„Keine Scherze“: So könnte sich Trump eine dritte Amtszeit als US-Präsident sichern
Noch wirkt die Ankündigung wie ein Witz, aber sie könnte harte Realität werden: Trumps dritte Amtszeit als US-Präsident.
Washington – Diese Ankündigung klingt sogar für Trumpsche Verhältnis absurd, aber sie könnte Realität werden: Offenbar plant US-Präsident Donald Trump eine dritte Amtszeit. Diesen Versuch bezeichnete der US-Demokrat Daniel Goldman gegenüber der New York Times als Angriff auf die US-Demokratie.
„Dies ist meiner Meinung nach der Höhepunkt dessen, was er bereits begonnen hat: Ein systematischer Versuch, unsere Demokratie zu destabilisieren und zu untergraben, um noch mehr Macht zu erlangen“, sagte der leitende Anwalt während Trumps erstem Amtsenthebungsverfahren.
„Viele Leute sprechen nicht darüber, weil es nicht das dringlichste Thema des Tages ist“, sagte er am Freitag (4. April), als die Aktienmärkte als Reaktion auf Trumps neu erklärten Handelskrieg einbrachen. Aber ein Angriff auf die Demokratie, fügte er hinzu, „ist tatsächlich im Gange, und die Menschen müssen erkennen, dass er nicht länger hypothetisch oder spekulativ ist.“
Für dritte Amtszeit: Trump könnte verschiedene Wege ausprobieren
Die Begrenzung der Amtszeit hat ihre Wurzeln in der Gründung der Republik, als George Washington nach acht Jahren als erster Präsident des Landes freiwillig zurücktrat. Erst Franklin D. Roosevelt brach diesen Präzedenzfall und blieb zwischen 1933 und 1945 an der Macht. Er begründete diesen Schritt vor allem mit dem Zweiten Weltkrieg.
Als Reaktion darauf verabschiedete der US-Kongress – mit starker Unterstützung der Republikaner – den 22. Zusatzartikel in der amerikanischen Verfassung. Er ist unmissverständlich: „Niemand darf mehr als zweimal in das Amt des Präsidenten gewählt werden und niemand, der länger als zwei Jahre der Amtszeit, für die ein anderer zum Präsidenten gewählt worden war, das Amt des Präsidenten innehatte oder dessen Geschäfte wahrnahm, darf mehr als einmal in das Amt des Präsidenten gewählt werden.“
Wie Trump vorgehen könnte, ist ungewiss. Jegliche theoretischen Möglichkeiten scheinen unmöglich. Dennoch gehört eine erneute Kandidatur zu Trumps Lieblingsthemen. Kürzlich sagte Trump in einem NBC-Interview, dass er keine Witze über das Thema mache und dass es Methoden gebe, um die verfassungsmäßige Begrenzung zu umgehen. Die Sprecherin des Weißen Hauses, Karoline Leavit, wollte sich nicht über die möglichen Methoden äußern.
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Trump könnte seine US-Präsidentschaft einfach nicht niederlegen
Eine These lautet: Trump könnte für das Amt des Vizepräsidenten kandidieren und einen marionettenhaften Präsidentschaftskandidaten ins Rennen schicken. Dieser könnte zurücktreten und Trump das Präsidentenamt übergeben.
Einige Trump-Verbündete haben weiterführende Ideen. Stephen K. Bannon, sein ehemaliger Chefstratege, schlug vor, dass Trump erneut kandidieren dürfen sollte, da seine beiden Amtszeiten nicht aufeinanderfolgend waren. Der 22. Zusatzartikel zur Verfassung sieht das nicht vor, doch um sicherzugehen, brachte Herr Goldman eine Resolution ein, die bekräftigt, dass die Begrenzung auf zwei Amtszeiten unabhängig davon gilt, ob die Amtszeiten aufeinanderfolgend waren oder nicht.
Zudem könnte Trump kandidieren und die Gerichte herausfordern, ob diese ihn tatsächlich von der Wahlliste streichen. Die extremsten Befürchtungen sind, dass Trump seine Präsidentschaft einfach nicht niederlegt. (Jan-Frederik Wendt)