Flug-Ärger für Baerbock: 184 Kilometer Kurzstrecke für ein Fußball-Spiel
Außenministerin Annalena Baerbock erntet harsche Kritik. Nach einem EM-Spiel macht die Grüne von einer Sondergenehmigung Gebrauch - und umgeht ein Nachtflug-Verbot.
Frankfurt – Regierungsausflug ins Stadion: Auf der Haupttribüne der Frankfurt-Arena sitzt nicht nur der Bundeskanzler, sondern auch Bundestagspräsidentin Bärbel Bas und zwei Ampel-Ministerinnen. Sportlich in Schale geworfen, mit dem neuesten Deutschlandtrikot in Weiß, verfolgen Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) und Innenministerin Nancy Faeser (SPD) gespannt das EM-Fußballspiel. Deutschland gegen die Schweiz. Die Ampel-Koalition – zumindest ein Teil – ist also im EM-Fieber. Die Erlösung an diesem Spielabend kommt erst in 92. Minute. Niclas Füllkrug köpft das Ausgleichstor, die deutsche Nationalelf wird Gruppensieger. So weit, so gut.
Was jetzt aber für Aufregung sorgt, ist die Abreise der politischen Gäste aus Berlin. Nicht nur Kanzler Olaf Scholz (SPD) stieg danach in den Flieger, sondern auch die Außenministerin – und zwar trotz des bereits geltenden Nachtflugverbots am Frankfurter Flughafen.
Baerbocks Nachtflug sorgt für Diskussionen
Zwischen 23 Uhr nachts und 5 Uhr morgens dürfen am größten deutschen Flughafen keine Maschinen starten oder landen. Im Einzelfall kann noch bis 24 Uhr ein Flugzeug abheben – aber nur mit einer Extragenehmigung. Danach ist endgültig Schluss – den Anwohnern und ihrer Nachtruhe zuliebe. Diese Regelung besteht seit 2011 und die Grünen in Hessen pochen stets vehement darauf. Sie machten damit Wahlkampf, forderten auch schon eine Verschärfung (auf 22 bis 6 Uhr) und lehnten Ausnahmen zur Fußball-EM ab.
Vor diesem Hintergrund hat besonders der Nachtflug der grünen Außenministerin ein Geschmäckle. Ihre Maschine startete an jenem 23. Juni um 23.54 Uhr, wie die Bild berichtet. Die Kanzler-Maschine hob um 23.39 Uhr ab. Das heißt, für beide gab es eine extra Genehmigung. Das hessische Wirtschaftsministerium bestätigt gegenüber der Zeitung: „Für beide Flüge wurde seitens der Behörde das öffentliche Interesse anerkannt.“ Ein Privileg, das die hessischen Grünen den Fußballspielern zum Beispiel nicht zugestehen wollten.
War der Flug überhaupt notwendig? Für Scholz ging es zurück nach Berlin. Für Baerbock zum Treffen der EU-Außenminister ins Nachbarland Luxemburg. Luftlinie 184 Kilometer, Flugdauer etwa 35 Minuten.
Kritik aus der Opposition: „Warum musste Frau Baerbock in Frankfurt beim Spiel sein?“
Kritik hagelt es nun von allen Seiten. „Mit dem TGV braucht man 3,5 Stunden für die Strecke“, sagt CDU-Politikerin Serap Güler. „Ist das eigentlich noch Doppelmoral oder schon Dekadenz?“ Aus der AfD kommt die Frage, warum die Außenministerin überhaupt dienstlich, also mit der Flugbereitschaft der Bundeswehr, zu Fußballspielen reist.
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In diese Kerbe schlägt auch der verständnislose Koalitionspartner. „Warum musste Frau Baerbock in Frankfurt beim Spiel sein?“, fragt FDP-Vize Wolfgang Kubicki bei Welt-TV. „Den Bürgern das Fliegen madig machen und dann selbst auch noch das Nachtflugverbot umgehen“, kritisiert Stefan Naas, Vorsitzender der hessischen FDP-Landtagsfraktion.
Bei ihrem nächsten Stadionbesuch – vielleicht am Freitag in Stuttgart – wäre Baerbock also besser beraten, wenn sie den Zug nimmt. Zuletzt hatte sie ohnehin nicht sonderlich Glück mit ihrem Pannen-Regierungsflieger.