Düstere Prognose zur Ampel-Koalition: „Für die FDP geht es um die Existenz“
Die FDP steht vor einer existenziellen Entscheidung. Ein Austritt aus der Ampel könnte ihre Zukunft sichern. Sigmund Gottlieb analysiert die Situation.
Der renommierte Journalist und langjährige Chefredakteur des Bayerischen Rundfunks, Sigmund Gottlieb, kommentiert für IPPEN.MEDIA mit scharfem Blick wöchentlich in seiner Kolumne „Gottlieb direkt“ aktuelle Themen. Hier geht es um die deutsche Außenpolitik.
Die FDP ist zum Untergang verdammt, wenn sie noch länger in der Koalition bleibt. Dies habe ich vor einigen Wochen an dieser Stelle gesagt. Heute ist es noch richtiger als damals. Parteichef Lindner weiß das. Seine Partei hat in dieser Koalition am meisten verloren. Wenn sie bis zum bitteren Ende bleibt, wird es im neuen Bundestag keine Freien Demokraten mehr geben. Dies wäre ein Verlust für unser Land.
Ich bin mir sicher, dass Lindner seine Entscheidung schon getroffen hat. Die FDP muss und wird das Ampel-Bündnis in nächster Zeit verlassen. Sie kann nicht länger einer Regierung angehören, die kein Vertrauen mehr bei der Bevölkerung genießt. Die Partei Hans Dietrich Genschers fliegt in Reihe aus den Landesparlamenten. Sie hätte keine Chance mehr, in den Bundestag zu kommen.
► Sigmund Gottlieb ist einer der renommiertesten und erfahrensten Journalisten Deutschlands. Er war von 1995 bis 2017 Chefredakteur und von 2001 bis 2014 dazu stellvertretender Fernsehdirektor beim Bayerischen Rundfunk.
► Gottlieb moderierte die „Münchner Runde“ sowie aktuelle Brennpunkt-Sendungen im Ersten und war einer der präsentesten Kommentatoren in den „Tagesthemen“ der ARD.
► Für seine Arbeit erhielt Gottlieb mehrere Auszeichnungen, darunter den Bayerischen Fernsehpreis für die Berichterstattung über den Kosovo-Krieg. Seit 2005 ist er Honorarprofessor für Journalismus an der Hochschule Amberg-Weiden. Und er ist im Universitäts- und Stiftungsrat der Universität Passau tätig sowie Ehrensenator dieser Hochschule.
Die FDP hat nur eine Alternative: Sich sobald wie möglich aus der Gefangenschaft dieser Regierung zu befreien. Anlässe gibt es genug: Rente, Haushalt und und und. Das Gewürge geht dann weiter: Mit einer Minderheitsregierung aus SPD und Grünen. Olaf Scholz wird den Weg für Neuwahlen nicht freimachen. Er träumt nämlich davon, sich kriegs-verängstigten Wählern als Friedenskanzler zu empfehlen.
Für die FDP geht es um die Existenz. Sobald sie sich vom Joch diese Regierung befreit hat, wachsen ihre Chancen, in einem neuen Bundestag wieder vertreten zu sein. Lindner muss es versuchen, Lindner muss springen. Merke: Wer nicht wagt, der nicht gewinnt.