Ukraine sieht.
Für den deutschen Außenminister ein Grund zur Sorge: „Hier im Indopazifik sind wir mit China konfrontiert, das erheblich aufrüstet und seine Volksbefreiungsarmee mit Einsatz von Big Data und künstlicher Intelligenz technologisch führend in der Welt machen will“, sagte er auf dem Marinestützpunkt Yokosuka. Deshalb blicke man „mit großer Sorge auf Rhetorik und Manöver, die Spannungen erhöhen.“ Erst im April fuhr China Marine und Luftwaffe in der Meerenge zu Taiwan groß auf und nannte es eine „Übung“ – aber die verbundene Drohung war deutlich.
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Außenminister Wadephul in Japan: Besuch bei US-Navy und japanischer Marine
Wegen der angespannten Situation in Teilen der Taiwanstraße besuchte der deutsche Außenminister bewusst den Marinestützpunkt Yokosuka vor den Toren Tokios. Hier sind sowohl die japanische Marine als auch die US Navy stationiert: „Mit Japan und den Vereinigten Staaten eint uns als enge G7-Partner die Sorge um zunehmende Spannungen im Indopazifik. Immer gilt: Grenzen dürfen nicht durch Gewalt verschoben werden, weder in Europa noch im Indopazifik noch sonst irgendwo auf der Welt“, sagte Wadephul vor einem Kriegsschiff der US-Navy.
Sollte China tatsächlich seine Drohungen gegenüber Taiwan wahr machen, würde Japan in den Konflikt hineingezogen und das hätte als „sensibler Knotenpunkt des internationalen Handels schwerwiegende Folgen für die globale Sicherheit und Weltwirtschaft“, warnte Wadephul.
Gefahr aus dem abgeschotteten Nordkorea: „Rüstet nuklear auf“
Nicht nur China, sondern auch Nordkorea gerät zunehmend zur Bedrohung. Diktator Kim Jong-Un wurde im Ukraine-Krieg zum engen Partner von Putin und schickte Soldaten und Munition. Gleichzeitig profitiert es von Russland, lernt einen Krieg zu führen. Außerdem „rüstet Nordkorea nuklear auf“, führe immer wieder völkerrechtswidrige Tests mit ballistischen Raketen durch und „unterminiert damit aktiv den Frieden im Indopazifik“, so der deutsche Außenminister.
Japan hat längst auf die Bedrohungen reagiert, wendet sich mehr und mehr vom Pazifismus ab und wie Deutschland seine Zeitenwende. Es wird seine Verteidigungsausgaben bis 2027 auf zwei Prozent der Wirtschaftsleistung verdoppeln.